Profile avatar
520bis565nm.bsky.social
74 posts 100 followers 168 following
Prolific Poster

#meckfurz

Wer sich wundert, warum in den USA zur Zeit keine Massenproteste stattfinden, während der Regimewechsel zur Autokratie vollzogen wird: es fehlt organisierte Mobilisierung durch zivilgesellschaftliche Akteure. Die Anfrage der Union zu NGOs und Demonstrationen ist in diesem Licht mitnichten harmlos:+

Weg von X, hin zu Bsky. Ab jetzt nur noch hier. <3

Schlimmer Verdacht: Könnte es sein, dass die Landwirte, die deutschlandweit Proteste gegen die Ampel organisiert haben, Förderung vom Staat erhalten? 😱

Meine Theorie: Corona hat einem beträchtlichen Teil der Menschen das Hirn komplett zerbröselt.

Ich will nicht unnötig scharf werden. Aber solche Angriffe kenne ich bisher aus Ungarn, Georgien und vor vielen Jahren in Russland. Finde nicht, dass man das auf die leichte Schulter nehmen sollte. Was habt ihr denn mit den Antworten vor, CDU & CSU? www.spiegel.de/politik/deut...

ARD nach Musks Hitlergruß: „Mit einer Geste, die manch einen an einen Hitlergruß erinnert.“ Tagesschau 21.01.25 ARD nach Alerta-Ruf der Linken: „Unüberhörbar mit einem Schlachtruf der Antifaschisten, den auch Linksradikale skandieren.“ Tagesthemen 25.02.25

Eine Partei, die Kritik an sich so wenig aushalten kann, dass sie mit einer Anfrage kritisch arbeitende, gemeinnützige NGOs bedroht, wird sicher eine sehr stabile Koalition anführen können.

Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: @correctiv.org beantwortet die Fragen hier selbst. Wir haben nichts zu verbergen und freuen uns, wenn nicht nur die Fragen, sondern auch unsere 34 Antworten breit geteilt werden. correctiv.org/in-eigener-s... 1/2

In Sachen #KleineAnfrage der #CDU möchte ich hierauf hinweisen: „Parlamentarische Untersuchungen, die unmittelbar auf Ermittlungen über die Entfaltung grundrechtlicher Freiheit durch Einzelpersonen und privatrechtliche Personenvereinigungen zielen, sind grundsätzlich nicht zulässig.“

Das hier ist aus dem Szenario einer AfD-Regierungsbeteiligung, das ich vor 8 Monaten in meinem Buch "Machtübernahme" skizziert habe, S. 29. Und ich fürchte, ich habe mich geirrt – es wird ein CDU-Minister sein, kein AfD-Minister.

Verantwortung in Zahlen: 1949-1966 ⬛🟨 1966-1969 ⬛🟥 1969-1982 🟥🟨 1982-1998 ⬛🟨 1998-2005 🟥🟩 2005-2009 ⬛🟥 2009-2013 ⬛🟨 2013-2021 ⬛🟥 ⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3% ⬛🟥 - 15 Jahre - 20,8% 🟥🟨 - 13 Jahre - 18% 🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7% 🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1% 🟨73,4% ⬛72,1% 🟥52,6 % 🟩13,8% Kanzler:in ⬛ 68% 🟥 32%

Der Deutsche Journalisten-Verband übt massive Kritik an der von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingereichten Kleinen Anfrage und hat hierzu heute Briefe an die CDU und alle demokratischen Parteien versandt. www.djv.de/news/pressem...

Statt darüber nachzudenken, Phönix zu schließen, sollte man beim ÖRR darüber nachdenken, alle Talkshows aus dem Programm zu werfen und die ARD-Programmdirektorin einzusparen.

Danke für eure Nachrichten, danke für den Zuspruch. Ich will euch sagen: Ihr werdet weiter gebraucht! Bleibt dabei, behaltet den Mut, eure Kraft und Zuversicht. Das braucht unser Land, das braucht die Welt vielleicht mehr denn je. Bis bald. Take care! youtu.be/DeXZwGdew_c

Nach bundesweiten Massendemos gegen ihren Rechtsruck: Die Union will jetzt der Zivilgesellschaft und Presse einen Maulkorb verpassen und nutzt dafür altbekannte AfD-Taktiken. Auch wir sind im Visier. Was gerade los ist:

REPORTER: Would a Russian oligarch be eligible for a gold card? TRUMP: Yeah, possibly. Hey. I know some Russian oligarchs that are very nice people.

Trump on selling citizenship for $5 million: "The sale will start in about in 2 weeks."

Trump: "We're gonna be selling a gold card. You have a green card, this is a gold card. We're gonna put a price on that card of about $5 million and that's going to give you green card privileges, plus. It's gonna be a route to citizenship, and wealthy people will be coming into our country."

Wir sind eine zivilgesellschaftliche Plattform, in Österreich als Verein eingetragen, bewahren eine Allparteilichkeit, protestieren gegen Rechtsextreme und nehmen von keiner staatlichen Stelle Geld! Damit es alle wissen!

Die CDU stimmt nicht nur mit der AfD zusammen im Bundestag, sie macht jetzt auch 1:1 die Politik der AfD. Eine ekelhafte Attacke auf die Zivilgesellschaft und den Journalismus: dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...

