Ich möchte an der Stelle darauf hinweisen, dass man der SPD auch direkt schreiben kann, statt den Frust hier abzulassen, wo es die Partei null interessiert. ✌️
Ich stelle mir gerne vor wie Otto Wels darauf reagieren würde wie seine Partei mit den Widergängern der NSDAP umgeht und ich bin mir sicher er würde Olaf und Lars dermassen aufs Maul hauen...
poltisch kleinkriegen?
der hat es wohl immer noch nicht kapiert. siehe von papen. das ist so, wie wenn man einem grizzlybären erklärt, er solle keine lachse mehr fangen.
„Politisch kleinkriegen“, „inhaltlich stellen“ hat in den letzten Jahren auch so gut geklappt. Und Verantwortung an die nächste Regierung abschieben, da macht man es sich auch einfach. Da kann man der prima die Schuld geben.
Beim letzten Mal, wo die SPD das versucht hatte, hoben sie vergeblich den Arm, wurden verhaftet, eingesperrt, gefoltert, ermordet, ins Exil und in den Tod getrieben. Das "politisch kleinkriegen" ergab 60 Mio. Tote.
Vielleicht kann es diesmal etwas entschlossener zugehen, nur etwas. GG nutzen!
Am besten alle, die hier Drukos rauslassen. Per Mail oder besser per Brief an z.B. den eigenen SPD-Abgeordneten oder andere Stellen in der Partei. Das sorgt für innerparteiliche Diskussion. Hier ist Gruppenkuscheln.
„Das Gutachten des Verfassungsschutzes müsse nun schnell ausgewertet werden.“
Das Gutachten ist klar. Magdeburg, Aschaffenburg, … alles Vorfälle, die für sich keine Aussage enthielten. Da rief kaum jemand nach Auswertung. Es hieß reflexhaft: #Asylrecht rasieren und #abschieben, #abschieben!
Diese Pi**Nelke will es einfach nicht verstehen.
ER und seinesgleichen haben bei dem Versuch kläglich versagt und er will es weiter tun.
DIE werden die Demokratie auf dem Gewissen haben! 🖕🏼
Klingbeil hat recht. Die AFD verbieten bringt nichts, weil nach dem Verbot der AFD die nächste fascho Partei mit den gleichen Argumenten wartet. und schon geht die Scheisse wieder los. Man muss den Wähler aufklären.
Wenn sie aufgeklärt sind, würden sie keine AFD wählen. Mein Nachbar sagt er hätte aus Protest AFD, deshalb bin ich kein Nazi. Nur weil unsere Nachbarn Syrer sind und große Familie haben. Er hat recht. Sie sind laut. Großfamilie. Und die deutsche Großfamilie? Sind die immer leise?😂
Nach einem Parteiverbot ist die Gründung einer Nachfolgepartei grundsätzlich verboten. Das Bundesverfassungsgericht kann eine Partei auflösen und ein Verbot für Ersatzorganisationen, wie Nachfolgeparteien, aussprechen und auflösen u. das Parteivermögen einziehen und Mandate verloren gehen.
Nein, auch alle Nachfolgeparteien, die der AfD ähnlich wären, sind von einem Parteiverbot mit erfasst. So dumm ist weder der Gesetzgeber noch das Bundesverfassungsgericht.
Was stimmt: die Bundesregierung hat Mühe damit, und lässt sich von unbedeutenden Kleinstparteien auf der Nase herumtanzen.
Ich bin inzwischen der Auffassung, dass man Parteien nicht auf inhaltlicher Ebene stellen kann. Das würde nämlich voraussetzen, dass sich die Wähler:innen tatsächlich intensiv mit den Parteiprogrammen auseinandersetzen und deren Aussagen auch noch auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüfen.
Wäre das der Fall, hätten wir die Energiewende längst umgesetzt, wären führend in der Produktion von E-Autos – und die soziale Ungleichheit würde schrumpfen statt wachsen.
Er sagt „auch“. Das ist richtig. Das AfD-verbot jetzt endlich angehen ist dennoch und gleichzeitig eines der wichtigsten politischen Maßnahmen in der nächsten Zeit! #afdverbotjetzt
@larsklingbeil.bsky.social @eskensaskia.bsky.social
Wenn Ihr jetzt nicht den Mut aufbringt zu handeln, wann dann? Wir haben eine gesichert rechtsextreme Partei im Bundestag. Wehrhaftigkeit braucht Rückgrat!
Die Rechte hat einen Plan und wenn die #SPD nicht Mut beweist, wird es die Linke tun.
Wofür eigentlich wäre das #Parteiverbotsverfahren vom GG vorgesehen, wenn nicht genau für diesen Fall einer extremistischen Partei, die nach der Macht greift? #AfDVerbotsverfahrenJetzt #AfDNeonazipartei #AfDVerbot
Comments
https://www.spd.de/160-jahre/1933-verbot-der-spd
Leider ist er ein Gärtner und kein Bock.
Mal sehen, ob Merz mit einem Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht so schnell ist wie bei seiner Klage gegen die Schuldenbremse.
AfD stellt aktuell 24% der Abgeordneten.
Fallen diese Abgeordneten weg, könnten SPD, Grüne und Linke eine Regierung bilden.
Das widerspräche dem Wahlergebnis.
CDU-Zustimmung wohl nur, wenn es dann auch Neuwahlen gibt.
der hat es wohl immer noch nicht kapiert. siehe von papen. das ist so, wie wenn man einem grizzlybären erklärt, er solle keine lachse mehr fangen.
Vielleicht kann es diesmal etwas entschlossener zugehen, nur etwas. GG nutzen!
"SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen"."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-afd-100.html
Das Gutachten ist klar. Magdeburg, Aschaffenburg, … alles Vorfälle, die für sich keine Aussage enthielten. Da rief kaum jemand nach Auswertung. Es hieß reflexhaft: #Asylrecht rasieren und #abschieben, #abschieben!
Meisterschwurbler! Opfer! Lauch!
ER und seinesgleichen haben bei dem Versuch kläglich versagt und er will es weiter tun.
DIE werden die Demokratie auf dem Gewissen haben! 🖕🏼
Was stimmt: die Bundesregierung hat Mühe damit, und lässt sich von unbedeutenden Kleinstparteien auf der Nase herumtanzen.
Wenn Ihr jetzt nicht den Mut aufbringt zu handeln, wann dann? Wir haben eine gesichert rechtsextreme Partei im Bundestag. Wehrhaftigkeit braucht Rückgrat!
Die Rechte hat einen Plan und wenn die #SPD nicht Mut beweist, wird es die Linke tun.