Die Bundesregierung sollte ein AfD-Verbot beantragen, heißt es im heutigen @spiegel.de-Leitartikel. "Nach dem Bruch der Ampel wäre der Weg frei. Das Kabinett von Olaf Scholz darf sich diese historische Chance nicht entgehen lassen", schreibt mein Kollege @dietmarhipp.bsky.social. Denn:
Comments
Ohne geht es nicht.
Aber die, die keinen Antrag, oder noch "Beweise sammeln" wollen, untergraben alles.
Wie hieß es mal bei S. Raab: Blamieren (das VG sich), oder (ein)kassieren (die Partei, die nicht genannt werden soll).
https://youtu.be/UnEWiP0bsVE?si=AQ6bXhJk9ceG9F_y
Und wir haben das dann wieder mal einer schwachen SPD zu verdanken.
Eine scholzsche Weigerung zu einem Verfahren untergräbt die ohnehin schon ausblutende Demokratie und unterstreicht nur, dass sie nicht nur zahnlos, sondern bis auf ein stumpfes Buttermesserchen unbewaffnet ist.
Im Grunde könntma diese Unpartei ersma <20% schaffen, durch (endlichmal) gute Politik.
Probleme eigentlich sonnenklar, Lösung machbar:
Soziokulturerbe Ost anerkennen + Daseinsvorsorge↗️ + Wohnkosten↘️ also Geburtenrate ↗️
Die Regierung soll auch keine Partei verbieten, sondern das Verfassungsgericht beauftragen ein Verbot zu prüfen! Völlig legitimer Prozess um die Demokratie vor ihren Feinden zu schützen.
Die Legitimität des Vorgangs hatte ich nicht angezweifelt
<20% schaffen müsste
Und bitte erst die V-Leute abziehen, die vermutlich so dumm waren sich bei False Flag Aktionen erwischen zu lassen. Aber so ist das wenn man Dilletanten dran lässt.
Es ist so angebracht und wichtig.
Ohne die AfD wird der Abstand zur Union für die SPD deutlich größer werden und die Grünen mittelfristig wieder einer Konkurrenz.
Da sehen sich die Schröderianer nicht.
Das Verbot gehört auf den Weg gebracht … ENTSCHEIDEN wird sowieso das BVG.
Und sogar wenn - hätte er es morgen doch schon wieder vergessen..
Und die völlige Ignoranz von Russlands Anteil am Wahlerfolg 2021.
Es ist ein historisches Zeitfenster. Und ein Muss. Und wir wissen alle, dass es im Februar geschlossen ist. Es sind also nur noch einige wenige Wochen Zeit.
Und es gibt keine Alternativen. Jetzt muss vom Rest der Ampel das Verbotsverfahren eingeleitet werden.
#AfDVerbotJetzt
Aber ein gewisser #BundesOlaf sieht es halt doch irgendwie anders.
#SPD
#Scholz
#Naivität
#Irrläufer
#Stümper
#Planlosigkeit
Das ist m.E. ein riesiger Unterschied und wird vernachlässigt!
Man muß die AfD politisch bekämpfen. Juristisch ist wie Zahnschmerzen mit Schmerzmitteln zu bekämpfen.
Aber ich lasse mich gerne korrigieren wenn du mir entsprechende Initiativen nennst.
Ich hab mehr Angst davor was passiert wenn man das Problem weiter verdrängt.
historische Pflicht!
Die SPD/Scholz ist dagegen.
* Es ist sehr unwahrscheinlich, daß die #AfDer bundesweit verboten werden. Es geht also erstmal nur um Teilgliederungen. STunden danach würde der BV neue Gliederungen gründen und könnte sich von den Altgliederungen distanzieren.
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Ich denke:Man muss die Partei in zwei Gruppen betrachten.
Ich halte viel von Alice Weidel,Martin Sichert.
Was mir immer zu denken gibt,ist dieser,ich nenne ihn, Höcke-Clan.
Es gibt überall Gute und Schlechte.
Was mich seit ca. 15 Jahren sauer macht, ist die Altparteien-Politik.
Bin ich mir noch nicht sicher.
Ich denke eher,das ist so 50/50.
Bin mal gespannt,was da noch innerparteilich kommt, und ob Alice Weidel sich die nicht Höcke-Freaks aussucht.
Das Schmierentheater durch die Altparteien kommt sowieso, gesteuert durch Mainstream-Medien.
Soweit ich mich noch erinnern kann, muss ich Wiki recht geben.
Genau so fährt man eine Demokratie an die Wand.