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matt-89.bsky.social
Kein Experte für irgendwas.
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Prolific Poster

Und realisiert wird dieser Iron Dome von einem mittelständischen Unternehmen aus dem Münsterland, das bisher Kälberfutter produziert hat, aber per Whatapp versprach, sich in das Thema Raketenabwehr zeitnah reinzufuchsen.

Achtung, Scheissfilm-Freunde! #SchleFaZ geht wieder los - und hier gibt's die Breaking News! Vorverkauf zum EINZIGEN Event dieses Jahres (4.9. Köln - PreviewShow #SchleFaZ175) ab Montag! Es wird wild & schlimm - seid dabei! #SchleFaZbeiNitro #RTLplus www.dwdl.de/nachrichten/...

Sorry, aber die Straßenführung in Marl ist doch kein Zufall.

The Russians have refused a ceasefire. Again. They aren’t serious. They don’t negotiate in good faith, they don’t want peace. Their goal remains unchanged: Destroy Ukraine. Kill Ukrainians. Europe’s goal must be equally clear: Defend Ukraine. Sanction Russia into the Stone Age.

Man stelle sich die Überforderung Deutschlands vor, wenn diese 32 ins Land gekommen wären. Da hat sich der Einsatz von 3000 zusätzlichen Bundespolizeibeamt*innen, zig Drohnen, Wärmebildkameras und Hubschraubern doch gelohnt.

Nur weil Realismus drauf steht, ist nicht zwingend Realismus drin! Das hätte ich schon vor drei Jahren aufschreiben sollen. Besser spät als nie. Danke an die @zeit.de fürs Publizieren. Das Kernargument - stark eingedampft - im Thread 🧵 1/18

Mein erster Eindruck vom AfD-Gutachten des BfV: Einige Schlussfolgerungen kann ich nachvollziehen, es fehlen aber auch Elemente, die zumindest für die Frage entscheidend sein werden, ob die AfD nicht "nur" rechtsextremistisch, sondern auch verfassungswidrig ist (und verboten werden könnte). 🧵 1/12

Klingbeil erteilt erwartbar wie problematisch einer „linkeren“ Ausrichtung der SPD eine klare Absage. Ich darf mal ins Archiv greifen, denn dieses Land bräuchte dringend eine SPD, die sich weniger den Interessen des Kapitals und seiner parlamentarischen Vertretungen wie der Union dienbar machen will

Bundessprecher einer gesichert rechtsextremen Partei in Kinderfernsehen? Na #Logo!

Es ist ein Mythos, dass die AfD jemals ausgegrenzt wurde. Das wurde sie nie und das wird sie wohl auch jetzt nicht werden. Dieser Mythos geht Hand in Hand mit der Behauptung ein Parteiverbot würde nichts bringen, weil entweder ja noch die Leute da wären oder weil es scheitern könnte und dann! 1/9

Das Merz-Regierungsteam wird die AfD ebensowenig "kleinregieren" wie das Merz-Oppositionsteam sie kleinopponieren bzw. kleinkopieren konnte. Sie kapieren es aber nicht, weil sie ihren eigenen Merkel- und Ampelfrust in die AfD-Wähler projizieren. Unterkomplexe Versteher-Analyse.

Zwei Passanten (aufgeregt): Mir hann uns verdonn, mir zwei, mir hann uns verirrt Ich: 'Oh Gott, KÖLNER, na dann wollen wir mal' (sehr laut und sehr langsam) BRAUCHEN SIE HILFE?

Es gibt Autoren, die mit guten Gründen die Absicht vertreten, dass die antragsberechtigten Organe einen Verbotsantrag gegen die AfD stellen müssen, hier etwa Prof. Fischer-Lescano. verfassungsblog.de/afd-verbotsv...

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben uns Instrument des Parteiverbots an die Hand gegeben, weil sie wussten, dass es möglich ist, dass Parteien sich demokratischer Mittel bedienen, um an die Macht zu kommen -um sie dann zu zerstören. Die AfD ist genau eine solche Partei.

Es geht beim #AfDVerbot nicht um Befindlichkeit Einzelner oder um Parteitaktik. Sondern um eine Lehre aus dem Scheitern von Weimar. Das Verbot obliegt allein dem BVerfG. Wer das #Verbotsverfahren politisch verhindert, stellt sich aktiv zw. Grundgesetz & Bundesverfassungsgericht! Warum nur!?

Ich habe die Nase voll von diesem Narrativ. Niemand der Befürworter eines AfD-Verbots glaubt, damit Rechtsextremismus aus der Welt schaffen zu können. Es geht darum, zu verhindern, dass Rechtsextremisten sich in einer Partei organisieren und per Wahlen an die Macht kommen können.

