AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah schreibt in seinem Manifest, was Rechte an der Macht mit der Menschenwürde tun werden. Er möchte, dass sich aus ihr künftig keine (liberalen) Ansprüche gegen die Gesellschaft mehr ableiten lassen. So deutlich habe ich die Abschaffung der freiheitlichen..
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Comments
In der CDU nix gerissen, wanderte er zur AfD.
Es geht ihm nur um Macht.
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"Dabei fangen wir mit den Grundlagen an. Die Menschenwürde verstehen Rechte nicht als liberales Anspruchsrecht aus dem sich allerlei Forderungen gegen die Gesellschaft ableiten lassen. Wir verstehen die Menschenwürde als ein Recht des Menschen im Einklang mit seiner...
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Q: https://politikvonrechts.de/
Für die AfD würde das nicht gelten. Das ist der Unterschied.
Was er danach mit ihm nicht wohlgesinnten Anwälten gemacht hat, wissen wir auch.
#AfDVerbot. Jetzt.
Es ist pure Wiederbetätigung!
Nehme ich an?
🤢
Und
"es ist normal, wenn Männer und Frauen heiraten und Kinder bekommen"
Steht da beides so.
Folglich sind homosexuelle Partnerschaften nach afd nicht "seine Natur" also entgegen "im Einklang mit seiner Natur".
Irgendwann wird sie abgesäbelt von ihrer Partei, das dürfte ziemlich klar sein.
Dann wird sie aber schon ganz gute diäten verdient und Rentenansprüche erreicht haben, dass sie das nicht mehr sonderlich tangiert und sie irgendwo nicht in Deutschland ein gutes Leben hat.
Die Idee, dass Menschen mit afrikanischen oder arabischen Wurzeln weniger intelligent wären, ist ja verbreitet in diesen Kreisen.
Ist das nicht was für den Verfassungsschutz?
Die Werkzeuge sind da.
Was fehlt sind die Eier, die auch anzuwenden.
https://www.die-partei.de/wp-content/uploads/2023/08/Schwarzbuch_Krah.pdf
Da weiß man wenigstens vorher Bescheid, was für ein geistiger Trottel er ist.
Und hier gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Solange BR, BT oder BR untätig bleiben, ist solches Material unschädlich.
Irgendwann ist es zu spät.
Art. 20 Abs. 4 ist kein Ersatz für ein Verbotsverfahren.
NationalLand und Helgoland (als Abschiebezone). 😬
Man kann Parteien nicht verbieten, die verfassungsfeindlich und rassistisch sind, wenn sie nicht genug Wähler bekommen. Warum ist das so? Andere verfassungsfeindliche Gruppen werden ja auch verboten.
Und wenn eine Partei zuviel Wähler hat,
Wozu gibt es dann überhaupt das Kriterium Verfassungsfeindlichkeit dann, wenn man es nie anwenden kann oder will?
Und wie soll der Staat Vertrauen aufbauen, wenn er Regeln erlässt, die alle als wichtig beschwören, aber keiner durchsetzt?
Daß das so ist, hatte ich auch schon gehört. Warum das so ist, erschließt sich mir nicht.
Stand jetzt ist es für Gruppierungen ein guter Ausweg als Partei aufzutreten - dann kann man verfassungsfeindlich sein und wird sicher nicht verboten.
Entweder, weil man irrelevant o. zu relevant ist.
https://bsky.app/profile/gregorxxxsamsa.bsky.social/post/3kam542s7tm2f
https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-verfahren-zum-verbot-von-verfassungsfeindlichen-und-verfassungswidrigen-parteien-afd-npd-die-rechte-der-iii-weg?recruiter=1085228256&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=share_petition&utm_term=psf_combo_share_initial
aber erschütternd, dass es der faschismus inzwischen wagt, sowas zu veröffentlichen.
wo bleibt das #AfDVerbot?
Mein Gott, da wird einem ja schlecht.🤮
„Die Menschenwürde wird neu interpretiert….“ etc.
Die AFD steht eineindeutig NICHT zu unserem Grundgesetz und zur FDGO.
Verbotsverfahren JETZT.