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disoski.bsky.social
Abgeordnete zum Nationalrat I Sprecherin für Außen- und Europapolitik, Frauen & Gleichstellung I Vorsitzende der Grünen Frauen Österreich @diegruenen
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Was hat man den gedacht, was passiert, wenn man jahrelang zuhört, wie sie auf die gesamte LGBTQ-Gemeinde verbal eindreschen? Ja, irgendwann fällt das „verbal“ dann weg, das Eindreschen bleibt. Gendern ist keine Gefahr, Wokeness auch nicht, Liebe schon gar nicht. Faschisten sind die Gefahr.

#THEYCANTTAKEOURPRIDE Hunderte zeigen heute in #Wien ihre Solidarischen mit der LGBTIQ+ Community in #Ungarn Wen von euch sehe ich bei der Budapester Pride am 28.6.? 🌈🏳️‍⚧️

Reportedly, this is Istanbul tonight. Do I have followers from Turkey? Please share your thoughts.

In other words: Natürlich verbetonieren wir den #Lobautunnel durch ein Naturschutzgebiet - aber, psssst, er nach der #WienWahl www.derstandard.at/story/300000...

Wir haben heute unsere Plakate für die Wien-Wahl präsentiert. Der zentrale Slogan lautet: „Wien, nur Mut". @judithpuehringer.bsky.social @peterkraus.bsky.social „Das Wien von heute ist viel, aber selten mutig. Dieser Befund ist nach 5 Jahren Rot-Pink traurige Gewissheit."🧵#wienmorgen

Einmal mehr zeigt #Erdogan, dass er ein Autokrat ist, der mit demokratischen Grundwerten nichts am Hut hat. Die Verhaftung von #Imamoğlu ist ein Putsch gegen die Demokratie und ein Frontalangriff auf Rechte der Opposition orf.at/stories/3388...

Hat #Serbien militärische Schallkanonen gegen friedlich Demonstrierende in #Belgrad eingesetzt? Heute habe ich mich mit Vertreter:innen serbischer NGOs ausgetauscht. Sie zeigten mir Videos von Demo-Teilnehmer:innen, die den Einsatz einer akustischen Waffe nahelegen. #serbia

Auch in war mal eines jener Kinder mit einer anderen Mutter- bzw. Erstsprache - danke für diesen sachlichen Thread und die Richtigstellung bewusst gestreuter Desinformation

Das Prinzip der Säkularität muss sich in der neuen Regierung offenbar noch rumsprechen.

Ich bin zutiefst schockiert über das verheerende Feuer in #Kočani, #Nordmazedonien - der Heimat meiner Eltern 🇲🇰 Mindestens 51 junge Menschen wurden bei dem Nachtklub-Brand getötet, über 100 Verletzte werden behandelt. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. orf.at/stories/3387...

Das ist die wahrscheinlich größte Demo in der Geschichte von #Serbien: Hunderttausende Menschen demonstrieren gegen #Korruption, gegen die serbische Regierung und Verlangen den Rücktritt des autoritären Präsidenten #Vucic. Die Menschen machen klar: Sie wollen ein anderes Serbien #beograd

Stimmungsbild unsere Korrespondentin aus Belgrad: "Auf Gehsteigen haben Bürger und Bürgerinnen Tische aufgestellt. Es gibt Jause für die Demonstranten: Wasser, Snacks und sogar Ćevapi. Viele sitzen einfach mit einem Häferl Kaffee auf den Stufen ... 🧵

Was für eine Verhöhnung: Mit #SaudiArabien hat heuer eines der frauenfeindlichsten Regime der Welt den Vorsitz der UN-Frauenrechtskommission übernommen. Während das Regime öffentlich Reformen verspricht, verletzt es Frauenrechte weiterhin systematisch und inhaftiert Frauenrechtsaktivistinnen #csw

Ein Erfolg für Gerechtigkeit! 📢 Dank unserer Gesetzesinitiative ist es heute gelungen, eine Einigung zu erzielen: Walter Rosenkranz bleibt nicht Vorsitzender des Nationalfonds für NS-Opfer. #NieWieder #NieWiederIstJetzt

Schwarz-Rot-Pink ,glänzen’ heute mit EU-rechtswidriger Showpolitik auf dem Rücken von Kindern und Frauen. Denn nichts anderes ist das heute von der Bundesregierung beschlossene Aussetzen des Familiennachzugs für Schutzberechtigte. www.derstandard.at/story/300000...

Dieser Gesetzesentwurf wird nicht für Ordnung an den Außengrenzen sorgen. Gleichzeitig öffnet die Kommission Tür und Tor für Menschenrechtsverletzungen in Abschiebezentren in Drittstaaten.

Die Berichte über schwere Massaker an Minderheiten in #Syrien sind schockierend. Die Täter müssen für ihre Verbrechen & schweren Menschenrechtsverletzungen vor Gericht gestellt werden. Österreich sollte sich für die Schaffung einer #UN Untersuchungskommission starkmachen. www.ots.at/presseaussen...

