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provinznetze.bsky.social
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Wunder ✨️ Es gibt grundzufriedene Menschen; und das hat nie etwas mit Geld zu tun.

@adfc.de 'Nichts ist national befreitere Zone als 'ne Fahrraddemo.' U. Poschardt "National befreite Zone" ist übrigens ein Kampfbegriff von Rechtsextremisten. Menschen,die sich für mehr Sicherheit für alle im Straßenverkehr einsetzen als Rechtsextremisten definieren?Oha!😖 youtu.be/fc4Hg-LSQE4?...

Ihr wollt "mehr Transparenz" bei den Omas gegen Rechts? Gerne. Apropos Transparenz: - Wer kauft sich Zutritt zu Jens Spahns "Abendessen"? - Warum muss Andi Scheuer nicht für das Mautdebakel haften? - Erhält Julia Klöckner eine Gegenleistung für ihre Nestlé Unterstützung? - ...

Laut Bundesagentur für Arbeit gab es 2023 unter den erwerbsfähigen Bürgergeldbeziehern rund 16.000 Totalverweigerer. Friedrich Merz macht daraus "Millionen".

Wienliebe. (Pizza John, Mollardgasse). Quelle: Reddit.

"Die Aussage von Friedrich Merz am Samstag beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der CSU und CDU in München hat meine Familie und mich sehr befremdet und ich möchte sie so nicht stehen lassen.“ Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke. www.hna.de/kassel/witwe...

Das ganze Gerede von Cancel Culture und Meinungsfreiheit diente immer nur dazu, die eigene Macht und Zensur zu etablieren. Ich hoffe, Deutschland lernt daraus.

So.

Radfahren ist für fast - jeden Geldbeutel ✅ - jedes Alter ✅ - jeden Körper ✅ Radfahren ist demokratische Mobilität.

youtu.be/DeXZwGdew_c?...

Wisst ihr, was ich nicht in meinen Kopf bekomme: Wir brauchen viele, wenn wir wirklich was erreichen wollen in unserer Gesellschaft und Europa. Aber es braucht nur so ein paar Clowns, um die ganze Welt an den Abgrund zu führen.

Bürgernähe: Welche Vorkehrungen haben eigentlich die demokratischen Parteien getroffen, damit die von ehrenamtlichen Leuten aus Bürgerinitiativen aufgebauten Kontakten in ihre Reihen bei einem Personenwechsel am Ende einer Legislatur nicht wegbrechen? Unser CDU-MdB vor der Ampel war einfach weg.

Jetzt müssen die Demokrat:innen innerhalb der Union mal Haltung zeigen und sich zum rechtsautoritären Kurs ihrer Parteiführung positionieren. Oder akzeptieren, dass sie mitverantwortlich für das sind, was ihre Partei anstellt und sie entsprechend Gegenwind bekommen. Es ist Zeit der Entscheidung.

Götz Kubitschek forderte am 10.2. nach der Großdemo gegen rechts in München die AfD auf,"die Mechanismen des Zusammenspiels zwischen (…) staatlicher Mittelvergabe auf der einen und zivilgesellschaftlicher Umsetzung auf der anderen Seite genau nachzuzeichnen." Merz/Dobrindt machten das dann am 21.2.

Mit ihrer kleinen Anfrage an die Bundesregierung unterstellen #CDU und #CSU im Bundestag, dass der Einsatz für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Völkerverständigung und das Grundgesetz kein gemeinnütziger oder kirchlicher Zwecke sei. Was daran ist Christlich, Sozial oder Demokratisch?

Anstatt in diesen Zeiten die demokratischen Kräfte zu stärken, versucht die CDU/CSU nach der Wahl die Zivilgesellschaft einzuschüchtern. Das ist ungeheuerlich.

Der Deutsche Journalisten-Verband übt massive Kritik an der von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingereichten Kleinen Anfrage und hat hierzu heute Briefe an die CDU und alle demokratischen Parteien versandt. www.djv.de/news/pressem...

Kleiner Zwischenruf: ich bedanke mich bei allen, die sich für die liberale, parlamentarische Demokratie einsetzen. Erst Recht, wenn es ehrenamtlich geschieht 🙏🏽

Ich weiß ja, wie sehr der ÖRR hier viele triggert, aber eine Ursache für die AFD Wahlergebnisse ist das massenhafte Abdriften der Leute in alternative Medienwelten. Entweder diese werden eingeschränkt oder das kostenlose digitale Angebot des ÖRR massiv ausgebaut. Am besten beides.

Zusammen mit den geplanten Kriminalisierungsmöglichkeiten gegen Menschen mit zwei Staatsangehörigkeiten, ist die Drohung der #CDU gegen gemeinnützige Organisationen, ein weiteres Signal der zunehmenden Totalitarismus-Neigung in der Union. Ein Frontalangriff auf das Demonstrationsrecht.

Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört taz.de/551-Fragen-i... via @litschko.bsky.social @sabineamorde.bsky.social @taz.de

551 Messerstiche ins Herz der Demokratie - zu unserem Blogbeitrag: www.djv.de/news/blog/bl...

Die Kleine Anfrage der CDU inhaltlich belanglos, fast alle Fragen sind offensichtlich unzulässig, teilweise geradezu albern. Aber die Anfrage dient auch nicht der Informationsgewinnung, sondern sie ist ein Fanal, ein Zeichen an alle, wie eine CDU-geführte Regierung zukünftig zu handeln gedenkt.