arfstwagner.bsky.social
Früher mal für eine Partei im Bundestag. Jetzt parteilos. Menschenrechtler Schriftsteller, Sozialaktivist.
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Ja, immer sind die anderen schuld. In den letzten Jahren war es Lindner, jetzt ist es Merz. Die eignen sich wunderbar als Projektionsfläche für die eigenen Fehler. Schon bei Lindners Sparpolitik: kein Wort darüber, dass die Grünen viele Jahre genau dieselbe Sparpolitik vertreten haben.
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Und dass die eigene Partei Habeck den Weg ins Kanzleramt versperrt und damit auch der Partei einen riesigen Schaden zugefügt hat? Kein Grund zu einem Ansatz kritischer öfffentlich wahrnehmbarer Selbstreflektion?
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Wo ist der Anteil der Grünen an dieser Entwicklung, Gazi? Wo liegt Dein eigener Anteil an dieser Entwicklung? Sind wirklich nur der Mangel an Bikldungsangeboten und die Bösartigkeit der Anderen Schuld? Eine sich spaltende Gesellschaft braucht gesamtgesellschaftliche politische Ideen. Gerade sozial.
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Mir sagte übrigens vor wenigen Jahren ein Grüber Landtagsabgeordneter, dass die Debattenkultur innerhalb der Grünen ebenso abnimmt, wie die Prozente der Partei zunehmen. Da lagen die Grünen bei 25%. Inzwischen muss sich also die Debattenkultur bei den Grünen wieder deutlich verbessert haben.
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Gazi, was verstehst Du unter dem "Sozialen": der Umgang der Menschen miteinander, also auch die Debattenkultur (die es bei den Grünen ja auch kaum noch gibt) gehört dazu. Das "Soziale" ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, nicht nur die "Zahlung staatlicher Leistungen an Bedürftige".
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Hier der Grundgedanke, schon etwas älter, aber wie bewegen uns ja gerade wieder auf Hartz zu. taz.de/!347765/
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"Vor allem diejenigen, die am Meisten Unterstützung b rauchen" schreibst Du, Gazi. Ich übersetze mal: Ich bin für die bürokratische Kontrolle, denn ich muss die Armen ja von den Reichen untgerscheiden und ich möchte die Gruppe der "Bedürftigen" dadurch gern weiter ausgrenzen. Richtig?
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Sicher. Aber es muss ja nicht immer alles bleiben, wie es ist.
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Ich kenne gemeinnützige Krankenhäuser, die nicht auf Gewinn ausgerichtet sind. In Herdecke zum Beispiel.
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Nun, Katharina, wenn die Grünen in der Regierung ihre Bestrebungen für Klimaschutz mit einem zeitgemäßen Sozialkonzept wie dem #BGE flankiert hätten, hätten wir heute eine andere Regierung. So haben Heizungsgesetz und anderes in Teilen der Bevölkerung nichts als Panik ausgelöst.
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Das einzige zeitgemäße, weil gesamtgesellschaftliche Sozialmodell ist das bedingungslose Grundeinkommen, Gazi. Das haben die Grünen SH und die Grünen im Bund zwar in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen, seit dieser Aufnahme aber gar nichts mehr dafür getan. Auch ein Beitrrag zum Aufkommen der Rechten
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Die "Grüne Kindergrundsicherung" kannst Du zudem kaum gemeint haben, Gazi: www.themen-der-zeit.de/die-gruene-k...
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Gazi, ist Dir klar, dass Deine Formulierung "vor allem die, die am meisten Unterstützung benötigen" hauptsächlich zwei Dinge bedeutet: 1. Immer mehr Bürokratie und 2. permenante Überwachung (mindestens) dieser Gruppe? Und dann die Frage: Wieso sind die Rechten denn jetzt wieder so stark?
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Weshalb setzen sich so wenig Kulturschaffende für das bedingungslose Grundeinkommen #BGE ein? Hätten sie nicht genug Gründe dafür? Um eine Gesellschaft zusammenzuhalten braucht es gesamtgesellschaftliche Ideen. Das #BGE ist so eine. Katja Kipping nannte das BGE einmal "Demokratiepauschale".
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Die Grünen haben durch die Vernachlässigung der Sozialpolitik gleich in mehreren Politikfeldern mit zum Aufkommen der AfD beigetragen. Du weißt, Gazi, ich habe schon 2017 davor gewarnt. Und auch in Schleswig-Holstein ist die AfD wiedererstarkt. Obwohl Ihr versprochen hattet, das zu verhindern.
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Ich habe in meiner letzten Rede auf einem Grünen Parteitag im Jahr 2017 gesagt: wenn die Grünen Sozialpolitik weiter derart vernachlässigen wie bisher, fördern sie indirekt den Rechtsradikalismus. Nach diesen (selbst-)kritischen Worten wurde ich als Landesvorsitzender abgewählt.