Wenn selbst der vorsichtige Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft, wie radikal ist eigentlich die WDR-Intendantin, wenn sie AfD-Positionen für die eigene Glaubwürdigkeit abbilden will?

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert #rechtsextremistisch ein. DJV-Bundesvorsitzende @mikabeuster.bsky.social: "Beiträge der AfD dürfen in politischen Debatten nicht unkommentiert neben jene von demokratischen Parteien gestellt werden". Mehr👉 www.djv.de/news/pressem...

Was Dario Schramm schreibt:

Die Argumente sind alle ausgetauscht. Ich habe keinerlei Respekt mehr vor irgendwem, der ein AfD-Verbotsverfahren nicht mitträgt. Zum Opfer stilisierten sie sich mit oder ohne deine Hilfe. Du kannst ihnen gar nicht genug den roten Teppich ausrollen, dass sie das nicht tun.

Das kann nur heißen: Keine Zusammenarbeit in Bund, Ländern und Kommunen, erst recht keine Koalitionen. Wehren wir uns gegen die Feinde unserer Verfassung. Die Bundesregierung und/oder der Bundestag sollten das Verbot betreiben. www.tagesschau.de/inland/innen...

An alle Sender, Talkshowbetreiber und Medienverantwortlichen: Wer ab heute noch AfD-Vertreter einlädt, kann sich nicht mehr rausreden: Er normalisiert bewusst Rechtsextremismus. Schluss mit der falschen Neutralität! Demokratie bedeutet nicht, Demokratiefeinden ein Forum zu geben.

AfD jetzt auch offiziell „gesichert rechtsextremistisch“. Eine Entscheidung, die Folgen haben muss, insbesondere für den ÖRR. Eine „Gleichbehandlung“ von Rechtsextremisten verstößt gegen den Programmauftrag. Verfassungsfeinden darf keine Bühne gegeben werden. Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau.

1/29 Ich weiß ich wiederhole mich. Aber aus gegebenem Anlass (bzw. aus gegebenen Anlässen) ein Thread zu der Frage, ob wir nicht mal etwas mehr nüchterne strategische Analyse statt Panikmache bräuchten.

Ich bin übrigens überzeugt, dass sie doch genau wissen, weswegen sie die AfD wählen: Sie wünschen sich ein weißes Deutschland, aber sie trauen sich nicht, das zuzugeben.

1/Seit Monaten tobt ein Deutungskampf um einen Historiker der Uni Würzburg:Hat er Artikel im rechtsradikalen Kampfblatt "Sezession"des faschistischen Vordenkers Götz Kubitschek unter Pseudonym verfasst - ja oder nein?Fast 700 Akademikerkollegen (www.geschichte.uni-wuerzburg.de/neueste-gesc...) haben

Ralph Brinkhaus (CDU) antwortet im DLF auf die Frage zu Interessenskonflikten bei einer Ministerin wie Katherina Reiche (Chefin Energiekonzern):Bei NGOs beschwere sich auch niemand über Interessenskonflikte. Es ist IRRE. Ein MdB versteht Korruption nicht. Ein Konzern ist reich & mächtig, NGOs nicht!

Der Kabarettist Philip Simon benennt in 2 Minuten alles, was wir zur Situation in den USA unter Trump erleben und wie wir derzeit mit der rechtsextremen AfD hierzulande umgehen – allen voran Jens Spahn von der Union.

Vielleicht lernen wir in Deutschland aus den Entwicklungen in den USA und verstehen endlich, wie schnell eine rechtsautoritäre Transformation des Staates gehen kann und wie wenig abstrakte Prinzipien wie checks and balances wirken, wenn sie nicht aktiv verteidigt werden.

Dieser Artikel des Tagesschau über den "Umgang mit der AfD" endet nach bothsides-ism mit diesem bodenlosen Satz "Die eine klare Antwort im Umgang mit rechtspopulistischen Bewegungen gibt es wohl nicht." Doch, die gibt es, tatsächliche Expert*innen auf diesem Feld sind sich einig: Ausgrenzen.

1/ 🥚🔌☀️ Viele hatten zu Ostern auf die zu erwartenden Solarstromspitzen im Stromnetz geschaut. So groß waren die am Ende dann gar nicht, alles blieb stabil. Trotzdem gab es am Ostersonntag wieder kräftig negative Preise am Großhandelsmarkt für Strom, also mehr Erzeugung als Nachfrage. Grund genug...

Ich denke ja eher nicht, dass es Aufgabe einer Bundestagspräsidentin ist, den Kirchen vorzuschreiben, zu welchen Fragen sie sich äußern sollen, und zu welchen nicht. "Bundestagspräsidentin Klöckner legt sich mit Kirchen an."

