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oddo.bsky.social
Liebe mein Leben, meine Partnerin, meine Kinder und Enkel. Die Zukunft ist Grün! Team: Habeck Bündnis 90/Die Grünen. Antifaschist! Gegen Nazis, AfD, Schwurbler, Querdullies, Reichsbürger und sonstiges wissenschaftsfernes Volk. #Habeck4Kanzler
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Berkley ist bestimmt an ihm interessiert, weil er so ein schlechter Wirtschaftsminister war. 🤡

Merz und sein gefährlicher Irrweg in der #Migrationspolitik #Zurückweisungen an den Grenzen schwächen #Europa und höhlen die #Demokratie aus. Obendrein verursacht diese Politik erheblichen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. #Migration 🧵 Meine Kolumne: www.zeit.de/wirtschaft/2...

Das #Jobcenter Backnang zahlt einer Jungen Deutschen Familie seit 3Monaten wede Miete noch Grundsicherung weil der Schwerbehinderte Vater im September eine Lehre Anfängt und die Höhe der Ausbildungsvergütung seit 3Monaten in Prüfung ist??? #Juristen

Was für ein widerlicher Kanzler. Selbst am Antisemitismus sollen jetzt "die Ausländer" schuld sein? Nein! Antisemitismus gedeiht in Deutschland auch ohne Migration prächtig. Vor allem mit solchen rechtsradikalen Populisten.

Die teuren Maskengeschäfte des damaligen Gesundheitsministers #Spahn müssen aufgeklärt werden. Die Offenlegung des Sonderberichts, Aufklärung und Transparenz sind nötig. Es gibt keinen Grund den Sonderbericht dem Parlament vorzuenthalten! @PaulaPiechotta www.sueddeutsche.de/politik/jens...

Strafbarkeit von Politiker*innen im Tagesgeschäft mag schwierig sein, Strafbarkeit von Beamten dagegen ist Tagesgeschäft für Gerichte. So macht man das richtig.

Die Koalition muss ihr Versprechen halten und den Mindestlohn auf 15€ erhöhen! Sonst setzen sie das Vertrauen der Menschen in die Politik aufs Spiel. Denn Löhne dürfen nicht nur zum Überleben reichen, sie müssen für ein Leben in Würde reichen, sagt @ricardalang.bsky.social 👏

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Eine Antwort der Bundesregierung über die ich mich freue, und zwar wirklich.🎉 So eine klare Positionierung haben wir mit Scholz und Merkel nie hinbekommen. Druck wirkt. Wenn die Bundesregierung Nord Stream 2 verhindern will, dann soll sie sich in Brüssel für Sanktionierung der Pipeline einsetzen.

Wissenschaftler haben untersucht, wie die #Wärmewende von Populisten behindert wurde – und sind überrascht, "wie nah die Argumentationsweise der Unionsparteien an der der #AfD war". #Heizungsgesetz #Wärmepumpe www.br.de/nachrichten/...

In Kanada wüten gerade über 200 Waldbrände, 20.000 verbrannte Quadratkilometer, 33.000 Evakuierte, gigantische toxische Rauchwolken über ganz Nordamerika, welche jetzt auch Europa erreicht haben. Derweil hält die CDU #Klimaschutz für übertrieben und will #Klimaziele verschieben. #Klimakatastrophe

Stellt euch mal vor, wie sehr die Union, Axel-Springer und alle anderen ausrasten würden, wenn Habeck ein rechtswidriges Gesetz gemacht und dann angekündigt hätte, das Gerichtsurteil dazu zu ignorieren. Es wäre die größte Polit-Krise des Jahres. Wenn Dobrindt das macht, passiert aber nichts.

Gibt es eine Bezeichnung dafür, wenn vorher klar ist, dass etwas nicht rechtens ist und man es dann trotzdem tut? Mir würde da jetzt erstmal nur Straftat einfallen. #Merz #Dobrindt #CDU #CSU

Ein Gericht urteilt. Ein Minister urteilt zurück. Und der Rechtsstaat duckt sich. Der Bundesinnenminister heißt Alexander Dobrindt. Das ist keine Satire, sondern die Realität – und vielleicht ist genau das das eigentliche Problem. 1/

Heute ist UN-#Weltfahrradtag. Es spricht so viel dafür, dem #Radfahren mehr Platz und mehr #Sicherheit zu bieten: Es ist #gesund, gut für #Umwelt & #Klima und es erhöht die Lebensqualität in Städten und Dörfern. Es braucht mehr sichere und attraktive Wege fürs #Fahrrad!

#dobrindt hat heute allen ernstes zu seiner Anweisung gesagt: „Die Macht des Faktischen wirkt längst.“ Diese faschistisch anmutende Formulierung bringt zum Ausdruck, dass er sich nicht um den Rechtsstaat schert. Die Redewendung weist auf ein Staatsverständnis hin, in dem Macht stärker ist als Recht.

#SundayNightParties🎊🎈 @libyauprisingar.bsky.social @omahabluedot.bsky.social @goslinvirgil.bsky.social @quietmandisquieted.bsky.social @barelybillie.bsky.social @pattyger.bsky.social @bluestormcomin1.bsky.social @rubicon1313.bsky.social @misslizzy.bsky.social @foreverbluegrammy.bsky.social

schon bemerkenswert, wie mit dem ende des bundestagswahlkampfes die „islamistischen“ anschläge plötzlich aufgehört haben.

Klöckner: "Schwarz Rot Gold steht auch für queere Menschen." Wie kann man so geschichtsvergessen sein? Es steht für über 50.000 rechtskräftige Verurteilungen nach Paragraph 175 .

Die Parallelen zwischen der NS-Zeit und den USA unter Trump sieht Kehlmann als gegeben. »Die Gleichschaltung der Kultur findet drastisch statt«. Es würden ...Regierungsmittel für den Kultursektor gestrichen. »Dort, wo es noch Unterstützung gibt, müssen die Leute extrem aufpassen, was sie sagen.«

#TACO #TrumpAlwaysChickensOut

Warum ist eigentlich unter #Maaßen Einfluss der Verfassungsschutz in Sachen #AFD nicht tätig geworden? Fragen über Fragen... #AFDVerbot sofort

#StopRussia #FuckRussia #StopPutin #FuckPutin #RussiaIsATerroristState

Ach guck.🙄