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⚡️US threatens to shut off Starlink if Ukraine won't sign minerals deal, sources tell Reuters. The U.S. first raised the prospect of shutting off Starlink after Zelensky rejected the deal presented on Feb. 12. Starlink terminals are critical in securing Ukraine's battlefield communications.

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Maja T. aus Thüringen wurde nach Ungarn ausgeliefert. Der Vorwurf: Angriffe auf Rechtsextreme. Seit 14 Monaten sitzt T. in Haft, seit acht Monaten in Isolationshaft. Nun begann in Budapest der Prozess. 👉 https://taz.de/!6068242/

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Kann ich bitte die Pläne der Parteien zu diesem Szenario sehen?! Gut möglich, dass alle anderen egal sind. www.faz.net/aktuell/poli...

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Warum treffen uns die Kürzungen im Kulturbereich nicht? Weil wir ein Top 20 Museum, den Berlin Story Bunker, ohne Förderung betreiben. Wie geht das? Immer die Besucher im Fokus haben und nicht auf "Experten" hören: www.berlinstory-news.de/sollten-amat...

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Rustaveli Avenue is blocked once again on day 84 of continuous protests. #GeorgiaProtests

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Geschätzt über 600 Menschen beim Gedenken an #Hanau. #le1902

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Putin’s new press secretary:

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Die Berliner Polizei hat ein satirisches Plakat, das Friedrich Merz und Alice Weidel beim Küssen zeigt, vorübergehend abhängen lassen und wollte es beschlagnahmen. Daraufhin pfiff die Staatsanwaltschaft die Polizei zurück. netzpolitik.org/2025/kunstfr...

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"Mehrere Polizisten äußerten sich gegenüber dem BR dahingehend, dass sie sich für parteipolitische Zwecke missbraucht fühlten." 👍🏼 #Bayern

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Elon Musk pusht die Pro-Kreml Parteien AfD und BSW im For You Feed von Twitter. Sie tauchen öfter im For You Feed auf als ihrem Anteil entspricht. Die Forscher haben dafür Test-Accounts erstellt, die allen Politikern auf X folgen. BSW und AfD waren krass überrepräsentiert.

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»Es macht einen Unterschied, ob dieses Haus existiert«: Die Mieterinnen und Mieter der E97 in #Leipzig kämpfen auf der Eisenbahnstraße weiter um ihr Haus - trotz ausgestellter Kündigungen. kreuzer-leipzig.de/2025/02/18/l...

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Caricature on recent events

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Ca. 100 Personen nehmen an der Kundgebung für die Freiheit von Paul in #Leipzig zu #le1702 an der JVA Leinestraße teil. Es gibt Redebeiträge und es wird lautstark für die Freiheit aller #Antifa s skandiert. #freepaul #freeallantifas #budapestkomplex

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Knapp 3000 Neonazis zogen heute unter Protest durch #Dresden. Deutlich mehr als in den Vorjahren. Meine Zusammenfassung zu #dd1502 www.tag24.de/dresden/loka...

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10:47 Ostra-Allee Ecke Kleine Packhofstraße blockiert. #dd1502

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BREAKING: Die für "Polizei Berlin" verantwortliche Innensenatorin musste sich soeben im Parlament zur illegalen Beschlagnahmung äußern – und liefert Widersprüche: Nach drei Tagen steht uns eine richterliche Entscheidung zu. Heute ist Tag 4! Der Knaller: Sie lügt die Abgeordneten an und behauptet…1/2

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Die Berliner Polizei verbreitet ein manipuliertes Foto des Protestbusses von @politicalbeauty.bsky.social – ohne die Veränderung transparent zu machen. Mehrere Medien übernehmen das manipulierte Bild. Die Künstlergruppe wirft der Polizei fortlaufende Schikanen vor. netzpolitik.org/2025/desinfo...

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»Oma zu sein ist eine Haltung« sagt Meta von @omasgegenrechtsle.bsky.social. Im Interview mit @msantos.bsky.social erzählt sie, warum ihr Engagement wichtig ist und was sie von den Vorwürfen der Bild-Zeitung hält, die Omas würden für die Demonstrationen bezahlt. kreuzer-leipzig.de/2025/02/10/l...

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Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Kosten von „Hochrisikospielen“ lässt viele Fragen offen – rechtlich wie politisch. Welche genau, analysieren SIMONE DITTRICH und LARS DITTRICH. verfassungsblog.de/landesgebuhr...

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#b0302 Berlin Kameramann von Alaraby TV am Brandenburger Tor bei der Arbeit behindert – Vorwürfe gegen Polizei (Rassismus). Laut einer offiziellen Beschwerde wurde der Kameramann vom TV -Team Alaraby TV beim Entladen seines schweren Equipments von Polizeibeamten gestoppt. 1/5

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"Deshalb muss man ernsthaft die Frage stellen, was es über den Zustand unseres demokratischen Rechtsstaates sagt, wenn im Deutschen Bundestag ein Beschluss eine Mehrheit findet, der die Vereinbarkeit seiner Forderungen mit dem geltenden Recht vollständig ausblendet."

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Weidels Juden-Bluff: Bei Caren Miosga behauptete die AfD-Chefin, der Verein "Juden in der AfD" habe "ein paar Hundert", ja, sogar knapp 1.000 Mitglieder. Annika Leister hat die Zahlen frisch abgefragt. Es sind: 22 Vollmitglieder. Dazu 60 Fördermitglieder, die nicht jüdisch sein müssen.

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Mit der Demo "Wir sind die Brandmauer" ist der Markt Leipzig gut halb gefüllt. #le0102

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„Demnach sind 79 Prozent der Deutschen der Ansicht, von Russland gehe derzeit die größte Gefahr für den Frieden in der Welt aus.“ Der Rest wählt AfD oder BSW www.n-tv.de/panorama/Umf...

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♥️ taz-Titel.

submitted 24 days ago • 13 comments

Heute war zuerst Holocaust Gedenkstunde und später Jubel der AfD. Verloren hat die demkroatische Mitte. Was für ein Tag.

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Die Polizei #Sachsen und das Hauptzollamt Dresden kontrollieren mit einem Großaufgebot Spätis im #Leipzig|er Süden - die Ausbeute ist gering. Späti-Betreibende beklagen Willkür und zeigen sich verunsichert. #Connewitz kreuzer-leipzig.de/2025/01/29/s...

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21:25 Es rumpelte kurz und kräftig in #Connewitz. Polizei ist auf dem Weg.

submitted 30 days ago • 1 comment

Deutschland diskutiert den H Gruß. Anstellwinkel, Mimik, Sekunden des ausgestreckten Arms. Wir kennen uns da schließlich aus.

submitted 33 days ago • 104 comments

OK. X is definitely not my platform, Tesla not my car, and Starlink not my network.

submitted 34 days ago • 1 comment

Zu #le2001 in #Connewitz trudelt langsam die Bereitschaftspolizei aus der "Kulturhauptstadt" Chemnitz ein. Das kann ja heiter werden 🥺.

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