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ngold.bsky.social
Dr. jur. • Flüchtlingsrecht • Soziale Menschenrechte • Wissenschaftsmanagement • Mittelerde
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Prolific Poster
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#Fluchtforschung gegen #Mythen Mit Kommentaren von @judithkohlenberger.bsky.social @maxpichl.bsky.social @bglorious.bsky.social @bernd-parusel.bsky.social Petra Bendel @ulrikekrause.bsky.social @marcusengler.bsky.social @jolafkleist.bsky.social Bernd Kasparek
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Ihr habt Wahlkampfforderungen entdeckt und denkt – Moment ist das überhaupt mit den Grundrechten vereinbar? Dann kommentiert, denn wir machen den #GrundrechteCheck!
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Laut aktueller Aussage von Innenminister Herrmann lag ein gültiger Aufenthaltstitel vor. Das ist etwas anderes als eine Duldung nach einem abgelehnten Asylantrag. Schon der Teaser ist also inhaltlich falsch. Könnte man nicht erst die Faktenlage abwarten, bevor man sich in wilde Spekulationen begibt
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Der @verfassungsblog.de sagte im Rahmen des #ThüringenProjekt |s dies früh voraus... Aber es wollte ja niemand vor der Wahl auf Basis der dortigen Empfehlungen handeln 😤
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„Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden soll die Sabotageserie auf das Konto russischer Auftraggeber gehen. Sicherheitskreise sprechen von einer gezielten Kampagne mit der Absicht, im Bundestagswahlkampf Hass auf die Grünen & Habeck zu schüren und die Gesellschaft zu spalten.“
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Das letzte Mal kälter war es vor knapp 49 Jahren, im März 1976. Fast ein halbes Jahrhundert. Wo soll es noch hingehen?
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Die Bewertung der Legitimität von Demonstrationen richtet sich bei der CDU offenbar ausschließlich nach der Reifengröße beteiligter Fahrzeuge. Da haben Bollerwagen & Fahrrad ggü dem Traktor einen kleinen Nachteil + vermutlich keine Straßenzulassung, weshalb dort nicht damit demonstriert werden darf