Gibt es eigentlich noch andere Staaten, die eine Institution wie den deutschen Bundesrat haben, also eine an der Gesetzgebung beteiligte, weisungsgebundene Gliedstaatendelegiertenkonferenz?
Comments
Log in with your Bluesky account to leave a comment
Und sie werden von den Provinzparlamenten gewählt, nicht von den Regierungen entsandt. Ohnehin ist das niederländische Reich ja ein Zentralstaat, wenn ich das richtig sehe
(Gliedstaatendelegiertenkonferenz in the morning
Gliedstaatendelegiertenkonferenz, late at night
Gliedstaatendelegiertenkonferenz in the evening
Gliedstaatendelegiertenkonferenz makes me feel alright)
Das Haus der Völker in Bosnien besteht aus Delegierten aus den Gliedstaaten (Bosnien + Republika Srpska), die von den regionalen Parlamenten entsandt werden, Vetorecht bei Gesetzgebung haben und sich zu gemeinsamen Sitzungen treffen (Konferenz?).
Diese Konstruktion ist tatsächlich sehr selten, soweit ich weiß, hat eine Beteiligung der Regierungen der Gliedstaaten einmal in Südafrika existiert, heute aber nicht mehr, auch sollte der russische Föderationsrat so ein Merkmal haben, dass in der Praxis aber keine Rolle mehr spielt.
Letztlich geht die ganze Idee einer sozusagen ständischen Vertretung zurück bis aufs HRR, wenn man mal drüber nachdenkt. Vor >10 Jahren habe ich mal die »Deutsche Verfassungsgeschichte« von Fritz Hartung gelesen und fand das hochinteressant, dass der den Bogen vom 15. Jh. bis 1949 schlägt
Ich glaube auch, dass man diese politikgeschichtl Entwicklungslinie ziehen kann. Auch wenn im Kern freilich viele Prinzipienwechsel stattgefunden haben. Aber dieser exekutiv-legislative Mischcharakter ist schon bemerkenswert.
Was, wie ich finde, eigentlich bemerkenswert ist, setzt dieses Modell (Exekutiv-Föd.) den bundesstaatl Gedanken doch besonders deutlich um. In den allermeisten Föderationen gibt es stattdessen sozusagen einfach nur eine zweite Parlamentskammer, die nach territorialen Gesichtspunkten gewählt wird.
Ja. Ich bin ehrlich gesagt ein bisschen ein Fan der Institution Bundesrat. Sowas braucht man m.E. auch, wenn wie in Deutschland der Zentralstaat relativ wenig eigene Verwaltung hat und letzten Endes fast alles von den Gliedstaaten umgesetzt werden muss
Ganz genau. Ich sag in der Lehre immer, dass allermeiste an „Staat“, womit auch die Bürgerinnen und Bürger in Kontakt kommen, sind die Länder (inkl. Kommunen) und gar nicht der Bund. In diesem Sinne.
Im Moment bin ich auch Fan. Ich frage mich nur, was da auch für Blockadepotential ist, sobald ein, zwei größere Bundesländer 'kippen'.
Die Verhandlungen jetzt waren mit Blick auf Bayern und Thüringen schon spannend, aber ich hoffe, dass das nach der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht schwieriger wird.
Spontan würde ich sagen, dass die Blockademöglichkeiten über den BR das verglw. größere Potenzial zum Demokratieschutz haben. Den BR majorisiert man nicht so „leicht“ wie den BT, allein auf Grund des relativen Gewichts kleinerer Länder. Opposition kann sich also überall in Deutschland organisieren.
Soll eigentlich nur heißen: das Argumentieren mit den Blockade-Möglichkeiten im föderalen System funktioniert in beide Richtungen. So oder so immer noch besser als ein unitarisches System. Da mag man noch so sehr über „Kleinstaaterei“ klagen.
Comments
Gliedstaatendelegiertenkonferenz, late at night
Gliedstaatendelegiertenkonferenz in the evening
Gliedstaatendelegiertenkonferenz makes me feel alright)
Die Verhandlungen jetzt waren mit Blick auf Bayern und Thüringen schon spannend, aber ich hoffe, dass das nach der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht schwieriger wird.