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Bürgermeister der Stadt Wien
Präsident des Österreichischen Städtebunds
Landesparteivorsitzender der SPÖ Wien
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Die IGGÖ hebt unter dem Motto „Zeit für Beständigkeit“ die Bedeutung von Werten wie Frieden,Toleranz & sozialem Engagement hervor. Beständig sind diese Werte jedenfalls in Wien, wo das respektvolle Miteinader gelebte Realität ist, weil wir das Verbindende vor das Trennende stellen.
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Ich gratuliere in diesem Zusammenhang besonders auch Univ.-Prof. Dr.med.univ. Markus Müller, Rektor der Medizinischen Universität Wien, für seine Verdienste!
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Mit diesen Investitionen sichern wir langfristig qualitative #Gesundheitsversorgung für alle Wienerinnen und Wiener und festigen durch die intensivierte Förderung von Wissenschaft & Forschung Wiens Ruf als Life Science-Standort von Weltrang und als Zentrum für Präzisionsmedizin.
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Allgemein zugängliche Spitzenmedizin sowie gut ausgebildetes Fachpersonal müssen in dieser Stadt weiterhin eine Selbstverständlichkeit bleiben. Deshalb investieren wir in Wien 3,3-Mrd. in die Modernisierung unserer Gemeindespitäler.
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Wien ist nicht nur eine lebenswerte Stadt, sondern auch eine resiliente Stadt. Trotz Krisen ist es uns als Stadt Wien gemeinsam mit Sozialpartnern & Wirtschaft gelungen, treffsicher zu reagieren. Das ist Politik mit Verantwortung!
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Besonders wichtig ist dabei auch die Joboffensive der Stadt @wien.gv.at: Bis 2030 schaffen wir 21.000 neue Arbeitsplätze – inklusive eines Ausbaus der Lehrstellen. Damit geben wir jungen Mädchen und Burschen die Chance, ihre berufliche Laufbahn bei der Stadt Wien zu starten.
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Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz! Mit dem höchsten Beschäftigungswachstum in Österreich zeigen wir vor, wie aktive Arbeitsmarktpolitik funktioniert: z.B. mit der Joboffensive 50plus, dem Programm Jobs PLUS Ausbildung & Wiener Ausbildungsgeld. Dennoch gibt es Herausforderungen.
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Die Themen liegen auf dem Tisch: die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, der Kampf um jeden Arbeitsplatz, der Ausbau der öffentlichen Gesundheitsversorgung, der Einsatz für leistbares Wohnen und weitere Maßnahmen für Klimaschutz! Es ist an der Zeit, das Staatswohl vor das Parteiwohl zu stellen!
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Wien setzt seit 2014 mit dem Netzwerk Demokratiekultur & Prävention auf eine starke Strategie gegen Extremismus. Ich fordere klare Maßnahmen: ein bundesweites Waffenverbot & die Befugnis zur Messengerüberwachung für Sicherheitsbehörden. Wien bleibt die Stadt des Zusammenhalts!
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Besonders in herausfordernden Zeiten gilt es jene Kräfte zu stärken, die den Dialog priorisieren. Wien ist nicht nur von kultureller Vielfalt geprägt sondern zeichnet sich durch starke Brücken zwischen den Gemeinschaften aus. Mein Dank gilt allen, die diesen Zusammenhalt stärken!
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Bei der heutigen Sitzung durfte ich Vertreter:innen 20 verschiedener Religions- & Bekenntnisgemeinschaften im Rathaus empfangen. Der interreligiöse Dialog, gegenseitiges Verständnis & der gemeinsame Einsatz für ein respektvolles Miteinander standen im Mittelpunkt unseres Gesprächs.
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Ich bin froh, dass die Wohnungskrise, angesichts der steigenden Miet- & Lebenskosten in ganz Europa, nun als europäisches Problem begriffen & gemeinsam angegangen wird. Wien hat viel dazu beigetragen. Nun gilt es, diese gemeinsame europäische #Wohnpolitik mit Leben zu erfüllen.
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In ganz Europa steigen Mieten & Lebenshaltungskosten. Ein wichtiger sozialdemokratischer Erfolg: Mit dem dänischen Sozialdemokraten Dan Jørgensen verfügt die EU nun erstmals über einen #Kommissar für #Wohnen. Genau das habe ich letzten April in einem offenen Brief gefordert.
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Die Forderung der Ärztekammer, das solidarische Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken, ist absolut zu unterstützen. Die Bevölkerung hat die beste Gesundheitsversorgung verdient!
