War eine neue Verfassung fordert, will häufig auch die freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen. Der offene direkte Angriff auf Menschenwürde war bisher jedoch Tabu. Jetzt nicht mehr.
Comments
Log in with your Bluesky account to leave a comment
Abgesehen davon, dass die Latte für ein Parteiverbot sehr hochgelegt wurde (was ich begrüße), wie sieht es mit einem solchen Verbotsantrag aus? M. W. kann ein solcher nur von bestimmten juristischen Personen, und keinen natürlichen, gestellt werden. Ist das korrekt?
Sich von "raumfremden Großmächten (also die USA) unabhängig" machen, nur um sich im nächsten Augenblick bedingungslos Russland an den Hals werfen und in die Gasabhängigkeit - Stichwort NS2 - zurückkehren wollen. Was für verlogene Heuchler.
Ich weiß nicht, wie krank einer sein muss, der glaubt mit diesen Vorstellungen ein Land neu „ordnen“ zu können. Abgesehen davon, wie unterirdisch das ist, ist es schlicht ein Witz! International wäre DE dann eine Lachnummer und nicht nur wirtschaftlich am Ende!
"Raumfremd". Woher stammt der Begriff? Aus dem Werk "Völkerrechtliche Großraumordnung und Interventionsverbot für raumfremde Mächte." Von Carl Schmitt. Am 1. April 1939 erschienen, am 28. April 1939 von Hitler vor dem Reichstag zitiert.
Geklaut bei https://twitter.com/krherr/status/1577401945966448650
Das, was AfD Wähler nicht auf dem Schirm haben, ist, dass die AfD für Kubitschek Mittel zum Zweck ist. Sobald man an der Macht ist, ersetzt man die eine Elite durch eine andere. Von wegen ein Herz für den Mittelstand und Arbeiter.
Was hältst du von "jeder Mensch" von Ferdinand Schirach? Die Idee enthält 6 neue Grundrechte: Recht auf eine intakte Umwelt, digitale Selbstbestimmung, faire & überprüfbare Algorithmen (KI), Ehrlichkeit von Amtsträgern, und dass Waren und Achtung der Menschenrechte hergestellt werden.
An der Stelle würde ich darüber nachdenken, was tatsächlich davon in unserer staatlichen Regelhand liegt und was bestenfalls angestrebt werden kann und mit welcher direkten und zeitlichen Verbindlichkeit. Die Internationalisierung hat uns leider auch abhängig gemacht...
Evtl. wäre es aber nicht verkehrt, dass Ding doch mal zu updaten. 😅
Einfach nur den Namen ändern um einigen der Reichsbürger Wind aus den Segeln nehmen, die immer meinen wir hätten keine Verfassung, nur weil das GG nicht so heißt.
Denke der Hauptkritikpunkt ist nicht der Name, sondern dass die Verfassung nicht direkt durch das Volk beschlossen/abgestimmt wurde und das iVm dem Wortlaut in Art 146.
Hm. Wenn mensch sich nur mal so die Gesetzgebung und die Rspr rund um Sgb II anschaut, könnte mensch kritisch fragen, ob die Prämisse stimmt und die Menschenwürde wirklich bisher unantastbar war und sich das jetzt ändert.
Warum wird "Menschenwürde" immer nur im Zusammenhang mit Wirtschaftsflüchtlingen erwähnt, aber so gut wie nie die teilweise erbärmlichen Zustände in unseren Pflegeeinrichtungen????
ich habe eine praktische Frage:
Sollte ich mich im Falle einer Wahl der AfD zur BuReg beauftragt fühlen, die FDGO mittels einer Waffe zu verteidigen. Ist das nach GG rechtens?
Sprich: Ich würde einen gewählten Höcke erschießen... Bin ich dann Verbrecher oder Held?
Das ist leider schon länger zu beobachten. Wenn ich mitunter die Kommentarspalten der Tagespresse oder Wochenmagazine durchstöbere, hat die FDGO offenbar nie existiert. Es ist frustrierend und erschreckend.
Nee, der Angriff war bisher nicht tabu! Seit drei Jahren kann man das sehr gut sehen! Bei FB, bei Telegram, bei eXtwitter etc. pp.
Hat nur leider bisher keinen interessiert! Der vegane Kochbuchautor aka GammelGurke alias 'der große ReichsRöhrer' hat 2015 schon rumgesponnen!
Comments
Geklaut bei https://twitter.com/krherr/status/1577401945966448650
Ohnehin wäre ja zu erwarten, dass Enteignungen machtstrategisch eher höchstens selektiv erfolgen.
Was muss denn noch kommen?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100247784/afd-maximilian-krah-das-geld-aus-china-und-die-geheimdienste.html
IMMER.
(Sie meinen vielleicht, dass das niemanden interessiert und nicht durchgesetzt wird?)
Den schwarzen Winkel hatten wir schon mal.
Einfach nur den Namen ändern um einigen der Reichsbürger Wind aus den Segeln nehmen, die immer meinen wir hätten keine Verfassung, nur weil das GG nicht so heißt.
Bestens dokumentiertes "Verfaulen" ...
ich habe eine praktische Frage:
Sollte ich mich im Falle einer Wahl der AfD zur BuReg beauftragt fühlen, die FDGO mittels einer Waffe zu verteidigen. Ist das nach GG rechtens?
Sprich: Ich würde einen gewählten Höcke erschießen... Bin ich dann Verbrecher oder Held?
https://bsky.app/profile/claasgefroi.bsky.social/post/3kaxanmgopd2a
Hat nur leider bisher keinen interessiert! Der vegane Kochbuchautor aka GammelGurke alias 'der große ReichsRöhrer' hat 2015 schon rumgesponnen!