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paulapiechotta.de
Ärztin im Bundestag: Für Leipzig & @gruene_sachsen | MD MSc | Evidence based politics. | Haushalt & Ostdeutschland. | Für Nazis: Frau Dr. Piechotta.
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Kanada zeigt: Trump ist immer auch ein Wahlkampfhelfer gegen den Rechtsruck und die klare Abgrenzung zu ihm auch eine Waffe gegen den Rechtspopulismus. Sehr gespannt, wie diese Kampagne jetzt in anderen Demokratien adaptiert werden wird.

Das staatliche #China 🇨🇳 drangsaliert in Deutschland lebende #Uiguren, #Tibeter und #Demokratieaktivisten. Deutsche Behörden wissen von Morddrohungen, Cyberattacken und Nötigung, die Opfer beklagen zu wenig Schutz. Wichtige Recherche von @mariachristoph.bsky.social und @sophiastahl.bsky.social.

Söder möchte das Sondervermögen Infrastruktur für Raumfahrt und #Flugtaxis missbrauchen. Ich habe mal erklärt, warum das einmal mehr 15 Bundesländer und ihre Menschen benachteiligen würde. www.sueddeutsche.de/politik/mark...

Wenn man will, dass die #Staatsmodernisierung scheitert, besetzt man den Posten genau so: Karsten #Wildberger soll das Vorhaben als Minister voranbringen, weil er ja “aus der Wirtschaft” ist und daher erwartet wird, dass er flotter arbeitet als Beamte. 1/5

Soviel dazu, dass man in der Linkspartei die BSWler nicht zurücknehmen würde: Man nimmt die Wähler und die Mandatsträger natürlich doch zurück. Mit allen ihren Meinungen. www.spiegel.de/politik/deut...

Man kann Merz auf jeden Fall nicht vorwerfen, dass er sein Kabinett mit einer ganzen Riege an potentiellen Nachfolgern besetzt.

Zum Abend noch eine kleine Studie zur mentalen Gesundheit von Ost- & Westdeutschen sowie Ossis im Westen: Die größte psychische Belastung liegt bei Ossis im Westen vor - vermutlich aufgrund anhaltendem Akkulturationsdrucks. Liebe Ossis, bleibt im Osten. pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC...

In #Sachsen möchte die Landesregierung aus CDU und SPD jetzt der einzigen KZ-Gedenkstätte die Gelder streichen. Die steht jetzt vor dem Aus. Sowas passiert, wenn es keine stabile Regierungsmehrheit mehr gibt und die Grünen nicht mehr mitregieren. www.instagram.com/p/DIvPoNpIY9...

Wenn Frauen sich entscheiden, dass sie mi Kaiserschnitt entbinden möchten, dann ist das Teil weiblicher Selbstbestimmung. Was Erdogan hier tut mit dem Verbot geplanter Kaiserschnitte ist die nächste Variation des Eingreifens in weibliche Selbstbestimmung. www.rnd.de/politik/tuer...

Wenn ja offensichtlich niemand in der Union das Wirtschaftsministerium will, dann ist das doch jetzt die perfekte Lücke, um zum ersten Mal einen ostdeutschen Wirtschaftsminister der Union zu bekommen, der sich mal so richtig und nachhaltig auch um die Stärkung der ostdeutschen Wirtschaft kümmert.

Als Service heute mal wieder die besten Argumente aus dem Leipziger Stadtrat: Tempo 30 führt zu Fachkräftemangel, weil Menschen dann länger zur Arbeit brauchen. Wisster Bescheid. #srle

Die CDU hat sich schon 50mal die Hände dabei verbrannt, der AfD nach dem Mund zu reden und sich dabei selbst die Axt ins Knie zu hauen. Wenn man 50mal die Hand auf die heiße Herdplatte legt, dann will man verbrennen. #spahn

Bald scheidet Robert Habeck aus dem Amt. Unter ihm wurde die Windkraft wiederbelebt und die Solarenergie ist explodiert. Sonne und Wind eilen seitdem von Rekord zu Rekord während so wenig Kohle verbrannt wird, wie in den 1950er. Diese Leistung kann man nicht genug würdigen.

Der gleiche Michael Kretschmer, der jetzt fordert, dass AFD-Politiker Ausschussvorsitzende werden dürfen, musste gerade erst durch seine Fraktion einen AFD-Ausschussvorsitzenden abberufen lassen, weil der mutmaßliche Rechtsterroristen beschäftigt hatte. www.mdr.de/nachrichten/...

Steffi Lemke über #Ostdeutschland, vergossene Milch und die nötige Deutlichkeit. taz.de/Scheidende-g...

Diese ganzen Fotos, die in der CDU jetzt von Linnemann gepostet werden: Da übernimmt eine andere Partei Social-Media-Rituale von uns Grünen...

Die CDU Sachsen sagt: Der Koalitionsvertrag bringe große Fortschritte für Ostdeutschland. (www.instagram.com/p/DIWf9ebxjc...) Ein genauer Blick zeigt: Viele dieser Punkte sind PR – längst von anderen beschlossen oder schlicht inhaltsleer. Ich habe mir die angeblichen „Erfolge“ genauer angeschaut:

Lieber Michael Kretschmer, was ist eigentlich daraus geworden? www.spiegel.de/politik/deut...

Dieser Grüne #Länderrat stellt auch das Verhältnis von Ost- und Westdeutschland ins Zentrum, und deswegen ist’s umso passender, dass er mit der Würdigung von Gerd Poppe startet. #gruene

Es ist INSA, aber: Ostdeutschland ist jetzt überall. Ihr wolltet nicht hören, jetzt könnt ihr‘s fühlen.

Diese Zeiten überlebt niemand, ohne auch mal falsch zu liegen. Und es sind Zeiten, in denen es auch für schlaue Menschen schwer ist, immer schlaue Dinge zu sagen. Bernd Ulrich nur das jüngste Beispiel von vielen.

Wenn wir anfangen, vorauseilend die Rechtslage infrage zu stellen, weil Rechtsextremisten es auch tun, dann „Gute Nacht, Marie“.