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Italophiler Friese im Eifelexil, Volkswirt im öffentlichen Dienst, macht was mit Orga, Haushalt, Arbeitsschutz, seit 1980 in der SPD, Antifaschist (was sonst!?)
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In #Spanien und #Portugal gibt es #Stromausfall. Und die Leute machen Hamsterkäufe. Und nachher weiß wieder niemand, wohin mit den possierlichen Tierchen.

Bürokratieabbau. Ein Thread. Ich arbeite seit 33 Jahren in einer Mittelbehörde. Der Vorwurf, Behörden würden unnötige Bürokratie auslösen, kursiert seit langem. Zum einen kommt er von MdL und MdB. Leute, wir müssen das umsetzen, was ihr beschließt. Bürokratie geschieht in der Gesetzgebung. /2

#NieWieder #NiemalsVergessen #KeinVerblassen

Fast jeden Abend laufen auf n-tv und welt Hitler-Dokus. Oft verharmlosend nach dem Motto "Hitler war ein böser Mann, doch baute er die Autobahn." 26% der Wähler:innen gefällt das.

Gary Lineker: "Das ist der Fehler, den die BBC macht. Die BBC versucht, die Leute zu beschwichtigen, die die BBC hassen, anstatt sich um die Leute zu kümmern, die die BBC lieben" Liebe ARD, liebes ZDF - diese Lektion bitte auch lernen, bevor ihr denen zu Macht verhelft, die euch am Ende abschaffen!

Die Realität zu beschreiben statt neoliberale Propagandanarrative wie selbstverständlich nachzubeten, das wäre zum Beispiel etwas, wo die Medien insgesamt (und nicht nur Teile) ihren Beitrag leisten könnten. Es wäre keine Parteinahme, sondern die Aufgabe derer.

Es ist klar, geht sie SPD in die ⚫🔴 Koalition, geht sie unter. Geht sie es nicht, geht sie auch unter, evtl. die Republik. Die Führung von Europas Sozialdemoktie war immer zu machtbesoffen ("Opposition ist Mist") und hat darüber vergessen, Antworten auf die Fragen der Zeit zu suchen und zu finden.

Ich komme mir gerade vor wie in einem Feldversuch "Wie viele Deutsche trauen sich zu bekennen, dass sie eine faschistische Partei gut finden?"

CDU/CSU vor der Wahl: Macht Wahlkampf mit Lügen, falschen Versprechen und als könnte sie alleine regieren. CDU/CSU nach der Wahl: Wie kann es der Koalitionspartner nur wagen Forderungen zu stellen. Das stärkt nur die Rechten. Die haben keine Verantwortung.

Kaufland Reportage von Wallraff: Berichts- und Dokumentationspflichten müssen sein. Sie müssen sogar stärker kontrolliert werden. Wer sie abschaffen will, schwächt Arbeits-, Verbraucher-, Gesundheitsschutz. Das ist keine Bürokratie! Freiwillige Selbstkontrolle von Kapitalisten funktioniert nicht.

Malu Dreyer durfte als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zur Demo gegen Rechts aufrufen, die sich auch gegen die AfD gerichtete hatte. Das entschied der Verfassungsgerichtshof des Landes. Die wehrhafte Demokratie schlug hier das Neutralitätsgebot.

Nachdem ich meinen X Account seit der Bundestagswahl nur noch zum Lesen genutzt habe, habe ich ihn gestern ganz gelöscht, auch wenn mir hier noch einiges fehlt und noch einige Leute auch.

Haltet ihr es eigentlich für eine gute Idee, in der jetzigen Zeit womöglich jemanden zum Bundesaußenminister zu machen, den man auf Englisch "what a fool" ausspricht? 🤔

Der Bürgermeister von Hamburg wird abgesetzt und verhaftet. Die Bundeskanzlerin wirft der SPD vor, Unruhen zu schüren und Terror zu unterstützen. In anderen NATO-Staaten wird das verbal kritisiert, sonst passiert nix. In Deutschland (vor 2029 noch) Fiktion. In der Türkei traurige Realität.

Bislang hatte ich viel Respekt vor Annalena Baerbock. Vor der Art, wie sie ihr Amt als Außenministerin ausgeübt hat. Für ihren Rückzug nach der Wahl. OK, auch Grüne sind nur Politikerkaste wie alle anderen. Kaum winkt ein hoher Posten, sind Rückzugsgründe wie die Familie nur noch Schall und Rauch.

Irgendwie finde ich die Woche der Verhandlungen über die Zukunft unseres Landes abseits von Koalitionsdisziplin ganz gelungen.