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Demokratisch wehrhaft oder weiter die Dominanz rassistischer Diskurse? Die rechtsextreme AfD hat bei dieser Wahl dramatische Zugewinne verzeichnet – insbesondere durch einen von ihr dominierten rassistischen Migrations-Diskurs.

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"Die Täter mögen Anschlagsmuster oder Feindbilder unterschiedlicher extremistischer Strömungen kombinieren. Antisemitismus, Frauenhass, toxische Männlichkeit und Verschwörungserzählungen bleiben doch immer der Kern." @timoreinfrank.bsky.social kommentiert:

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„Wer heute die Gemeinnützigkeit von Initiativen gegen Rechtsextremismus infrage stellt, will morgen keine kritische Zivilgesellschaft mehr haben“ - @timoreinfrank.bsky.social @belltowernews.bsky.social zur Kampagne von Nius und Springer www.belltower.news/orchestriert...

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Die Kampagne der Springer-Presse gegen zivilgesellschaftliche Organisationen ist ein alarmierendes Signal: „Wer heute die Gemeinnützigkeit von Initiativen gegen Rechtsextremismus infrage stellt, will morgen keine kritische Zivilgesellschaft mehr haben.“ www.belltower.news/orchestriert...

submitted 9 days ago • 1 comment

Die Zeit des Zauderns ist vorbei, so Timo Reinfrank: Demokratische Akteur*innen dürfen nicht länger als Spielball rechtsextremer Narrative herhalten oder sich in Metaanalysen der aktuellen Lage verlieren. 👉 Artikel kostenfrei vorab lesen: www.journal-pb.de/blog/rechtse...

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Mehr Frauen als Männer geben ihre Stimme ab – trotzdem bleibt das Thema Gleichberechtigung im Wahlkampf auf der Strecke. Die AfD nutzt diese Lücke, um ein überholtes Frauenbild zu propagieren. #Frauenrechte #Wahlkampf2025

submitted 12 days ago • 0 comments

Wie lässt sich nach dem Fall der Brandmauer die Normalisierung des Rechtsextremismus noch aufhalten? Das diskutieren wir gleich beim Auftakt von Demokratie spricht um 19:00 Uhr gemeinsam mit Marco Wanderwitz, Wolf Wiedmann-Schmidt, @timoreinfrank.bsky.social und Kira Ayyadi!

submitted 13 days ago • 0 comments

Die Erfolge der AfD bedrohen Menschenleben. Geflüchtete leben in Angst, rechte Hetze wird Alltag. Wie stoppen wir das? Wie wehrhaft ist die Demokratie wirklich? Darum dreht sich der Auftakt von „Demokratie spricht". Diskutieren Sie mit am 10.02. um 19:00 im Livestream. @timoreinfrank.bsky.social

submitted 14 days ago • 4 comments

In ganz Deutschland demonstrieren Menschen gegen die Zusammenarbeit von #AfD und #CDU. Auch, weil die Christdemokrat*innen in die Falle tappen und dabei sind, die eigene Geschichte zu verraten, schreibt @timoreinfrank.bsky.social, Geschäftsführer der @amadeuantonio.bsky.social-Stiftung:

submitted 17 days ago • 0 comments

AfD – Verbot? Ja oder Nein ist hier keine Antwort! Wir dürfen nicht zulassen, dass eine rechtsextreme Partei weiter unsere demokratische Institutionen aushöhlt. Deswegen brauchen wir auch konkrete Strategien, was wir der AfD entgegensetzen können – tagtäglich. taz.de/Antrag-auf-A...

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Ein gefährlicher Weg – die AfD im Zeitverlauf 2013: „rechtspopulistisch“ 2017: „völkisch-nationalistisch“ 2024: „rechtsextrem“ Die AfD hat einen klaren Radikalisierungskurs durchlaufen: Vom Rechtspopulismus über völkischen Nationalismus bis hin zu offen rechtsextremen Positionen.

submitted 21 days ago • 2 comments

„in Teilen rechtsextreme Partei“ ist eine absurde Verharmlosung der AfD. Wird künftig auch von der „in Teilen christlichen Partei“, der „in Teilen sozialdemokratischen, liberalen bzw. ökologischen Partei“ gesprochen? Die AfD ist rechtsextrem – das sollte auch klar benannt werden!

