Dieser Mann war und ist der Aufgabe als Bundeskanzler reiflich einfach nicht gewachsen. Gleich zu Anfang auf Konfrontationskurs zu Nachbarländer gehen, ist höflich ausgedrückt- ungeschickt-.
Sie wollen die Gerichte einfach lange damit beschäftigen, so gewinnt man mit Rechtsbruch Zeit, bevor es wieder kassiert wird.
Andeutungen dazu gab es schon vor der Wahl. Die Gerichte sind einfach nicht so schnell, wie man es sich wünschen würde und mit persönlichen Konsequenzen muss keiner rechnen.
Die Masche ist so primitiv wie einfach: Migrations- und Kriminalitätskrise herbeilügen und gebetsmühlenartig wiederholen. Mit Hilfe von charakterlosen Milliardären wie Döpfner und Gotthardt kann damit auch der letzte Depp Wahlen gewinnen.
Warum sollte bei uns scheitern, was in den USA funktioniert?
Bei Springer haben sie es geschickt ausgedacht. Sie hätten den neuen dummrechten CSU-Sheriff und seine rechtsextremen DPolG-Freunde allerdings besser briefen müssen, damit sie nicht die ganze Innung blamieren. Glaube, an den Innendödeln Dobrindt und de Vries werden wir noch viel Freude haben.
Hochwasser, Hagelschäden, Dürren und Waldbrände sind alles keine Notlagen! Rentensystem kollabiert, Versicherungen wollen Gegenden nicht mehr versichern, die Lebensmittelpreise explodieren & Bildungsreformen in den Ländern sind Jahrzehnte überfällig –– lasst uns mal mehr Hilfsbedürftige abweisen! 🤦♂️
Wir haben aber geistige Armut an Nächstenliebe, Mitgefühl, Barmherzigkeit, Vergebung, Gerechtigkeit, Aufrichtigkeit, Demut und Verantwortung auf Seiten der CDU, was schon ein arges Desaster ist - sind das doch alles essentielle, christliche Grundwerte.
... sie würden sich hinter verschlossenen Türen kaputt lachen und mit kurzer Begründung die Notlage zurückweisen. Der eigentliche Skandal wäre, wenn das Ausrufen einer Notlage Asyl nicht von Juristen im Kanzleramt und im Innenministerium gestoppt wird, das wäre eine Blamage.
Siehe mein Post oben. Zitat Merz:
"Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich nicht, eine Notlage ausgerufen. Wir kontrollieren jetzt an den Grenzen intensiver. Wir kontrollieren in etwa so, wie während der Fußball-Europameisterschaft im letzten Jahr. ...
... Wir werden auch weiter zurückweisen, aber das ist alles im Einklang mit europäischem Recht und darüber sind auch unsere europäischen Nachbarn vollumfänglich informiert. Es gibt hier keinen deutschen Alleingang."
Und das hat er wohl heute beim EU Trip laut Tagesschau gesagt:
"Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich nicht, eine Notlage ausgerufen. Wir kontrollieren jetzt an den Grenzen intensiver. "
Comments
Andeutungen dazu gab es schon vor der Wahl. Die Gerichte sind einfach nicht so schnell, wie man es sich wünschen würde und mit persönlichen Konsequenzen muss keiner rechnen.
Warum sollte bei uns scheitern, was in den USA funktioniert?
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/merz-bruessel-100.html
„Ich kaufe ein Ü“
😉
#Merzkannesnicht
Dann erkennst Du sie.
🤓
Und einkalkuliert.
"Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich nicht, eine Notlage ausgerufen. Wir kontrollieren jetzt an den Grenzen intensiver. Wir kontrollieren in etwa so, wie während der Fußball-Europameisterschaft im letzten Jahr. ...
"Es hat niemand in der Bundesregierung, auch ich persönlich nicht, eine Notlage ausgerufen. Wir kontrollieren jetzt an den Grenzen intensiver. "
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/bundeskanzler-merz-grenzkontrollen-nationale-notlage-dementi