Heute berichtete die Tagesschau: „Im ersten Quartal 2025
Zahl der Asylanträge stark zurückgegangen.“ & „erstmals seit Jahren ist Deutschland damit nicht mehr Spitzenreiter bei Asylanträgen in der EU“
Die Realität ignorieren, die Narrative übernehmen & sich dann wundern, warum die AfD stärker wird.
Zahl der Asylanträge stark zurückgegangen.“ & „erstmals seit Jahren ist Deutschland damit nicht mehr Spitzenreiter bei Asylanträgen in der EU“
Die Realität ignorieren, die Narrative übernehmen & sich dann wundern, warum die AfD stärker wird.
Comments
https://bsky.app/profile/did:plc:e5zfilzyyme45ifbiejys3e6/post/3lm5hvbj3ak2h
Viel Erfahrung aus der unmittelbaren Vergangenheit ist ins GG eingeflossen. Jetzt könnte die Zeit sein, die Erfahrungen aus einer gescheiterten Migrationspolitik einfließen zu lassen.
Wer heute meint, das Asylrecht sei überholt, vergisst oder verleugnet den Grund für die Verankerung im GG.
Der BAMF-Chef schlägt einen Systemwechsel in der EU vor. Ziel ist die Rückgewinnung territorialer Souveränität, also das Recht, ua darüber zu bestimmen, wer sich in der EU aufhält.
Dieser Zustand ist mE unerträglich.
Zunächst muß man wissen, daß Asyl supranational geregelt ist und nur sehr wenige Menschen (< 5%) sich auf Art.16 GG berufen können.
Der Rest sind "Schengen-Fälle".
Keine Krise? Ich wundere mich, daß Sie das so sehen.
⬇️
Es geht darum, daß Gesetze, auch Verfassungen, nicht zeitlos sind.
Anpassungen sind deshalb nichts Schlimmes. Schon gar nicht, wenn sie nicht leichtfertig passieren können.
Die Bedingungen waren nicht vergleichbar.
Niemand dachte 1949 daran, daß Deutschland einmal zum gelobten Land für Menschen aus anderen Kontinenten werden würde.
:)
Damals strebten die Menschen in die USA.