Heute Zwischenbericht - super Beiträge zur Staatsreform. Die Frage ist nicht plump „mehr oder weniger“ Staat, sondern effektives Regieren. Klare Wirkungsmessung und effiziente Umsetzungsprozesse gehören da zusammen, Form follows Function.
https://www.hertie-school.org/de/initiative-staatsreform
https://www.hertie-school.org/de/initiative-staatsreform
Comments
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Buttom--> Up
Oder AULA in den Schulen, von Marina Weisband.
OHNE DIE LEUTE IST NICHTS NACHHALTIG!
Und ist den Daueranstumg der Nazi-Russen-Querdenker-Propaganda schutzlos ausgeliefert und wird konterkariert.
Zwar beklagt er Vertrauensverlust gegenüber Politik, kann aber nicht vermitteln, wie ausgerechnet durch Umbau innerhalb staatlicher Institutionen und Mechanismen das Vertrauen gestärkt werden kann.
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Die Zivilgesellschaft und ihr Potenzial für die Kommunikation zwischen Staat & Bürger:innen kommt überhaupt nicht vor.
2/
Ziel muss die Weiterentwicklung eines "funktionierenden Rechts- und Sozialstaats" sein; die relative "Stärke" bestimmt sich allein durch die zu erfüllenden Aufgaben & Funktionen.
3/
Dies bedient ein wissenschaftlich unhaltbares Framing.
Das wahre Problem ist die wachsende Unsicherheit für Menschen mit sichtbarer Migrationsgeschichte durch rechtsextreme Gewalttaten, wo der Staat unzureichend einschreitet.
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Auch hier gilt es umzusetzen, was der Bericht an anderer Stelle sagt:
Bürger:innen mit Vertrauensvorschuss begegnen.
5/
Ja, es ist erst ein Zwischenbericht.
Aber die Arbeitsgruppe muss sehr aufpassen bei der verwendeten Sprache und den Konzepten.
Ein demokratisch legitimierter & funktionierender Staat ohne freie Zivilgesellschaft ist nicht vorstellbar.
6/6
https://www.youtube.com/live/3mjbbfhHdBg?feature=shared
Braucht das Zentrale Orte Konzept (ZOK) unserer Raumordnung eine Ergänzung?
Es beschreibt Zentren-Umland-Beziehungen, stammt aus der Hochzeit der Motorisierung und hat Wege lang werden lassen.
Denn wir haben mit dem ZOK die Beziehung des Umlandes mit sich selbst vernachlässigt.
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