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donyogi.bsky.social
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www.sueddeutsche.de/politik/jens... Blöd gelaufen! Aber Spahn und die neue Gesundheitsministerin werden keine Verantwortung übernehmen.

Im Axel-Springer-Gebäude diskutieren sie noch, ob sie Team Trump oder Team Musk sind.

Wow ... das ist verrückt 😵‍💫

Teile die Einschätzung von @MariamLau1 bei #Illner: Trump wird nicht den Bruch mit Putin riskieren. Dafür verbindet sie zu viel. Dass mal ein Oval Office-Meeting freundlich verläuft, darf nicht übers Gesamtbild täuschen. Betonen auch Thevessen und Tooze. Wadephul eindeutig zu optimistisch.

www.spiegel.de/politik/deut... Da verrennt sich wer gehörig!

"Richterverband erschüttert über fehlende Rechtstreue des neuen Innenministers" Was macht unsere neue Bundesjustizministerin eigentlich beruflich?

Die FAZ hatte Einblick in das geheim gehaltene Gutachten zu Spahns Maskenaffäre - und es ist alles noch viel schlimmer als bislang bekannt. www.faz.net/aktuell/wirt...

Das ist das direkte Ergebnis der Diffamierungskampagne von Unionspolitiker*innen und Springer-Leuten. Und natürlich freuen sie sich klammheimlich darüber.

Das "Schnellboot" 5 bis 10 GW Gaskraftwerke, dass CDU Reiche "mit der EU-Kommission besprechen will beihilferechtlich", ist die von Habeck nach langwierigen Verhandlungen mit EU fix und fertige Lösung, die im Herbst 2024 von der CDU im Bundestag verhindert wurde.

Bild lügt. Es gibt aktuell keine Unwetterwarnung in Deutschland, auch nicht für München, wie man auf der Seite von @dwdderwetterdienst.bsky.social unschwer lesen kann, die es extra separat hinschreiben, damit weniger gelogen wird. Vergeblich.

"In einer Kabinettsitzung Mitte Dezember 1930 vertrat Brüning die Auffassung, dass das Reichskabinett jetzt noch nicht zu der Frage der Legalität oder Illegalität der NSDAP endgültig Stellung nehmen könne."

Der Umbau liberaler Demokratien zu autoritäreren Modellen beginnt oft damit, dass Regierungen Gerichtsurteile ignorieren. Erfolgreich ist diese Strategie, wenn die Regierenden damit durchkommen. www.tagesschau.de/inland/innen...

Ein Innenminister, der auf Law & Order-Sheriff macht, aber sich nicht an Recht und Gesetz hält, ist eine unerträgliche Zumutung für den demokratischen Rechtsstaat. Warum ist die SPD dabei so leise? Wo ist der Vizekanzler? Warum trägt sie das stillschweigend mit? #Dobrindt

Altersdiskriminierung in der taz: taz.de/ACAB-Gruene-...

Gestatten, "Lügenbaronin" Alice I. www.spiegel.de/politik/deut...

Das ist wohl tatsächlich ein Punkt: Merz harter Kurs der Grenzkontrollen hat zum Wahlsieg des Rechtsextremisten in Polen beigetragen. Friedrich Merz ist und bleibt ein lausiger Stratege.

Interessante Frage

Ach guck.

Haben die Neonazis und Identitären, die für die AFD Bundestagsfraktion arbeiten, eigentlich schon Post von Julia Klöckner bekommen? www.tagesschau.de/investigativ...

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat Dutzende russische Militärflugzeuge ausgeschaltet, die seit Jahren Angriffe auf die Ukraine fliegen. Das Ausmaß dieser Geheimoperation überrascht. Viele hier hatten erwartet, dass Russland in den kommenden Tagen wieder massiv angreift.

Seit Jahren setzt sie sich schwerpunktmäßig mit der AfD auseinander, besucht ihre Veranstaltungen und spricht mit Mitgliedern und Wählern. Es lohnt sich sehr, den Empfehlungen und Einschätzungen der Spiegel-Journalistin Ann-Kathrin Müller @akm0803.bsky.social zuzuhören. youtu.be/gp-gjQoi3hs

"Wir dürfen die Deutung der Germanen nicht politischen Wirrköpfen überlassen" Sagt der Historiker Karl Banghard, und meint damit die Deutung+Vereinnahmung der Germanen durch Rechtsextremisten. Erstklassiges neues Buch! www.thalia.de/shop/home/ar...

MiGRanTEn, BürGErGeldEmPFäNGER und RenTNer ArbEITen ZU WeNIg!!!

AfD und Junge Neonazis: Distanzierung Fehlanzeige 👉 Die Bundesregierung behauptet, es gebe keine strukturellen Verbindungen zwischen AfD und Nachwuchs-Nazis. Das ist in mehrfacher Hinsicht falsch.