Habe mal meine Meinung zum Kleiko-#Sondervermögen aufgeschrieben: Es wäre keins, denn es würde nicht Vermögen und Infrastruktur für kommende Generationen schaffen, sondern einfach nur Geld vernichten. - ThreadSky

paulapiechotta.de • 1 day ago

Habe mal meine Meinung zum Kleiko-#Sondervermögen aufgeschrieben: Es wäre keins, denn es würde nicht Vermögen und Infrastruktur für kommende Generationen schaffen, sondern einfach nur Geld vernichten.

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Comments

hairtor.bsky.social•13 hours ago

Nehmen Sie sich bitte den Artikel in der WiWo zu Herzen. Über die zusätzlichen Mittel für Verteidigung kann man vielleicht nachdenken, das weitere Schuldenmachen der Kleiko ganz sicher nicht.

paulapiechotta.de•13 hours ago

Siehe hier: https://www.threads.net/@paula.piechotta/post/DG-hlxHNjv1

miob1781.bsky.social•1 day ago

Und was ist mit dem Sondervermögen für Verteidigungsausgaben? Ohne dieses wird eine massive und schnelle Aufrüstung, die angesichts der geopolitischen Zäsur unumgänglich ist, nicht möglich sein. Daher will ich, dass noch der alte Bundestag wenigstens dieses Sondervermögen beschließt.

sachlichepolitik.bsky.social•13 hours ago

Bitte nicht auf die Falle von Merz reinfallen, es könne im neuen Bundestag wegen der Linken keine Schuldenaufnahme für Verteidigung mehr geben. Anders als jetzt, wo Merz den bequemen Weg gehen will, kann natürlich mit den Linken die Schuldenbremse reformiert oder abgeschafft werden. Nur dafür 1/2

sachlichepolitik.bsky.social•13 hours ago

braucht es eine 2/3-Mehrheit - und die Linken sind ja nicht gegen Schulden, solange diese nicht NUR für Verteidigung erlaubt werden. Merz will keine weitere Schuldenaufnahme für andere Bereiche zugestehen müssen, könnte aber bereits jetzt eine Reform für den neuen BT verhandeln. Erkläre ich hier:

miob1781.bsky.social•12 hours ago

Das ist ein Vabanque-Spiel. Die Linke weiß doch auch, dass dann die Beschränkungen bei den Verteidigungsausgaben wegfielen. Und würde sich die Union sich die Bedingungen von Die Linke diktieren lassen und wäre zu einer vollständigen Abschaffung der Schuldenbremse bereit? Sehr fraglich.

sachlichepolitik.bsky.social•12 hours ago

Die Union MÜSSTE das machen. Die Realität zwingt sie schlicht dazu, sie kann ohne Schuldenaufnahme nicht regieren. Ginge es ohne, würden das geplante Sondervermögen nicht derart hoch angesetzt.

Die Linke will nur keine Ausnahme NUR für Verteidigung, das wurde schon signalisiert. Außerdem muss 1/3

sachlichepolitik.bsky.social•12 hours ago

man sich doch vor Augen halten, dass die Linke ihren Wählern niemals vermitteln könnte, einer Reform nicht zuzustimmen, wenn diese AUCH weitgehende Schuldenaufnahme für Bildung, Infrastruktur usw. ermöglichen würde. Reform bzw. Abschaffung der Schuldenbremse 2/3

paulapiechotta.de•1 day ago

Es liegt bei der Union und der SPD, diese Abstimmungen unabhängig voneinander einzubringen.

miob1781.bsky.social•1 day ago

Was ist, wenn sie zusammen eingebracht werden?

lotta-kaa.bsky.social•1 day ago

Wäre tatsächlich alles ziemlich einfach. Bin gespannt, ob/wie sie das machen.

afdwirklich.bsky.social•15 hours ago

Ehrmann in Russland❓

https://gruene-zukunft33.blogspot.com/2024/12/ehrmann-in-russland-wollen-wir-einen.html?m=1

#grüne Zukunft33

carinapirra.bsky.social•1 day ago

Danke, ich habe es gelesen und es bestätigt mein ungutes Gefühl. Wir sollten das bitte nicht nur schuldenfinanzieren. Das ist für uns ALLE. Bitte einen Feiertag streichen oder so und es nicht nur den Kindern aufs Auge drücken. Die werden genug eigene Probleme haben und sollten diese nicht erben.

samuraipizzakatze.bsky.social•1 day ago

Ich bin immernoch dafür, dass ein Grossteil der Investitionen in Infrastrukrur und Bundeswehr von denen finanziert werden, die am meisten davon provitieren, dass ihre "Assets" intakt und geschützt bleiben.

stbav.bsky.social•1 day ago

So kann dem nicht zugestimmt werden - korrekt - jetzt nicht versäumen zu definieren was enthalten sein (entnommen werden) muss damit dem ganzen zugestimmt werden kann.
Bei nicht zustimmenBitte dafür sorgen, dass ihr vorbereitet seit und die Deutungshoheit behaltet

politware.bsky.social•1 day ago

Ein Fusionskraftwerk ist auch nur ein Verbrenner: Geld.

christianschmelter.bsky.social•1 day ago

Wir brauchen Investitionen in unsere Sicherheit und Infrastruktur. Aber bitte öffnen Sie dieser teuren Klientelpolitik ohne Strukturreformen nicht die Schleusen!

spheo.bsky.social•19 hours ago

Umso bitterer, wenn man die immergleiche Schallplatte der CDU bezüglich des angeblichen linken Unvermögens, mit Geld umzugehen, bedenkt.

18thcenturyboy.bsky.social•23 hours ago

Wir haben alle grün gewählt und verstehen die Kritik an den XDU/XPD Vorschlägen.
ABER: die Zukunft eines freien Europas hängt davon ab, dass jetzt nicht die benötigten Gelder für die Kriegsführung blockiert werden!
Seid Euch dieser historischen Verantwortung bitte bewusst!

paulapiechotta.de•1 day ago

https://www.sueddeutsche.de/politik/sondierungspapier-gruene-reaktion-union-spd-li.3215863

suffragettsche.bsky.social•1 day ago

Bitte stimmt dieser Katastrophe nicht zu!
Dagegen war ja selbst die letzte GroKo schon fast progressiv...

nrby.bsky.social•1 day ago

Ich freue mich auf Ihr „Nein“ bei der Abstimmung der GG-Änderung 🤗

nziegeler.bsky.social•23 hours ago

Dem Sondervermögen Verteidigung zustimmen, dem Sondervermögen Infrastruktur nicht.

nziegeler.bsky.social•1 day ago

Da könnt ihr unmöglich zustimmen. Wo bleiben harte Sparmaßnahmen: Subventionen abbauen, Behörden-/Stellenabbau, Digitalsteuer für Facebook und Google... ?

stefanmauel.bsky.social•16 hours ago

Bitte beim Sondervermögen „Infrastruktur“ standhaft bleiben und für zukünftige Generationen eine vernünftige Stimme sein. Wobei die Zukunft morgen schon beginnt. Keine konsumtive Ausgaben für Wahlgeschenke mit Schulden finanzieren lassen! Erklärt das bitte der Öffentlichkeit genauer.

donloewi.bsky.social•1 day ago

Die buckligen Wohlstandsökos werden am Ende natürlich wieder Ja sagen.

Sind genauso verlogen und hohl wie die SPD.

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