Erste staatliche Stellenbesetzung durch Merz und schon ein eklatanter Missgriff. #Klöckner

Die AfD will die öffentlich-rechtlichen Medien abschaffen. Doch die größte Gefahr liegt woanders. Die Sender sind von innen heraus bedroht.

Die Schäbigkeit der Seeheimer-SPD erkennt man nicht nur daran, dass sie den ausländerfeindlichen Kurs der Union hart am rechten Wind mitsegelt, sondern auch daran, dass im Sondierungspapier viel von Verschärfung der Situation für Bürgergeld-Bezieher steht, aber nichts von einer Besteuerung der (1/6)

Vom Brandlöscher zum Brandbeschleuniger – wie die ARD ihre eigene Gründungsmission verrät Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland wurde nicht aus Jux erfunden, sondern aus tiefster historischer Notwendigkeit. Thread 1/

Was #Spahn macht, ist i.Ü (rechter) #Populismus in Reinform. Vorpreschen, an Tabus kratzen, dann zurückrudern, von Missverständnis reden, Schuld dafür umkehren. Aber dabei immer etwas im Diskurs verschieben, das Ziel klar vor Augen: Zusammenarbeit mit den Faschisten. www.zeit.de/politik/deut...

"Ein randalierendes Wildschwein im Wohnzimmer sollte wie jedes andere Haustier behandelt werden" – ein Kommentar von Jens Spahn www.der-postillon.com/2025/04/komm...

„Die saarländische CDU spricht sich gegen eine "Dämonisierung" der AfD im parlamentarischen Umgang aus.“ - Als ob die AfD im parlamentarischen Umgang „dämonisiert“ worden wäre. Töricht von der saarländischen CDU, die Opferei der rechtsextremistischen AfD zu bekräftigen. www.sr.de/sr/home/nach...

Mit einer Partei, die so rechtsradikal ist, dass Walter Lübckes Mörder sie unterstützte, gibt es im Parlament keinen "normalen" Umgang wie unter den demokratischen Parteien. Dass dies nicht mehr selbstverständlich ist in der Union, sagt viel über Desorientierung und mangelhafte geistige Führung aus.

Ein folgenreicher Wortbruch von Nancy Faeser. Ein bemerkenswert inaktiver Behörden-Vize. Plus die Antwort auf die Frage, weshalb das Gutachten des Verfassungsschutzes über die rechtsextreme AfD immer noch nicht vorliegt. www.tagesspiegel.de/politik/waru...

Die nächsten Monate sind die wichtigsten in der Geschichte unserer Demokratie. Es wird jetzt immer mehr Stimmen aus Medien & Politik geben, die sagen, man solle die rechtsextreme AFD normalisieren, zusammenarbeiten. Das muss mit allen Mitteln bekämpft werden. Sonst ist das das Anfang vom Ende.

"CSU rückt von der Atomkraft ab" "Ministerpräsident Markus Söder: Irgendwann rechnet sich Kernenergie nicht mehr" Tja.... #AKW

"Bei den Verfahren und Abläufen im Bundestag empfehle er, mit der Partei so umzugehen, wie mit jeder anderen Oppositionspartei." Jens Spahn, künftiger Fraktionsvorsitzender der Union, fordert nichts anderes als die Normalisierung der Faschisten. Mit dem Ziel, in vier Jahren mit ihnen zu koalieren.

Millionen Menschen waren gegen Rechts auf der Straße. Wieviele der 144 Seiten des Koalitionsvertrags enthalten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus? 0. Die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik – ignoriert! Überschrieben haben sie das Ding mit: „Verantwortung für Deutschland“.

"Ich glaube nicht, dass der Mensch die 100%ige Ursache [für die Erderwärmung] ist." Doro Bär, "Erfahrungsklimaforscherin" mit "gesundem Menschenverstand", denkt noch selbst.

„Nicht von dieser Welt“ - Muslimisches Selbstverständnis, Islamismus und die Rolle der Islamverbände Mein Text in der @APuZ_bpb - passend zu der aktuellen Diskussion über Islamismus und seine Erwähnung im Koalitionsvertrag. www.bpb.de/shop/zeitsch...

Wieso schieben die Trump-Leute einen völlig unbescholtenen, mit einer Amerikanerin verheirateten Mann aus Maryland ab in ein überfülltes Gang-Gefängnis in El Salvador? Antwort: Weil sie’s können. Weil sie – derzeit – niemand aufhält.

1/3 Natürlich muss Migration besser kontrolliert und auch begrenzt werden. Aber warum sprechen wir kaum noch darüber, dass Migration Deutschland bereichert. Warum diskutieren wir über die Schattenseiten der Migration nicht so, wie wir über eine Verminderung der Verkehrsunfälle diskutieren? 2/3