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ulrikew.bsky.social
Journalistin | Kulturwissenschaftlerin | Feminist Killjoy | Flucht und Migration, Feminismus, LGBTIQ, Postkolonialismus. Header: Esme Blegvad Portfolio: https://www.torial.com/ulrike.wagener
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Erzählt's weiter! "Deutschland muss laut einem Gerichtsurteil russischen Männern, die befürchten, im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt zu werden, subsidiären Schutz gewähren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden." www.rbb24.de/politik/beit...

Meine Oma wurde als 19-Jährige aus ihrer Heimat im heutigen Tschechien vertrieben. Ihr Trauma hat sie nie verlassen. Wir haben in D so, so viele Familien mit Fluchterfahrungen. Wir könnten daraus lernen.

Die Ampel-Koalition verfolgt die härteste Migrationspolitik in der Geschichte der Bundesrepublik. Mein Kommentar bei @ndaktuell.bsky.social www.nd-aktuell.de/artikel/1185...

Was die AfD für das gesellschaftliche Klima bedeutet, zeigt sich schon jetzt. Robert Enge von der sächsischen Fachberatungsstelle „Support für Betroffene rechter Gewalt“ beobachtet vor den Wahlen eine verstärkte Raumnahme durch rechte Akteur*innen in der Region.

Wahlberichterstattung schauen gestern Abend war zum Kirrewerden. Rauf und runter, nichts als Asyl, Migration, Messer, Asyl, Migration rauf und runter in diversen Wahlsendungen. Die Hoffnung, dass demokratische Parteien endlich aufhören, rechte Narrative zu übernehmen, ist zu kaum mehr existent.

Eine völkische, rechtsextreme Partei gewinnt Wahlen und dem SPD-Generalsekretär fällt nichts besseres ein, als die Ampel dafür zu loben, dass sie das jetzt mit den Abschiebungen schon ziemlich gut gemacht hat.

Ein lupenreiner Faschist, der wegen des Verwendens einer SA-Parole verurteilt wurde, gewinnt eine Landtagswahl und der politischen Elite dieses Landes fällt nichts anderes ein, als ebenfalls "Ausländer raus" zu fordern, nur in seichteren Worten. So sterben Demokratien.

„Es kommt auf uns alle an“, sagt Silke Klumb, Geschäftsführerin der Deutschen Aidshilfe. „Wir dürfen uns von Rechtsextremen und Neonazis nicht verdrängen lassen und müssen solidarisch zusammenstehen....

Was jetzt hilft? @arnesemsrott.bsky.social, Projektleiter von fragdenstaat.de, nennt es „Prepping for Future“: eine kollektive „Selbstermächtigung der Zivilgesellschaft“, so beschreibt er es in seinem Buch „Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren“.

Was die AfD für das gesellschaftliche Klima bedeutet, zeigt sich schon jetzt. Robert Enge von der sächsischen Fachberatungsstelle „Support für Betroffene rechter Gewalt“ beobachtet vor den Wahlen eine verstärkte Raumnahme durch rechte Akteur*innen in der Region.

Alle demokratischen Institutionen und Akteur*innen sind durch den steigenden Einfluss der AfD gefährdet. Ein großes Problem dabei ist, dass die Demokratieförderungsprogramme weitgehend „freiwillige Haushaltsleistungen“ sind und dementsprechend schnell gekürzt werden können.

Morgen sind Wahlen in Thüringen und Sachsen. Braucht noch jemand Argumente? Ich habe mir die "Sozial"Politik der AfD für die @deutscheaidshilfe.bsky.social angeschaut.

Abschiebungen sind keine Gewaltprävention, Entrechtung von Geflüchteten sind keine Gewaltprävention, Abschottung der Grenzen ist keine Gewaltprävention.

Die AfD inszeniert sich als „Partei der kleinen Leute“. In Wirklichkeit verfolgt sie einen zutiefst unsozialen Kurs. Ihr Rassismus und ihre Menschenverachtung sind dabei nicht zu übersehen. Was, wenn sie noch mehr Einfluss bekommt? ➡️ Unsere Analyse zu den Landtagswahlen: magazin.hiv/magazin/land...

Ihr merkt schon, wie #Solingen dazu dient, die AfD & ihre Positionen zu normalisieren, oder? Sonntag ist Wahl in Thüringen & Sachsen und mit großer Wahrscheinlichkeit werden die völkischen Rechten durchmarschieren. & Deutschland diskutiert genau so, wie sie es wollen. Wehe wehe.

Abschiebungen sind keine Gewaltprävention, Entrechtung von Geflüchteten sind keine Gewaltprävention, Abschottung der Grenzen ist keine Gewaltprävention.

Und genau das machen jetzt auch die anderen Parteien.

Die Strategie der AfD besteht darin, Probleme der Arbeiter*innen und Arbeitslosen zu benennen, wie etwa Wohnungsnot und Inflation. Wirkliche Lösungen bietet sie keine. Sie nutzt diese Themen, um Rassismus zum zu schüren und marginalisierte Menschen auszugrenzen.

Für die @deutscheaidshilfe.bsky.social habe ich mir in den letzten Wochen die Wahlprogramme der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg angeschaut, mit Aussagen und Taten ihrer Politiker*innen verglichen: magazin.hiv/magazin/land...

Gestern wurde ich aus meinem Umfeld gefragt, ob ich nicht mal Kinder kriegen will. Sonst bekommen „die“ so viele Kinder und wir leben bald in einer islamistischen Diktatur. Dass Flüchtlinge vor islamistischen Diktaturen fliehen, wie z.B. Iran, Afghanistan, interessierte als Argument nicht.