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Neugierig auf die Welt abseits der großen Schlagzeilen? Ich teile aktuelle News und Analysen zu österreichischer Politik #atpol, Europa #eupol, #Ukraine, #Nahost und mehr. Lass uns gemeinsam diskutieren! Mastodon: [email protected]
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Ohne ihn hätte es diese Parade nicht gegeben: Der Mut von Gergely #Karácsony, Bürgermeister von #Budapest, ist nicht hoch genug einzuschätzen. Orbán hat offen damit gedroht, dass er verhaftet werden wird und ein Jahr Gefängnis zu erwarten habe.

"Der Staatsschutz stuft Abubakar intern als Risikogefährder ein. Wegen seiner Kontakte in die salafistische Szene. Nach seiner ersten Haftentlassung im Sommer 2019 beginnt Abubakar offenbar als Security-Mitarbeiter." Was für ein Hammer-Text

The pickup in momentum on Stop Killing Games legitimately makes me really happy to see. At the current rate it looks like both the UK and EU will hit the signature mark but we'll see if it dries up again (hopefully not!)

In 4 days, #StopKillingGames went from 450k to 600k on the EU Initiative. 400k to go! Just over a month left! eci.ec.europa.eu/045/public/#... The UK Petition went from 16k to 39k 41k left to go! Just over 2 weeks left! petition.parliament.uk/petitions/70... Let's get it!

„Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“ - @yannickshetty.bsky.social www.neos.eu/programm/new...

Jaw-dropping reporting by Haaretz www.haaretz.com/israel-news/...

"The European Council calls for an immediate ceasefire in Gaza and the unconditional release of all hostages, leading to a permanent end to hostilities. It deplores the dire humanitarian situation in Gaza, the unacceptable number of civilian casualties and the levels of starvation." strong wording

🧵1/8 Budapest Pride – 30 Jahre Sichtbarkeit, Mut & Widerstand Doch 2025 droht ein symbolträchtiges Jubiläum zu kippen: Ungarns Behörden verbieten die Parade. Die EU-Kommission protestiert. Ein Thread über Menschenrechte, Rechtsstaat & europäische Verantwortung. 🇪🇺🏳️‍🌈 orf.at/stories/3397...

Das DSA und DMA zur Verhandlungsmasse im Zollstreit werden könnte, war zu befürchten. Aber schon in vorauseilendem Gehorsam die Durchsetzung europäischer Digitalgesetze auszusetzen, ist ein Zeichen von Schwäche und nicht von Stärke.

Habe eben im #INTA beim Austausch mit der EU-Kommission zu 🇪🇺🇺🇸 noch mal klargestellt: ▶️ DMA oder andere EU-Gesetze sind NICHT Teil der Verhandlungsmasse ▶️brauchen auch sofort umsetzbaren Plan B ▶️EP gehört stets eingebunden&hat das letzte Wort Meine PM👇 shorturl.at/BeFAf #eu #usa #trade #tariffs

Es geht nicht um den nächsten politischen Schachzug, um die steilste und originellste Analyse. Es geht im Krieg um Menschenleben und ihre bangenden Angehörigen. In erster Linie. www.zeit.de/kultur/2025-...

"We basically have two countries that have been fighting so long and so hard that they don’t know what the fuck they’re doing."

Mai hat #Jordanien den Zugang zu zwölf Onlinemedien-Seiten blockiert – nachdem diese über Anschuldigungen berichteten, dass die Regierung von der Koordination von Gaza-Hilfen profitiert habe. Journalist*innen über den Status der Pressefreiheit im Königreich: www.newarab.com/analysis/ami...

Der letzte "Regimechange" im Iran durch den Westen geschah 1953 mit der CIA/MI6 geführten "Operation Ajax", bei dem der amtierende demokratisch gewählte Premierminister Mohammad Mossadegh für fossilkapitalistische Interessen aus dem Amt geputscht wurde und der die Jahre danach prägen sollte. 🧵 /1

Sehr konfuse Lage in Nahost: Stunden, nachdem Israel und Iran einen Waffenstillstand verkündet haben, meldet die israelische Armee, zwei iranische Raketen abgefangen zu haben. Der Iran dementiert, diese abgefeuert zu haben. Was ist wirklich passiert? Wir wissen es nicht. #Israel #Iran #Nahost

Ihr seid unter 30 und wollt euch kostenlos gegen HPV impfen lassen? Nur Personen, die bis Ende Juni 2025 die erste Impfung erhalten haben, bekommen beide Dosen noch gratis. Die zweite Dosis könnt ihr noch bis Ende 2025 kostenlos erhalten. ℹ️ impfservice.wien

Five things to remember about war:

Das ist ein sehr kluges Interview.

