In den USA lässt sich beobachten, wie schnell Protest staatlich als „Unterstützung von Terrorismus“ gewertet werden kann. CDU/CSU und SPD wollen prüfen lassen, wie man „Terroristen“ den Deutschen Pass entziehen kann, gleich, wie lange sie schon Deutsche sind.
Das ist der Beginn autoritärer Willkür.
Das ist der Beginn autoritärer Willkür.
Comments
Man hat sich bei der Einbürgerung auf Etwas eingelassen, auf die D Lebensweise, Kultur, Grundordnung…
"Von den Freunden lernen, heißt Siegen lernen."
Ich weiß nun gar nicht, in welche Richtung ich gucken muss, um lernen zu können.
Egal, ob der Blick gen Ost oder West - ist gerade überall 💩
Aber CxU und SPD sind da sehr pragmatisch.
Das wird schon...
Und dann isses von §129 StGB zu §129a auch nimmer weit...
Dann werden andere Staaten die BRD erpressen, ihre Staatsbürger wieder zu "entdeutschen".
Fehlen eigentlich nur noch die Deportationsflüge, die es in den USA schon gibt. Irgendwohin, Hauptsache weg.
Siehe die Behandlung der Demonstranten gegen Umwelt-/Klimazerstörung und den Völkermord an den Palestinensern durch IL.
XPD + XDU/XXU - beide verschieben das Overtonfenster immer weiter nach rechts - bis sie bei den AfDeppen sind...
Alles was nicht in den eigenen Vorstellungen entspricht wird verboten und entfernt.
Oder anders ausgedrückt, uns werden die Grundrechte genommen über die Gerichte.
Oder glaubt noch jemand das die Gerichte unabhängig sind?
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/letzte-generation-wegen-bildung-einer-kriminellen-vereinigung-angeklagt-a-c90f477c-f053-4c22-aa58-d0986934561d
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Studie-Fast-jeder-vierte-Hamburger-Polizist-politisch-rechts-bis-rechtsaussen,polizei7470.html
Oder wo ist der Zusammenhang?
Anstatt dass sich @spdde.bsky.social für Vertrauen, Gemeinsinn und konsequente Anwendung bereits vorhandener Gesetze einsetzt, auch zum Eigenschutz. 🫣
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
Wir sind wie der Frosch im Kochtopf, dem grad mal eine beschleunigte Erhitzung aufgefallen ist.
Zeit, rauszuspringen.
https://australien.diplo.de/au-de/service/05-staatsangehoerigkeit/verlust-2467266#:~:text=Sie%20k%C3%B6nnen%20auf%20Antrag%20aus,dass%20Sie%20nicht%20staatenlos%20werden.
Moral? Anstand? Fehlanzeige!
Aus Angst schaffen wir die Vernunft ab.
Die Aufklärung spülen wir gerade das Klo runter.