es ist die Rhetorik der "upper class" Rassisten die #Dobrindt hier wiederholt, was er hier durch die Blume sagt ist das alte Märchen von "Rechtsextremismus ist ein Symptom des Liberalismus".
Dobrindt ist selbst Rechtsextremist, glaubt seinen lügen nicht!
Ein Punkt wäre zB, Migration nicht als Übel, sondern als Chance zu begreifen – und Probleme zu lösen, anstatt ständig zu hetzen und abzuweisen – und dabei gegen EU-Recht verstößt. Aber was kümmert das eine Partei, die den Rechtsstaat beschwört, aber nur dann, wenn es ihr gerade in den Kram passt 🤬
Wenn das Nachäffen der Partei das “mit guter Politik wegregieren” sein soll, weiß man auch nicht mehr, was man da noch attestieren soll. Bösartigkeit oder Realitätsverlust?
Wann und wie haben Dobrindt, Merz und die anderen AfD-Verbot-ist-das-falsche-Mittel-Strategen eigentlich seit Regierungsantritt die AfD "inhaltlich gestellt" oder das wenigstens versucht?
Macht der jetzt Satire? Selbst den Rechtsextremismus befeuern, indem man Sprache und Positionen der AfD übernimmt, beim Verbot der Rechtsextremen aber kneifen.
Wie wenig glaubwürdig kann man sein?
Schon erstaunlich, dass der Minister, der als erste Tat in seiner Amtszeit trumpistisch Gesetze „überdehnt“ bzw. mißachtet, der AfD einen Beitrag zur Polarisierung der Gesellschaft zuschreibt.
Comments
Dobrindt ist selbst Rechtsextremist, glaubt seinen lügen nicht!
Die aktuelle Gesetzgebung gibt ein Verbot der AFD nicht her
Das Parteiengesetz muss verändert werden so dass eine Verfassungsfeindlichkeit für ein Verbot einer Partei ausreichend ist
Eine Lösung wäre es das Parteiengesetz zu ändern Verfassungsfeindlichkeit muss ausreichen um eine Partei zu verbieten
https://de.wikipedia.org/wiki/Achsenm%C3%A4chte
Wie wenig glaubwürdig kann man sein?
Verbot wollt ihr nicht, politisch stellen könnt ihr nicht. Im Prinzip kopiert ihr deren Positionen ja nur, als lasst es doch einfach.
Hätten sie doch sehen müssen, was die Rechten heute für ein Schauspiel geleistet haben