EU-Bericht: Israel verletzt zentrale Prinzipien der Partnerschaft mit der EU Das seit 2000 bestehende #Assoziierungsabkommen wird von Israel verletzt, so das Prüfergebnis. Regierungschefs & Außenminister werden jetzt entscheiden, was die Konsequenzen sind. www.berliner-zeitung.de/news/israel-...

österreichische Medien machen sich in ihrer nahost Berichterstattung so lächerlich, dass von meiner Mutter über Freundinnen bis random ehemalige Kollegen alle Leute, die ich kenne, einfach nur noch den Kopf schütteln

Ad TikTok-Verbot. Auszug aus unserem Buch #allahsmächtigeinfluencer Für TikTok sollte schlicht der Jugendschutz gelten und die Plattformen sollten unter das Mediengesetz.

Der Täter des Amoklaufs in Graz lernte Schießen in einem Schützenverein. Georg Tamm aus diesem Verein sagt: "Wir waren unbewusst Glied in einer langen Kette". Er hätte sich nicht vorstellen können, dass A. den psychologischen Test zum Waffenbesitz besteht. www.profil.at/oesterreich/...

Paläologische Breaking News: "Homo longi", ein vor Jahren in China entdeckter fossiler Schädel, war laut einer neuen Studie ein Denisovaner. Damit hätten wir erstmals einen komplett erhaltenen Schädel dieser Abstammungslinie des Menschen. Studie www.science.org/doi/10.1126/... #HomoLongi #Denisova

Portugal, Spanien, Schweden, Finnland, Slowenien, Belgien, Luxemburg & Irland fordern die #EU-Kommission dazu auf, Maßnahmen setzen, um Handels- und Investitionsbeziehungen zu illegalen Siedlungen im #Westjordanland zu verhindern. Das ist laut IGH obligatorisch. www.reuters.com/world/middle...

Extensive Damage and Rocket Fragments Reported in #TelAviv

Bei einem der ersten israelischen Luftangriffe in Teheran wurden u.a. Parnia Abbasi und ihre Familie getötet. Die 23jährige Abbasi galt als aufstrebende Stimme der jungen iranischen Dichtergeneration. Der Angriff auf das Gebäude galt wohl einem Nuklearwissenschaftler www.spiegel.de/kultur/liter...

Iran: Weeks away from having nuclear weapons since 1995

EU-Diplomatin in Wladiwostok (Russland) angegriffen und verprügelt: Die Angreifer sollen laut Diplomatenkreisen FSB-Mitarbeiter sein. www.kosmo.at/russische-ge... #EU #EUpol #Russland

Nihilistische Gewalt, um Berühmtheit in einem Milieu zu erlangen, das Massenmörder verehrt: Das ist der rote Faden bei Amokläufen der letzten 25 Jahre. Kein politisches Motiv, kein (primär) persönliches – sondern eine Onlinebewegung, die Mordvideos mag. www.derstandard.at/story/300000... #Amoklauf

Ernsthaft? Will der ORF wirklich das einzige innovative öffentlich-rechtliche Onlineangebot, das ihm in den letzten Jahren gelungen ist, wieder zusammenstreichen? Mangelnde Strategie und Orientierungslosigkeit par excellence. Und im Grunde kostet TOPOS wahrscheinlich auch nicht einmal viel.

Das Leid, auf beiden Seiten, ist garantiert unvorstellbar.

A #German court, the #Frankfurt Higher Regional Court, sentenced a #Syrian Dr. Alaa Musa to life in prison for crimes against humanity for torturing detainees at military hospitals under former ruler Bashar al-Assad. (2011-2012). After 186 sessions over 3.5 years, the conviction includes torture,