Ein weiteres ,schönes’ Beispiel aus der Serie: Wie Frauen in der Politik boykotiert werden. Der Button hatte natürlich nur genau dort Platz - auf dem Gesicht der einzigen Frau. Die einzige Kandidatin wird kopflos dargestellt & unsichtbar gemacht. Unfassbar!

"Zur Abschaffung der Bildungskarenz: Weiterbildung ist für Frauen ein Schlüssel zu Unabhängigkeit. Am Vorabend des Weltfrauentags ausgerechnet dieses Programm ohne konkretes Nachfolgemodell zu streichen, ist ein frauenpolitischer Bauchfleck." 🗨️ @disoski.bsky.social #OeNR

"Es ist eine sehr gute Nachricht, dass wieder eine Feministin an der Spitze des Frauenministeriums steht. Viele der frauenpolitischen Meilensteine, die wir in den vergangenen 5 Jahren gesetzt haben, führt die neue Regierung in ihrem Programm fort." 🗨️ @disoski.bsky.social #OeNR

Viel aktueller geht´s nicht! Gestern der EU-Sondergipfel zu Verteidigung und 🇺🇦, heute diskutieren wir über weitere Schritte und die Rolle 🇦🇹. Freu mich auf @lukasmandl.bsky.social @schieder.bsky.social #AnnaSturgkh @disoski.bsky.social. FPÖ hat Einladung nicht angenommen. www.oegfe.at/veranstaltun...

Im Kreml knallen die Korken. Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Verteidigung der #Ukraine verstärken. Die Sicherheit der Ukraine ist unser aller Sicherheit. Wenn Russland aufhört zu kämpfen, ist der Krieg vorbei. Wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, ist es mit der Ukraine vorbei.

Und das wäre die offizielle ö. Position gewesen, hätten sich FPÖ und ÖVP auf eine Koalition geeinigt:

Was für eine Respektlosigkeit. Was für eine unglaubliche Eskalation. Was für ein rüpelhaftes Verhalten. Unter #Trump sind die USA kein verlässlicher Partner für Europa. Europa muss sich zu einer stärkeren Sicherheitsarchitektur bekennen. Die Zeit des Zauderns und des Zögerns ist endgültig vorbei.

Die Gespräche von ÖVP, SPÖ und NEOS waren also erfolgreich, und es gibt eine neue Regierung. Das ist eine gute Nachricht. Ich wünsche den neuen Regierungsmitgliedern viel Erfolg bei ihrer Arbeit für Österreich und freue mich auf die Zusammenarbeit im Parlament. 1/9

Die von der #DreKo angekündigte Aussetzung von #Familienzusammenführungen ist grundsätzlich rechtlich nicht möglich. Es müsste dabei von EU-Recht abgewichen werden. Das geht aber nur, wenn eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit vorliegt (Notfallsklausel). #asylfakt90 1/10

Die SPÖ geht also mit der Verkehrspolitik der 70er Jahre in die #Wienwahl: Mit einem milliardenteuren Autobahntunnel sehr viele zusätzliche Autos in Wiens Straßen schaufeln.

"Auch als neutrales Land darf Österreich niemals neutral sein gegenüber Unrecht. Neutralität bedeutet nicht, die Augen zu verschließen. Neutralität bedeutet, Verantwortung zu übernehmen und das tun wir!" 🗨️ @disoski.bsky.social im #OeNR

Heute haben wir @diegruenenaustria.bsky.social den ukrainischen Botschafter @vasylkhymynets.bsky.social in unseren Parlamentsklub eingeladen, um uns über aktuelle Entwicklungen sowie die Dringlichkeit internationaler Unterstützung für die #Ukraine und die Beiträge Österreichs auszutauschen.

Heute vor drei Jahren hat #Russland die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Vor dem Parlament setzen wir heute ein Zeichen unserer anhaltenden Solidarität mit der #Ukraine

US-Vizepräsident #Vance wetterte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gg Schutzmechanismen zur Bekämpfung von Internet-Radikalisierung. Während Trump in den USA Medien zensiert meinte Vance, die Regulierung radikalisierter Inhalte stelle eine Bedrohung für die freie Meinungsäußerung in der EU dar.

Im Hauptwohnsitz des Büroleiters vom Nationalratspräsidenten wurden im Rahmen einer Ermittlung gegen eine Neonazi-Gruppe NS-Devotionalien und Munition gefunden. Rosenkranz wird nächste Woche viele Fragen im Rahmen meiner schriftlichen Anfrage an ihn zu beantworten haben. on.orf.at/video/142634...

Mit einer Mahnwache vor russ. Botschaft haben wir Alexej #Nawalny gedacht & Freilassung politische Gefangener in Russland gefordert. Angesichts russisch-amerikanischen Gespräche zur Ukraine gilt: Nichts über die #Ukraine ohne Ukraine. Nichts über #Europa ohne Europa. 🇺🇦🇪🇺 www.sn.at/politik/inne...