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marc07r.bsky.social
#Habeck4Kanzler
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Extrem lesenswert!! Stromhandel zwischen D und Nachbarländern.

Ja, und Kleinkinder ☝️ Der ganze Wahnsinn der CDU, in 7 Sekunden erklärt.

Seit über 30 Jahren warnen Klimaforscher vor Extremregen durch #Erderwärmung: die Physik sagt es, die Modelle auch, die Messdaten zeigen seit den 1990ern die signifikante Zunahme. Gestern Frankreich, heute Australien. Es wird schlimmer, solange wir Abwiegler wählen. www.tagesschau.de/ausland/ozea...

Die #CDU ist erstaunlich. Sie verbietet Dinge wie das Gendern, kämpft gegen Wärmepumpenzwang und Verbrennerverbot, die es nicht gibt und zwingt täglich 14.000 Beamt*innen an unseren Grenzen eine Migrationskrise zu bekämpfen,die nicht existiert. Aber so Nebensächlichkeiten wie der #Klimawandel .. 😴

Gibt es durch das neue Sondervermögen tatsächlich zusätzliches Geld für den Klimaschutz? Das Aufstellungsschreiben zum Haushalt 2025, das das @bmf-bund.de gestern verschickt hat, lässt Zweifel daran aufkommen. (1/x)

Aserbaidschan-Affäre: CSU-Mann Eduard Lintner legt Geständnis ab bnn.de/karlsruhe/as...

Wenn der Staat so stark sparen muss, aber zugleich die Klimakrise das Land immer brutaler trifft, drängt sich in der Budget-Diskussion eine Frage auf: Warum schafft die Regierung nicht einfach klimaschädliche Förderungen ab? Mehr im neuesten Klimaklartext-Newsletter: click.dst.at/u/gm.php?prm...

"Wir müssen in diesem Land wieder mehr arbeiten", sagt der neue Kanzler und zeigt damit gleich, dass er von der Lebenswelt der Menschen in Deutschland null Ahnung hat. #nichtmeinkanzler

Friedrich Merz sind nachfolgende Generationen völlig egal. Muss man leider so deutlich sagen.

Fakt: Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Jetzt müssen sich die Demokrat*innen im Bundestag zusammentun und das Bundesverfassungsgericht prüfen lassen: Muss die AfD verboten werden? Wir sind für diese Prüfung. Und zwar schnell! #NoAfd #Verbotsantrag

#AfDVerbot ⬇️⬇️⬇️

Ich kenne gerade eine Menge Menschen, die es, unabhängig von ihrer politischen Haltung, extrem umtreibt, dass es in Deutschland kaum regnet. Aber ich schätze, das meint Klingbeil nicht.

Die #Notlage soll nun doch ausgerufen werden - sagt Dobrindt bei #illner. Ja was denn nun? Zwei Tage im Amt und nur noch Chaos. Dieser Spuk wird die neue PKW-Maut von Dobrindt. Für Wahlkampf-Populismus mal eben europäisches Recht brechen wird peinlich u. teuer.

Der Schaden durch Bürgergeld-Missbrauch beträgt etwa 260 Millionen Euro pro Jahr, der Schaden durch Steuerhinterziehung rund 200 Milliarden Euro – fast 800 Mal so viel. Es wird Zeit, den wirklichen Kriminellen das Handwerk zu legen.

#Merz macht weiter einen auf Westentaschen-Trump: Eine Wissenschaftsleugnerin zur Forschungsministerin zu machen, ist schon ein starkes Stück. Sollte das Ressort wirklich an Dorothee Bär(CSU) gehen, sollte die Zivilgesellschaft dagegen halten. www.linkedin.com/posts/volker...

🚫 Umverteilung von Reichtum 🚫 Klimaschutz 🚫 Sicherung der Sozialversicherung 🚫 Abschaffung von §218 🚫 Bürgergeld, von dem man leben kann Einfach krass, wie die #KleinKo relevanten Punkte auslässt. Dieser #Koalitionsvertrag ist sowas von Rückschritt. #BlackRock #Blackrot

Keine Verteidigungsbereitschaft ohne Verteilungsbereitschaft – die neue Kolumne ist da! (Link unten)

Massive Dürre im Land Anfang April - die Klimakrise eskaliert. Aber der #Koalitionsvertrag enttäuscht beim #Klimaschutz: – die Wärmewende (GEG) wird abgeschafft – 20 GW neue Gas-Kraftwerke – CO2-Speicherung(CCS) auch für Gas – höhere Pendlerpauschale. Wir können uns keinen Rückschritt mehr leisten!

Galeria: Jens Spahn soll vertrauliche Dokumente an René Benko gegeben haben

I may be tired and a little hoarse, but as I said again and again on the Senate floor, this is a moment where we cannot afford to be silent, when we must speak up.

