Diese Vereinbarung von CDU, CSU und SPD, dass Menschen, die (angeblich) "Arbeit verweigern" gar kein Geld mehr kriegen:
Was ist denn der Plan? Die sollen verhungern? Aus der Wohnung fliegen? Noch mehr Obdachlose?
Kann das mal wer von diesen Christ*innen oder Sozialdemokrat*innen erläutern, bitte?
Was ist denn der Plan? Die sollen verhungern? Aus der Wohnung fliegen? Noch mehr Obdachlose?
Kann das mal wer von diesen Christ*innen oder Sozialdemokrat*innen erläutern, bitte?
Comments
Diese neue Koalition hat nach 4 Jahren 2 Verlierer.
Die AFD wird die Zerstörung der CDU erreichen und die SPD in die Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Es ist die Fortsetzung der Zerstörung der Volksparteien in Europa.
Sie ist zu einer Funktionärskaste verkommen. Da kennt keiner die Probleme arbeitender Menschen.
Danach nie wieder.
Selbst nach 25 Jahren „kleineres Übel“ war ich nicht abgestumpft genug, das noch einmal zu tun.
Hier hängt an jeder zweiten großen Kirche ein Banner für Zusammenhalt
Das "C" bei den Unionsparteien ist doch Zynismus.
Noch Assozialer und Ideologischer gehts dann ja kaum noch.
Es ist nicht PR, sondern bewusst menschenfeindlich und darüber hinaus demokratiegefährdend.
Sie wissen, was sie da tun.
Die SPD macht sich damit gemein.
Ich würde Klauen gehen.
„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ (Müntefering)
„Niemand soll hungern, ohne zu frieren.“ (Lindner)
„Arbeitsscheue erst auf Listen, dann macht die frei.“ (Linnemann)
„Auch auf Frauen und Kinder schießen!“ (v. Strolch)
„100%-Sanktionierung!“ (Spahn)
Alles bekannt. 🤷🏽♀️
Wenn wir die nicht daran hindern.
Lumpen waren / sind sie beide.
Sorry.
https://en.m.wikipedia.org/wiki/He_who_does_not_work,_neither_shall_he_eat
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/cducsu-und-spd-einig-lesen-sie-hier-das-sondierungspapier-im-wortlaut-li.2305432
Das steht im Gegensatz zu der Rechtssprechung, die sie vorgeblich beachten wollen.
ME so zu verstehen, daß sie bis zum Äußersten gehen, das das BVergHG noch zuläßt.
Wird bestimmt von einem Gericht abgelehnt.
"Für die Verschärfung von Sanktionen werden wir die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beachten."
Da sind viele solche "Wir schreiben das mal so hin, auch wenn es gar nicht geht"-Sachen drin. Wie im Wahlprogramm der CxU auch, hier halt mit SPD-Warnung drin.
Deutschen Politikern kann man nicht nachsagen, sie hätten aus der Geschichte nichts gelernt: Ging nur deshalb schief, weil nicht marktwirtschaftlich.