esion.bsky.social
Menschenrechte & Politik, Wissenschaft & Technik, ein wenig Programmierung, Design & Fotografie
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Erste Assoziation:
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„Die USA, Frankreich oder Großbritannien haben drei- bis viermal so hohe Steuereinnahmen auf Vermögen. Wenn Deutschland private Vermögen genauso stark besteuern würde wie diese drei Länder, dann hätte der Staat jedes Jahr 100 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen. „
www.zeit.de/wirtschaft/2...
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Leider ist der Skandal um den Umgang mit Assange nur für eine immer kleiner werdende Gruppe noch ein Thema. Für die deutsche Außenministerin hingegen müsste er dieselbe Bedeutung haben wie Nawalny oder inhaftierte Dissidenten in Iran. Da versagt sie mit ihrer weitergeleiteten Politik komplett.
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9. Januar, und schon erscheint ein Artikel, der einer der wichtigsten des Jahres werden dürfte.
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Nachricht an alle künftigen Minister:
Baut Scheiße ohne Ende, aber habt keine Angst, ihr seid nur „politisch verantwortlich“. Doch wen kümmert das schon? Den Schaden begleicht der Steuerzahler.“
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In Tschetschenien haben die Russen damals gezielt Personen gejagt, die solche Uhren trugen.
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Wie gesagt, es ging um die Ausgaben der Erzeuger von Atomstrom, die in den kW/h-Preis einfließen. Die Probleme, AKWe zu versichern etc. sind mir bekannt und waren für im Kontext nicht relevant.
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www.nuklearesicherheit.de/europa-und-i...
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Wobei auch UK an völkerrechtlich verbindliche Abkommen zur Haftung gebunden ist. Wie dort die Finanzierung der Endlagerung geregelt ist, weiß ich nicht.
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Letztlich bezieht sich der Artikel von @volkerquaschning.bsky.social auf ein AKW in UK, meine Antworten aber auf Regelungen in D.
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Gemäß Atomgesetz die Betreiber der Anlagen.
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de.wikipedia.org/wiki/Fonds_z...
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Es dürften alle Kosten im Preis enthalten sein, die beim Stromerzeuger anfallen, also zB der komplette Einkaufspreis der Brennelemente. Auch zur Finanzierung der Endlagerung zur Versicherung gg Störfälle und Folgeschäden sind Erzeuger verpflichtet, was insgesamt zum hohen Strompreis führen dürfte.
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Dass Kernenergie nur 2% des Energiebedarfs deckt, ist ja in diesem Kontext erstmal kein Argument. Sie ist absolut klimaschädlich - von der Förderung des Erzes, über Aufbereitung und Anreicherung, bis hin zum Bau aller Anlagen einschl. der AKWe und der Endlagerung, und dass erst recht bei > 2%!
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In der Sache stimme ich zu, aber wie kommen Sie auf 8 Mrd?
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Die Alimentation dient bereits der Verhinderung von Korruption, und sicher kann eine Anhebung das Risiko etwas senken. Hauptproblem bleibt aber die gewissenlose Gier, da hilft bis zu einem gewissen Grad nur Abschreckung und darüber hinaus dann Strafe.
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Der hD Bund geht von A 13 Stufe 1 mit 4.592,31 € bis A 16 Stufe 8 mit 8.078,22 € mntl. = 55k bis 97k € / Jahr.
Wer da noch ein Zubrot von mehreren 10k € „benötigt“, ist mMn gierig, und gierige Menschen gibt es unabhängig vom Einkommen. Es wird nur eine Begrenzung helfen, wenn der Anstand fehlt.
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Vorschlag: Vergütung von Nebentätigkeiten darf nicht > Grundgehalt eines Monats betragen.