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Leidender 🌹 | Reichsbanner 🇩🇪 | Etatist | Rechtspositivist | 🇪🇺 Föderalist | Pausenaufsichtaufsicht | 🖖 | 🎮 | 🏋‍♂️ "I wish, I could, but I don't want to." #FDGOultra
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"Der Fehler, den nicht nur die SPD, sondern man kann sagen, bis auf die Grünen alle in Deutschland gemacht haben, dass wir Putin lange Zeit unterschätzt haben und uns übrigens überschätzt haben. Das macht dieses Papier auch diesen Fehler." Die SPD ist tief gespalten. Bitter in diesen Zeiten.

Gibt aber auch Gutes:

Man schreibt jetzt schon Triggerwarnungen in Parteitagsanträge...

Wen es interessiert: Anbei das Antragsbuch der SPD für den Bundesparteitag am Wochenende: parteitag.spd.de/fileadmin/pa...

Vollkaskobürger www.fr.de/rhein-main/p...

Für ein Sicherheitskonzept einer Veranstaltung ist der Veranstalter verantwortlich. Die Polizei und die Ordningsämter haben nicht die Aufgabe mit eigenen Ressourcen mangelhafte Konzepte auszugleichen oder Veranstaltungen trotz mangelhaften Konzept zu ermöglichen.

Antragsbuch und Empfehlungen der AK zu den Anträgen sind da 🧵 1. Russlandpolitik "Erledigt durch Beschlusslage" Ja ne ist klar! 2. Ukraine "Erledigt durch Regierungsprogramm" In der Tragweite wie im Antrag? Nein! 1/X

Antragskommission auch nur Vorstandsschutzkommission.

Antragsbuch und Empfehlungen der AK zu den Anträgen sind da 🧵 1. Russlandpolitik "Erledigt durch Beschlusslage" Ja ne ist klar! 2. Ukraine "Erledigt durch Regierungsprogramm" In der Tragweite wie im Antrag? Nein! 1/X

Steinbrück zum Vollkaskobürger: www.instagram.com/reel/DKCA3sD...

Was sagt man zu Bereitschaftstrichtern, die Kollegen am Telefon anmeckern, weil sie sich doch tatsächlich erdreisten IN der Bereitschaftszeit anzurufen...

Meine Umsetzung wird zum 4.8. entfristet 🥳

Ich möchte anmerken, dass das fragliche Gesetz nur den Konsum in der Öffentlichkeit regelt. Trinken mit 14 bei Anwesenheit der Eltern ist mWn jetzt nicht so eim großes Ding. Außerhalb der Öffentlichkeit würde sich nichts ändern.

Was sagt man zu Bereitschaftstrichtern, die Kollegen am Telefon anmeckern, weil sie sich doch tatsächlich erdreisten IN der Bereitschaftszeit anzurufen...

Hottake: Kommunen unter 50.000 EW sollten keine eigene Verwaltung haben.

Die Gerichte machen mich fertig mit ihren Aufenthaltsermittlungen 😅