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Berlin bei Magdeburg | Okay-Boomer | jur. Referent bei selbständiger Bundesoberbehörde | weiland Rechtsanwalt in Karlsruhe | Freier Autor ua. Bearbeiter §§ 540, 553 BGB in BeckMietOK | liefert hin und wieder unverlangte Ware..
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Prof. Neitzel zur Frage, wie zuätzliches Geld für Verteidigung ausgegeben werden soll und wird: „Leider ist die #Bundeswehr nach wie vor die vollendete Karikatur der deutschen Bürokratie. Und das geht man nicht an. Das treibt mich in den Wahnsinn. Und die Soldaten auch." www.n-tv.de/25860228

Dass in Moskau längst Faschismus, völkischer Nationalismus und Imperialismus herrschen, also die klassischen Feindbilder der Linken, ficht sie nicht an. Russland bleibt irgendwie trotzdem Land der Verheißung. Anachronismus pur bei den selbstgefühlt Superfortschrittlichen.

#ÖPNV . Nicht zu fassen!! S-Bahn #Mitteldeutschland von Beginn an ein Riesenerfolg, auch in Sachen Regionalentwicklung. Schnell überbelegt. Nachbesserung? Fehlanzeige! Leistungsabbau wegen "fehlender Mittel". Besserung 2026 "wenn genügend Mittel da sind". Wahnsinn, was hier abgeht. ogy.de/s348

2014 war das letzte Jahr, in der keine einzige deutsche Wetterstation über 40 Grad anzeigte. 2004 das letzte Jahr, in der keine 35 Grad meldete. Und das letzte Mal, dass keine mehr als 30 Grad anzeigte, war 1980. Der Hitzerekord von 41,2 Grad (2019) wird vrstl. in den nächsten Wochen fallen. 😵

Doch der Eindruck bleibt: Die Bahn ist mindestens so genervt von ihrer Kundschaft wie umgekehrt. 🥲

„Es gibt keinen Anspruch auf die Alleinnutzung öffentlicher Straßen durch Pkw“. Die sind schließlich vielfältig nutzbar und nicht dem motorisierten Individualverkehr vorbehalten – und nur weil das derzeit so ist, muss es nicht so bleiben, stellt das Gericht klar. #Verkehrswende🚲💚 www.taz.de/!6096567

🤭

Massive Kürzungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn trotz Sondervermögen! Über 20.000 Sitzplätze fallen weg. Statt Ausbau erleben wir einen Rückbau. Das ist kein Aufbruch, sondern ein Armutszeugnis für die Verkehrswende und die Glaubwürdigkeit der Regierung. www.berliner-zeitung.de/news/deutsch...

Um das klarzustellen: EINE EINZIGE Milliardärsfamilie verkackt es versehentlich (!), die Erbschaftssteuer zu dodgen und verursacht dadurch Steuereinnahmen, die die gescheiterte BUNDESWEITE Kindergrundsicherung zu 166% abgedeckt hätten. Imagine, man würde alle Superreichen konsequent fair besteuern.

Was meint ihr? Ist es eine gute Nachricht oder nicht? Die Deutsche Bahn schlägt nach den Erfahrungen mit der Riedbahn vor, fünf Jahre mehr Zeit für die Generalsanierungen zu verwenden. Wir sagen: ja, eine gute Nachricht. Unser Kommentar auf der Titelseite vom Donnerstag: www.fr.de/politik/fuen...

Alles so vorhersehbar. Auch, dass das Framing unkritisch in die Überschriften gepackt wird.

Was die Jüngeren vielleicht nicht wissen: Die USA haben die letzte demokratische Regierung des Iran weggeputscht, weil der Premier die Ölindustrie verstaatlichen wollte. Ohne das korrupte Folter-Regime des Schah hätten die Ayatollahs keine Chance gehabt. Iran war vorher auf einem ganz anderen Weg.

Absurdes #TempelhoferFeld. Volksentscheid sagt: frei lassen. CDU-Senat so: Dann machen wir eine „Dialogwerkstatt“! Dialogwerkstatt sagt: frei lassen. CDU-Senat so: Dann machen wir 'nen „Wettbewerb“! Wettbewerb so: Mehrheit der ausgewählten Entwürfe sind fürs: frei lassen! #thf #thfbleibt #feldliebe

"Der Zugang zu Macht bleibt ein exklusives Privileg – und wird nach wie vor vererbt, statt verdient." Interessante Studie, bloß die Konsequenz, dass sich das Problem über Arbeiterkindquoten lösen würde statt über massive Besteuerung von Eliten (Erbschafts- und Vermögenssteue) teile ich nicht.

Bau läuft top, Dämmung sitzt, Rendite stimmt, Neubau rollt. Artenschutz?Juckt keinen.Mauersegler&Co. verlieren ihr Zuhause, weil beim Bauen keiner an sie denkt Ohne klare Auflagen, kein Platz zum Leben. Was wir heute verkacken, lesen morgen alle im Geschichtsbuch🪶 www.volksstimme.de/lokal/magdeb...

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#SPD Berlin blinkt links: Die Partei setzt auf Wohnungspolitik als Wahlkampfthema. Jetzt fordert sie beim Landesparteitag wohlfeil die Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen. Praktisch hat sie das bislang blockiert.

"Die Stimmung steigt" - Wie schön!

vergesellschaftung und gemeinwirtschaft

ENDLICH: EU-Kommission will russische Gasimporte komplett verbieten www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Kolumne: Ich habe einmal so knapp wie möglich zusammengefasst, warum deutsche Behörden wirklich auf gar keinen Fall von #Palantir-Software abhängig sein sollten: Weil die Herren dieser Firma Finsterstes im Schilde führen, und das sogar ganz offen sagen. Und Software Macht ist.