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Wie wäre es denn mal mit einer zeitgemäßen rot-grünen Politik in Fragen des Asyls und insbesondere der Sozial- und Steuerpolitik. Das hätte die Rechten kleingehalten, wenn es diese Politik gäbe. #BGE
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Und mit wem soll Merz dann ab Februar koalieren, wenn es außer der AfD niemand will. Dann kommt keine Regierung zustande. Denn Rot-Grün hat keine Mehrheit. Bei Weitem nicht. Dann gibts im Sommer Neuwahlen und die AfD wird deutlich stärkste Kraft. Will Jakob Blasel das?
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Ich denke: er GLAUBT, nicht anders zu können.
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Jeder Mensch lernt jeden Tag dazu (wenn er will). Sogar ich bin lernfähig.
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Na dann. Ich poste hier ja mit Klarnamen. Du kannst mich jederzeit anrufen.. Oder anmailen: [email protected]
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Möglich. Ich wollte versuchen, mit meiner Einschätzung realistisch zu bleiben. Kann aber sei, dass Du recht hast. Bei yougov und Insa liegt die AfD jetzt bei 23%. Wenn die CDU noch 3-4% an die AfD abtritt, wird die letztere zur stärksten Kraft.
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Um makl bei meiner eigenen Kritik an den Grünen zu bleiben: Hier mein Kommentar zur Grünen Kindergrundsicherung. Es ist inzwischen ziemlich genau so gekommen, wie ich es damals "menetekelt" habe. www.themen-der-zeit.de/die-gruene-k...
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Frag mal bitte Deine Umgebung im Team Robert, warum die Grünen das bedingungslose Grundeinkommen #BGE in ihr Grundsatzprogramm beschließen und danach nicht die Bohne mehr dafür tun. Dabei wäre es heute noch weichtiger als zum Zeitpunkt des Beschlusses vor etwa drei Jahren.
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Götz Werner sagte immer, etwas bescheidener: Das bedingungslose Grundeinkommen löst keine Probleme, aber es ermöglicht Lösungen. #BGE
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Das war zu erwarten. Und zu erwarten ist auch, dass die AfD in 5 Jahren möglicherweise an der Regierung beteiligt ist oder sie gar anführt. Das liegt aber nicht an der AfD, sondern an den anderen die nicht verstehen, dass wir gesamtgesellschaftliche zeitgemäße Ideen z. B. im Sozialen brauchen. #BGE
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Lieber Michael, wir sollten auch mal über den Anteil der Grünen am Aufkommen der #AfD reden. Ich weiß, will keiner hören, aber nötig wäre es trotzdem.
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Du willst den Kontext auch gar nicht kennenlernen, oder?
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Wenn Du jedoch Genaueres wissen willst, können wir gern mal telefonieren. Zentral würde es um die Zusammenhänge des "Zukunftslabors zur Neuaufstellung der sozialen Sicherungssysteme SH" gehen. Aber auch ums GEG, um die Europäische Verpackungsordnung und,Umgang mit der sozialen Frage.
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Ich will keine AfD oder CDU-Regierung. Ich möchte, dass die Grünen eine bessere Politik machen! Hier einer meiner Vorschläge: www.youtube.com/watch?v=rSQw...
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Und noch eine Frage: Warum beschließen die Grünen auf Bundesebene und in SH das "bedingungslose Grundeinkommen" in ihr Grundsatzprogramm und stellen anschließend jeden Support dafür ein. In SH gab es seit diesem Beschluss keine einzige Grüne Veranstaltung oder Antrag zu diesem Thema. #BGE
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Kritik von meiner Seite zum Umgang mit dem Thema Afghanistan, dem GEG, der sozialen Frage, zur Europ. Verpackungsoprdnung prallen jedenfalls vollkommen ab. Ich habe eine Rente von 1180 EUR und muss seit fast einem Jahr einen Stromabschlag von 1250 EUR zahlen. Trotz 1/2 Solardach und neuer Dämmung.
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Meine Grundlagen für Kritik an den Grünen nehme ich auch nicht aus den Nachdenkseiten oder so. Das heißt aber nicht, dass alle Kritik von Stegemann falsch ist. Meine persönliche Erfahrung ist: die Grünen nehmen von keiner Seite, die nicht mit ihren Positionen übereinstimmt, Kritik an.
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Ja.
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Das Aufkommen der Rechten haben auch SPD und Grüne durch VVernachlässigen der sozialen Frage und dem Ablehnen zeitgemäßer gesamtgesellschaftlicher Ideen wie dem #BGE mit bewirkt. Die Brandmauer wird schon bald fallen, ob man das gut findet oder nicht.
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Ich habe da ein halbes Dutzend ganz anderer Erfahrungen gemacht. Gerade mit den Grünen. Ausnahme: Rasmus Andresen. Von anderen erhielt ich nach Zusendung umfangreichen Materials zu Problemen der Europ. Verpackungsordnung nicht mal eine Eingangsbestätigung. Von Malte Gallee z. B.