Starke Recherche vom "Stern": Friedrich #Merz unterzeichnete mehrfach Strafanträge wegen angeblicher Beleidigung, was auch zu Hausdurchsuchungen führte. In mindestens einem Fall war diese rechtswidrig. Andere Fälle waren ebenfalls unverhältnismäßig hart.
Comments
#MerzKannEsNicht
Aber egal ob Merz, Habeck oder Weidel, eine Hausdurchsuchung im Kontext einer Beleidigung ist völlig überzogen.
Ich weiss schon, wie das in einem Rechtsstaat funktioniert.
Ich finde lediglich die Durchsuchung überzogen.
Anzeigen bei Beleidigung (und daraus folgende Strafen) finde ich durchaus gerechtfertigt.
Könnense ihm bei seinem Wahlkampf dann gerne
ins Gesicht sagen.
Oder auf seinen Bierdeckel schreiben.
Q
Ein Ausschnitt der Liste wurde mir durch Akteneinsicht zugänglich.
Komisch, dass nur 'fast 1500' existieren, die allerdings Habeck mit über 50% dominiert:
https://www.sueddeutsche.de/politik/mitglieder-des-bundeskabinetts-1500-strafanzeigen-wegen-beleidigung-lux.SHXmV7aQvB2Uq6U56wQMuE
Ich war auf der Liste Nummer 5.0xx.
Weiß nicht, wie andere auf ihre Zahlen kommen.
Er wird doch dazu auch was posten - wie seit Tagen schon gegen Habeck, oder? 🤔
Andere Parteien, allen voran CDU und CSU heizen die Polemik stattdessen nochmal so richtig an.
Bei Merz berichtet "Bild" nicht darüber.
Ob sie dann dort genau so lange suchen werden, wie nach den 500 verurteilten Rechtsextremen?
doch einstecken, das kann er auch nicht.
Hat halt wenig damit zu tun, dass das Framing ausnahmsweise bei Merz auch mal gegen ihn gerichtet war.
Das kennt man kaum.
keiner hat gesagt, das Politiker gesetzestreu sein müßen...
immerhin gibt es genug Nazis in der CDU seit 1945!
Mutieren zu rückgratlosen Versagern
Das ist ja auch kein Kinderbuchautor!
Oder: wer austeilt muss auch einstecken können.
Oder: einfach mal sachlich und bei der Wahrheit bleiben.
Merz weiß genau wie er Herzen gewinnt
Vielleicht sollte ich lieber seinen Namen weglassen..
Wir haben ja in Thüringen gesehen was CDU und AFD veranstalten wenn man sie von der Kette lässt..😫🤝👋🤫
Werde ich hier beleidigt, blocke ich die Person - und fertig.
„sie sind eine Mimose“
Dieser ganze Blödsinn von vermeintlichen Beleidigungen ist einer kontroversen Person des öffentlichen Lebens absolut unwürdig
Klar ist doch, dass ihn kaum jemand persönlich ehrenrührig beleidigen will, sondern seine Äußerungen meint
Seid vorsichtig, wie ihr Kommentare formuliert
Kann jedoch gut sein, dass jemand aus seinem Team hier noch inkognito unterwegs ist.
Uffbasse! ☝️
Doch.
Ohhh.
#habeck4kanzler
waren die angeblichen Beleidigungen "unverhältnismässig hart"?
was war "stark" recherchiert vom Stern? Dass es die Strafanträge gab oder wie die Ermittlungen durchgeführt wurden?