Wisst ihr noch, negatives Wirtschaftswachstum in Deutschland -0,2% und Söder sagt: "Habeck ist der schlechteste Wirtschaftsminister" 🙅‍♀️ Habe nachgerechnet: Ohne Söders Bayern (negatives Wirtschaftswachstum: -1,0%) wäre das deutsche Wirtschaftswachstum exakt plus/minus 0

Blackrot.

CSD-Demos sind in Ungarn jetzt verboten und wer dennoch teilnimmt, nach dem wird per Gesichtserkennung gefahndet. Mitten in Europa, mitten in der EU.

Das Geldvermögen in Deutschland beträgt neun Billionen Euro, aber es ist ungleich verteilt: Wenige besitzen viel. Die Reichsten könnten jährlich 10 % abgeben. Auch einen höheren Spitzensteuersatz dürfte jeder Millionär verkraften. #TaxTheRich www.sueddeutsche.de/wirtschaft/b...

#merzkannesnicht Der zukünftige Kanzler begreift nicht dass #Klimaschutz eine Aufgabe für alle Parteien ist, wer hier von Geschenk an die Grünen faselt hat überhaupt nichts verstanden #Merz nicht mein Kanzler #niemehrCDUCSU

Carsten #Linnemann wieder! Im Bundestag geht’s um über 1.000 Mrd. neue Schulden – und was fällt ihm bei #Illner als erstes zu ‚Strukturreformen‘ ein? Natürlich das Bürgergeld! Also Sozialabbau. Wie erbärmlich ist das denn?

#Banaszak: "Frau #Schwesig, Sie haben über Emotionen gesprochen. Sie glauben gar nicht, wie egal mir ist, was Herr #Söder sagt. Oder wie egal es Frau #Haßelmann ist, wann und wo sie einen Anruf bekommt. Aber wo ich Emotionen habe, ist die Frage, in welcher Welt meine Tochter groß wird."

Kurzer Perspektivwechsel: Was würde die #CDU tun, wären die Grünen jetzt auf ihre Zustimmung angewiesen? Vor 2 Jahren haben sie der Ampel noch 60 Milliarden Investition unterm Arsch weggeklagt! Danach nur Hass, Lügen und Hetze... Ich würde #Merz ins Gesicht sagen: "Lecken Sie mich am Ars...."

Der Kurswechsel der Union war absehbar, das Kalkül erkennbar. Doch diese Parteitaktik hat Folgen: Unternehmen, die litten, weil die Union zu spät handelte. Arbeitsplätze, die auf dem Spiel standen. Das ist nicht nur ignorant, sondern politisch fahrlässig. #Bundestag #Merz #Bundestag #Berlin

Katharina Dröge spricht aus, was derzeit das ganze Land denkt: Wir können uns auf das Wort von Friedrich Merz nicht verlassen. Noch nicht einmal Kanzler und das Vertrauen komplett verspielt.

Auch der neue Vorschlag wieder ohne Zusätzlichkeit - offensichtlich sind die Sondierer wirklich auf die extra Milliarden für ihre Wahlgeschenke angewiesen

Genau das! @katharinadroege.bsky.social spricht aus, was das ganze Land derzeit denkt: Wir können uns auf das Wort von Friedrich Merz nicht verlassen!

Das war eine wirklich starke Rede von @katharinadroege.bsky.social. 👏

Der Spin, dass wir Grünen doch bitte mit CDU stimmen sollen, damit die CDU nicht gezwungen ist, mit der Linken zu sprechen, während die CDU in Thüringen mit Wagenknechts BSW koaliert. Leute, spürt Euch mal. Auch von dem Baum kann nur die CDU alleine runter...

The Trump effect on equities #agsky #econsky

Auch Kommunen machen sich zu Recht Sorgen. www.rnd.de/politik/grue...

Was auf jeden Fall bleibt: dass Friedrich Merz zweimal willentlich und wissentlich die Unwahrheit gesagt hat - zuerst bei der geplanten Verschärfung der Migrationspolitik unter Inkaufnahme von AfD-Stimmen und jetzt beim Schuldenpaket. Das lässt weitere Unwahrheiten erwarten.

nunja.

Friedrich Merz und Markus Söder hassen dieses Video...Habeck zeigte schon im letzten Jahr auf: "Die Union verkackeiert die deutsche Bevölkerung einfach." Genau so ist es. Sie stehen völlig blank da, wissen darum und hoffen jetzt auf ein Wunder. Fatal fürs Land, für Europa, für unsere Zukunft.

Staatspolitische Verantwortung von Friedrich Merz und Markus Söder.