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otmartibes.bsky.social
Herausgeber Politik & Ökonomie Blog • www.politischeoekonomie.com • Interessiert an politischer Ökonomie, Geschichte, Philosophie • Er/He • Opinions expressed are my own
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Der dümmste Wahlkampf aller Zeiten.

Einfach nur erschreckend. Jesiden in Deutschland fallen einer massiven Abschiebewelle in den Irak zum Opfer. Und nahezu jede Partei in unserem Land befeuert die Migrationspanik. Mich widert das an. Die Linke ist die einzige Partei, die da nicht mit macht. tinyurl.com/yc39eyab

Zwei staatsmännische Reden in einer Woche. Beide kamen von Sozialdemokraten. Passiert auch nicht jede Woche.

Was im TV-Duell leider ignoriert wurde:

Wenn der US-Kongress nachträglich nur noch legitimiert, was Trump und seine Leute getan haben, ist er praktisch entmachtet. Die Legislative wird dann vom Präsidenten und seinen Leuten exekutiv ausgeübt, der Kongress ist nur noch Fassade. Die USA werden zur Scheindemokratie.

Mir ist unverständlich, wie man »autoritären Liberalismus« für ein Oxymoron halten kann. Wenn man die wirtschaftspolitische Agenda der AfD liest, stehen da haufenweise liberale Forderungen drin. 1/2

Aber mal ehrlich: Will man Leute, die öffentlich Gesten zeigen, die als Hitlergruß interpretiert werden können, an der Regierung des mächtigsten Staates der Welt haben? Von der Tatsache abgesehen, dass dieser Mann keinerlei demokratisches Mandat hat und nur dabei ist, weil er ein Milliardär ist…

Ich liebe Bernie Sanders einfach.

Ich muss an den alten Aufsatz von Hannah Arendt zum Streit von »Wahrheit und Lüge in der Politik« denken, wenn ich diese dumme und ebenso unverschämte Behauptung höre, dass Hitler angeblich ein Kommunist gewesen sei.

1936 wurde Thomas Mann mit seiner Frau Katia und den Kindern Golo, Elisabeth und Michael die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt.

Nach den letzten Jahrzehnten muss die SPD wieder lernen, dass kräftiges Wirtschaftswachstum mit einer armutsfesten Grundsicherung und höheren Reallöhnen absolut vereinbar ist. Die entscheidende Voraussetzung dafür ist eine andere Fiskalpolitik und eine gute Geldpolitik, die Überhitzungen vermeidet.

Wie oft will meine Partei diesen Fehler noch machen?! Niemand 👏🏻 in 👏🏻 Deutschland 👏🏻 wählt 👏🏻 SPD, 👏🏻 weil 👏🏻 sie 👏🏻 oder 👏🏻 er 👏🏻Verschärfungen 👏🏻 beim 👏🏻 Bürgergeld 👏🏻 will. Dafür gibt es schon genug andere Parteien, nämlich CDU, AfD und FDP. www.zeit.de/politik/deut...

Steht Merz nach der BTW ohne Koalitionspartner da, weil er die Grünen ausgeschlossen hat, dann hat die Union sich das selbst eingebrockt. Dennoch wird Merz den Druck auf die SPD erhöhen, um sie in eine Groko zu zwingen. Aus »staatspolitischer Verantwortung«. Wenn die SPD sich hierauf einlässt,

Ich habe mit @sarahleeheinrich.bsky.social über die Grenzen grüner Kompromisspolitik, die historisch miserable Lage der Linken und die Möglichkeit, dennoch etwas zu bewegen, gesprochen. Für @politoekonomie.bsky.social

Mit Julia Werthmann (@julis.bsky.social) hat Sarah-Lee Heinrich (@sarahleeheinrich.bsky.social) über die Gründe ihres Austritts bei den Grünen sowie über »Zeit für was Neues« und die Möglichkeit, linke Politik wieder mehrheitsfähig in 🇩🇪 zu machen, gesprochen. politischeoekonomie.com/sarah-lee-he...

Falls ich jemals ein Buch über die deutsche Sozialdemokratie schreiben werde, dann wird dies der erste Satz darin sein: »Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ist eine Geschichte von Spaltungen: 1916, 1980, 2004.«

Dieser freundliche alte Herr steht auf dem Dach eines Wolkenkratzers und spricht euch an. Er will über Geld- und Fiskalpolitik diskutieren. Was sagt ihr ihm?

Das ist meine SPD. Das Wahlplakat ist von 1949.

„Dass der künftige Chefredakteur der »Welt«-Gruppe, Jan Philipp Burgard, eine Gegenmeinung vertritt, relativiert Musks Position nicht – es legitimiert sie.“ Treffend im Handelsblatt von Teresa Stiens.