sollte jetzt wieder in anderen Konstellationen weiterverhandelt werden, lohnt sich vielleicht auch ein Blick auf das, was zwischen VP/SP/NEOS so besprochen wurde, siehe das Protokoll hier: mariozechner.at/uploads/prot... zB zu Medien: da sollen etwa Medienzusammenschlüsse erleichtert(!) werden /2 - ThreadSky

hplehofer.bsky.social • 25 days ago

sollte jetzt wieder in anderen Konstellationen weiterverhandelt werden, lohnt sich vielleicht auch ein Blick auf das, was zwischen VP/SP/NEOS so besprochen wurde, siehe das Protokoll hier: https://mariozechner.at/uploads/protokoll-oevp-spoe-neos.pdf zB zu Medien: da sollen etwa Medienzusammenschlüsse erleichtert(!) werden /2

Comments

kappachers.bsky.social•24 days ago

„Sicherstellung der Inhaltsvielfalt“ 🤡

florianprischl.com•25 days ago

Medienkonzentration - ein Wert aus Österreich. Am besten gleich als Staatszielbestimmung ins B-VG. 🤦‍♂️ #wettbewerbsrecht

hplehofer.bsky.social•25 days ago

obwohl der EMFA in andere Richtung weist. Überhaupt scheint Wettbewerbsrecht den Parteien im Medienbereich eher lästig:
"Gesetzliche Verankerung weiterer Kooperationspflichten des ORF mit dem privaten heimischen Medienmarkt"
"Erleichterungen im Vergabe- und Wettbewerbsrecht ua bei Sportrechten"

briancschmidt.bsky.social•25 days ago

tbf: Das Vergaberecht nervt sie nicht nur im Medienbereich. Wenn im FP-VP Papier die Beschaffung von "digitalen Produkten" bei österreichischen Unternehmen forciert werden soll, hoffe ich man denkt an europarechtskonforme Kriterien wie zB kürzere Lieferwege von Software-CD-ROM.

briancschmidt.bsky.social•25 days ago

(Die Gesamtschau bei solchen Dokumenten ist immer lustig, weil der Punkt an ca. 4 Stellen in verschiedenen Wordings kommt, und unterschiedliches Bewusstsein für den Rechtsrahmen herrscht. Anderswo setzt man zB "(europäischer)" davor, wenn man von Souveränität spricht...)