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Eine kommende Bundesregierung muss die Gesundheitsversorgung ganz oben auf ihrer Prioitätenliste führen. Jetzt sind alle Verantwortlichen gefordert, an einem Strang ziehen, um die großen Herausforderungen im Gesundheitsbereich zu lösen.
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Wir haben große Herausforderungen in Österreich und ich bin überzeugt, dass es notwendig sein wird, die nicht nur anzugehen und an einem Strang zu ziehen - sondern, dass sich alle politischen Entscheidungsträger ihrer #Verantwortung bewusst werden.
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Wir als Sozialdemokratie sind gerne bereit, an konstruktiven Lösungen mitzuwirken, die dazu beitragen, dass wir den erfolgreichen Weg der Zweiten Republik fortsetzen.
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Jetzt braucht es eine Bundesregierung, die eine aktive Rolle in der Europäischen Union spielt, eine Bundesregierung, die die demokratischen Rechte hochhält, eine Bundesregierung, die konstruktiv an einem Strang zieht, kurzum eine Bundesregierung, die Österreich nach vorne bringt!
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Die Aufgaben, die vor uns liegen, sind enorm: Es gilt, das Budget zu konsolidieren, ohne die Konjunktur komplett abzustechen. Wir müssen den Wirtschaftsstandort wieder stärken & wir müssen jetzt um jeden Arbeitsplatz kämpfen. Diesen & anderen Aufgaben muss sich eine künftige Bundesregierung stellen.
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Wien pflegt eine reiche Tradition als Stadt des Friedens. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften tragen wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Miteinander in Wien und in ganz Österreich bei.
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Der Austausch mit den Glaubensgemeinschaften ist mir seit Jahren ein wichtiges Anliegen & wird weiterhin zum friedlichen Zusammenleben in Wien beitragen. Besonders in herausfordernden Zeiten ist es von Bedeutung, jene Kräfte zu stärken, die den friedlichen Dialog priorisieren.
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Sicherheit und Ordnung sind keine leeren Worte, sondern unser Auftrag. Gemeinsam sorgen wir für ein lebenswertes Floridsdorf – für eine sichere und lebenswerte Stadt, in der sich alle wohlfühlen!
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Damit die Regelung konsequent umgesetzt wird, kontrollieren Polizei und das „Einsatzteam Wien“ die Einhaltung des Verbots. Gleichzeitig sind Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter vor Ort, um Menschen in schwierigen Lebenssituationen zu unterstützen.
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Wir zeigen mit dem höchsten Beschäftigungswachstum in Österreich vor, wie aktive Arbeitsmarktpolitik funktioniert: z.B. mit der Joboffensive 50plus, dem Programm Jobs PLUS Ausbildung, dem Wiener Ausbildungsgeld. Wir machen Politik, die Menschen Chancen eröffnet.
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Von der nächsten Regierung erwarte ich mir, dass sie alles daran setzt, die Wirtschaft anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Wir in Wien kämpfen um jeden Arbeitsplatz, auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Mit Erfolg!
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Der Verkauf der millionsten Jahreskarte im vergangenen Jahr und die Tatsache, dass es in Wien bereits mehr Jahreskartenbesitzerinnen und -besitzer als Autofahrerinnen und Autofahrer gibt, zeigt den großen Rückhalt der Wiener Linien in der Bevölkerung.
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Wiens Öffi-Netz zählt zu den besten der Welt und ist ein Schlüssel für unsere hohe Lebensqualität. Gemeinsam machen wir Wien bis 2040 CO2-neutral.
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Maßnahmen, wie das Alkoholverbot am Praterstern haben gezeigt, dass mehr Sicherheit im öffentlichen Raum funktioniert. Die Sicherheit der Wiener:innen hat für mich oberste Priorität! Daran arbeite ich stetig weiter - für ein Wien, in dem sich alle wohlfühlen!
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Damit machen wir den Bereich rund um den Floridsdorfer Bahnhof für alle Wienerinnen und Wiener attraktiver und sicherer. Gemeinsam sorgen wir für ein respektvolles und sicheres #Miteinander. #Sicherheit
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Konkret betrifft das Verbot neben dem Franz-Jonas-Platz auch die Schloßhofer Straße, die Rechte Nordbahnstraße, die Franklinstraße & den Pius-Parsch-Platz. Das Einsatzteam Wien & @lpdwien.bsky.social werden gezielte Kontrollen durchführen, unterstützt von sozialarbeiterischen Maßnahmen.