jan-philip.bsky.social
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Kann mir gut vorstellen, dass er vorbauen will für den Fall eines Beitritts zum Krieg in Iran. Die AfD würde in dem Fall bei Wahlen massiv abräumen, weil bei den Sozen niemand die Eier hat Fritze klarzumachen, dass das keine gute Idee ist.
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Da ist was dran. Linke können/machen einfach keine Machtpolitik, aus welchem Grund auch immer. Ein Großteil der Probleme der Grünen in der Ampel ist darauf zurückzuführen. Wie auch die Tatsache, dass sie jetzt beim Klima-Sondervermögen über den Tisch gezogen werden.
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Würde der CDU ja glücklicherweise niemals passieren.
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Stimmt alles. Sie sind aber trotzdem leider immer noch die einzige Partei, die in irgendeiner Art wirksame Klimapolitik betreibt. Ich sehe in absehbarer Zeit keinen zivilgesellschaftlichen Druck in dem Maße, dass auch andere Parteien ihre Position verändern. Insofern hat er recht.
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Recht hat er
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Nicht, dass das neu wäre. Schon während der Ampel: Klimaschutz gerne, so lang Geld da ist und es niemandem wehtut. War halt eines von vielen Parteiprojekten. Wie die Mütterrene. Dass die Grünen das von Anfang an nicht kapieren wollten, war ihr größter Fehler. Es gab nie Konsens mit SPD und FDP.
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Ich dachte die wollten weniger Beauftragte/Koordinatoren/etc. für dies und das und nicht mehr?!
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Fairerweise muss man sagen, dass die Infrastruktur und Polizeipräsenz auch schon letztes Jahr vorhanden waren. Über die Grenze nach Deutschland nur im Schritttempo. Nur hat man damals weniger Autos rausgezogen.
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„Wenn es sein enges Terminkorsett erlaubt, bringt der Bundeskanzler zu Hause auch mal den Müll raus. Am Muttertag zum Beispiel.“
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Der hat doch extra ein Bierfass für die erste Kabinettssitzung nach Berlin gebracht.
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Also: Lass uns ein leistungsfreundlicheres Klima schaffen! Da bin ich sofort dafür! Aber dann sollten wir das, was wirklich die Gesellschaft weiterbringt, als Leistung bezeichnen. Und das, was mit sehr wenig Arbeit ein hohes Einkommen ermöglicht, als Leistungsfeindlichkeit.
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Zumal in einer Partei, die jetzt nicht gerade in ihrer Blütezeit steckt.
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Das stimmt nicht. Der Peak 2023 liegt lange hinter uns (und der lag bekanntlich weit unter den Zahlen von 2015/16), seitdem sinken die Zahlen. Die Symptome sind vielleicht Thema in den Kommunen etc., aber die Ursache dafür ist ein strukturelles Finanzierungsdefizit. Übrigens seit Jahrzehnten.
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Nichts sagt Politik der Vernunft wie das Erfinden eines Ausnahmezustands, um mal ordentlich durchregieren zu können.
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Peak deutscher Adel
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wer diskutiert das?
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glaube ich auch. sonst werden sie ihn nämlich vier Jahre lang nicht mehr los. jetzt ist die letzte Chance noch schnell Jense zum Kanzler von Alices Gnaden zu machen, bevor der Druck für ein Verbotsverfahren zu groß wird
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Und ja, ein AfD-Verbot wäre demokratiepolitisch ein massiver Eingriff und bei ihrer Relevanz und Größe wahrscheinlich auch nicht einfach umzusetzen. Aber die Möglichkeit des Parteienverbots steht auch nicht zum Spaß im Grundgesetz - sondern um einen neuen Nationalsozialismus auszuschließen.
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Natürlich nicht, deswegen ja meine Formulierung.