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ganzjährig #mdRzA - manchmal #auchautofahrer, Rechtsanwalt 💚
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Prolific Poster
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"Egal, wie man den Atomausstieg inhaltlich bewertet: Der Ausstieg wurde 2011 final beschlossen und 2023 von einer Nachfolgeregierung umgesetzt. Mit bindenden Gesetzen. Alle, Erzeuger, Netzbetreiber, Atomindustrie, haben in den 14 Jahren seither entsprechend geplant und gehandelt."
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Es kommt darauf an, wann die Ummeldung erfolgte. Die maßgebliche Frist ist 42 Tage (vor der Wahl), siehe § 16 Bundeswahlordnung. www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/__1...
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0,50 €/Woche anfänglich, dann kündigen, dann erhält man es weiter zu dem Preis.
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Nimmt man den aktuellen gleitenden Durchschnitt auf www.zeit.de/politik/deut..., fehlen 7,7%-Punkte zu 50% der BT-Sitze, legt man die letzte YouGov-Umfrage zugrunde, sind es 8%-Punke, nach Forsa sogar 9,5%-Punkte. Die Linke will auch gar nicht regieren: www.msn.com/de-de/nachri...
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Welche Koalition soll das sein? RRG hat derzeit keine Chance. www.zeit.de/politik/deut...
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Der Unterschied ist, dass sowohl RRG als auch eine Regierungsbeteiligung der Linken vollkommen unrealistisch sind. Für Schwarz-Grün besteht jedenfalls eine Restchance. Schwarz-Rot oder gar Schwarz-Blau/Braun würde uns im Klimaschutz um Jahre zurückwerfen.
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beschränkte persönliche Dienstbarkeit
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Nach dem Spiegel-Faktencheck waren es sogar 249 Milliardäre und 53 Milliarden Euro Vermögenszuwachs. 😳 www.spiegel.de/politik/deut...
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Man kennt sie, die tausenden Lkw-Fahrer, die bei 80-90 km/h jeden Tag auf der Autobahn einschlafen. 🙄
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Wolfburg
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Nichts, außer der Angst der Politik, dass es scheitert. www.fr.de/politik/olaf...
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Ich hatte bisher nicht den Eindruck, dass es im Wesentlichen Juristen sind, die dem Antrag im Wege stehen. www.rav.de/publikatione...
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Das Traurige ist ja, das die Justiz mangels Antrags gar nicht dazu kommt, die zweite Frage überhaupt zu beantworten.