#Merz irrt, wenn er meint, dass er statt einer Reform der #Schuldenbremse einfach noch ein paar Verteidigungs- #Sondervermögen aufsetzen kann. Das #Bundesverfassungsgericht hat in diversen Entscheidungen (zB zur KfW) deutlich gemacht, dass derart. Umgehungen der SB nur sehr begrenzt möglich sind.

Es ist soweit: USA-Reisen für trans und nonbinäre Personen mit geändertem Geburtsgeschlecht nicht mehr ohne Weiteres möglich. Das Auswärtige Amt hat heute Reise- und Sicherheitshinweise geändert und empfiehlt vor der Einreise Kontakt zu US-Auslandsvertretung […] [Original post on mastodon.social]

Wow! Das ist ein Frontalangriff auf @omasgegenrechts.bsky.social @correctiv.org @bundjugend.bsky.social @netzwerkrecherche.org @agoraew.bsky.social @umwelthilfe.bsky.social und andere. Die #CDU dreht völlig frei. Sie scheinen von #Trump und #Orban begeistert zu sein. Geht @spdde.bsky.social mit?

CDU: "Klima ist das Thema der Grünen! Immer wenn wir 'Klima' sagen, stärken wir die Grünen!" Auch CDU: "Mythen über angeblich kriminelle Migranten, Pläne für Grenzkontrollen und für Demütigungen von Geflüchteten sind der Markenkern der AfD! DAS MÜSSEN WIR ÄNDERN! DAS MÜSSEN WIR DENEN WEGNEHMEN!"

Die CDU heult rum, weil Correctiv einen kritischen Artikel zum Rechtsruck in der Partei veröffentlicht und will, dass der Organisation die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Was für elende Lappen. Den Artikel gibt's hier: correctiv.org/aktuelles/pa...

Mega Idee der Union, die Zivilgesellschaft, die sich gegen Rechtsextremismus engagiert, weiter unter Druck zu setzen. Wenn man sich gern ein Beil ins eigene Knie haut, ist das ein super Ansatz. www.attac.de/neuigkeiten/...

Genau das, was Robert Habeck jetzt zu Schwarz Rot sagt.

The best way to confront a bully about the misinformation he is spreading is to confront him in front of everyone. Macron just did that.

Sollte das Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 2026 auch nur annähernd so sein, ist es hier vorbei mit demokratischen Verhältnissen. Was ist der Plan der Regierenden gegen den Faschismus-Notstand? Wo ist Geld für Intervention, Demokratie-Projekte, Präventionsarbeit?

jetzt in HD

Fun Fact zum Fürchten: Die AfD hat jetzt einen größeren Stimmenanteil als die NSDAP 1930.

Alte Tasse(n) einpacken und an Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Klingelhöferstraße 8 10785 Berlin schicken. #Merztasse

Das wird hart für die politische Debatte, dass wir Grünen jetzt nicht mehr Schuld sind an allem.

Christian Lindner hat in seinem Wahlkreis, dem Rheinisch-Bergischen Kreis, nur 4,94 Prozent der Erststimmen bekommen. Das ist weniger als das Zweitstimmen-Ergebnis der FDP in diesem Wahlkreis.

Man muss anerkennen, dass Merz sehr klar und sehr deutlich einer Koalition mit der AfD auch heute Abend eine Absage erteilt hat. Hoffen wir für uns alle, dass es dabei bleibt.

Ein Leserkommentar, weil ich die AfD in einem Artikel rechtsradikal genannt hatte. Wählt gegen diese Partei und alle, die mit ihr gemeinsame Sache machen wollen.

Diese hasserfüllte, enthemmte Merz-Rede in München lässt sich eigentlich nur damit erklären, dass Merz, entgegen seiner Versprechen (denn was sind die schon wert?) doch eine Koalition mit der AfD anstrebt. Wie soll denn eine andere Koalition aussehen, wenn er so gegen Menschen links von ihm hetzt?

Trump: "If you notice, every country that has the death penalty has no drug problem. They execute drug dealers. And when you think about it, it's very humane, because every drug dealer on average they say kills at least 500 people ... I don't know if our country is ready for it. I am ready for it."

@fehmarn.bsky.social möchte von allen geblockt werden damit er keinen mehr nerven kann

„Das was Donald Trump macht ist Verrat.“ - Vizekanzler Robert Habeck #Ukraine

🤮 @trocaderohb.bsky.social möchte ganz alleine sein und von allen geblockt werden #Blockempfehlung

Friedrich Merz war übrigens nach dem Mord an Walter Lübcke nicht auf der Straße, wie Tausende aus dem linken Spektrum, sondern saß lieber bei Maischberger und hat Angela Merkel die Schuld an der AfD gegeben. Die AfD-Positionen von damals sind heute die Positionen von Friedrich Merz.

da johlt der ganze Sportpalast

another Nazi salute at CPAC

Reuters berichtet, dass die Ukraine darüber informiert wurde, dass Elon den Starlink-Zugang zu den ukrainischen Streitkräften sperren wird, wenn Zelensky nicht die Papiere für die seltenen Erden unterschreibt. 100% Erpressung.

Morgen bei der Wahl daran denken: Putin finanziert seinen Krieg mit dem Verkauf von Öl und Gas. Deswegen führt der Weg zum Frieden über den Ausstieg aus dem Fossilen und den Einstieg in die erneuerbaren Freiheitsenergien.