submitted 21 days ago • 3 comments

Eine unbefriedigende Debatte zur #Prüfung eines #AfD-Verbots durch das BVerfG. Insbesondere von den Gegnern der Prüfung kamen keine überzeugenden Impulse zur Auseinandersetzung mit der verfassungswidrigen AfD. Es blieb bei unbefriedigenden Empfehlungen, sie inhaltlich zu stellen.

submitted 24 days ago • 1 comment

Vor 92 Jahren, am 30. Januar 1933, wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt – ein Tag, der den Beginn der Zerstörung der Weimarer Demokratie markierte. Viele konservative Kräfte glaubten damals, sie könnten die Nationalsozialisten einhegen oder für ihre eigenen Zwecke nutzen.

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Rechtsextreme Bedrohung nicht ignorieren: Über 400 Vertreterinnen der ostdeutschen Zivilgesellschaft fordern ein entschlossenes Prüfverfahren, Zeit für klare Kante. „Die Debatte über ein AfD-Verbot zeigt, wie unklar und unentschlossen viele Demokratinnen agieren“ – @timoreinfrank.bsky.social

submitted 25 days ago • 2 comments

Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz fordert Friedrich Merz eine Politik, die Demokratie und Menschenrechte mit Füßen tritt – und spekuliert dabei auf die Zustimmung von Nazis. Nichts, gar nichts, rechtfertigt die Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. Niemals wieder!

submitted 27 days ago • 1 comment

Guten Morgen, Seeßlen zum Aufwachen: ‚„Back to work“ kann für uns daher nur bedeuten: Zurück zur Solidarität. Zurück zum Widerstand. Zurück zur Kritik. „Kulturkampf“ ist ein furchtbares Wort. Aber noch furchtbarer ist es, so zu tun, als gäbe es das nicht.‘ taz.de/!6058697/

submitted 39 days ago • 0 comments

Musks Nähe zu Trump schreckt Berlin offenbar ab: Statt offensiv zu reagieren, herrscht Schweigen auf die Einmischung in den Bundestagswahlkampf. Was fehlt, ist kluge Gegenkommunikation. Doch @RegSprecherStS bleibt stumm, analysiert Thomas Jäger. www.ksta.de/politik/elon...

submitted 46 days ago • 0 comments

Meta kapituliert vor Trump und Musk: Wie der Plattformwandel Demokratie bedroht. Von fehlender Moderation bis zu Fake News – Europas Politik @vonderleyen muss handeln. Exzellente Analyse von Una Titz, Amadeu Antonio Stiftung. Jetzt lesen: www.belltower.news/social-media...

submitted 46 days ago • 0 comments

Meta wird X2.0 Meta kippt Faktenchecks, lockert Regeln und öffnet die Tore für Hass, Hetze und Desinformation – pünktlich zur Trump-Ära. Verantwortung? Fehlanzeige. Willkommen in der autoritären Welt à la Musk. www.tagesschau.de/wirtschaft/u...

submitted 47 days ago • 1 comment

Es ist ein Skandal, und zwar ein riesiger, dass die EU bisher tatenlos dabei zusieht, wie sich der reichste Mann der Welt eine Armee aus Influencern zusammenstellt und so mit seinen Algorithmen eine Öffentlichkeit schafft, die keinen medienethischen und presserechtlichen Regeln unterliegt.

submitted 60 days ago • 94 comments

Das ist großartig.

submitted 62 days ago • 7 comments

Für Schutz und Solidarität in #Magdeburg: Um allen Menschen Trauer und solidarisches Zusammenstehen zu ermöglichen, braucht es Schutz vor rechten, rassistischen Mobilisierungen. @opferberatung.bsky.social @rechtegewalt.bsky.social warnen vor Eskalation & Hetzjagden:➡️ verband-brg.de/pressemittei...

submitted 62 days ago • 0 comments

Sehr bitter, dass in Deutschland überhaupt keine Berichterstattung zu Georgien stattfindet. Da sind heute 100.000 Menschen auf der Straße, kämpfen um Demokratie und Eintritt in die EU. Meine Reportage erscheint morgen bei netzpolitik.org, ich berichte weiter bis Anfang Januar aus Tiflis.

submitted 63 days ago • 64 comments

Warum gibt es so viele Musk-Fans in der rechtsextrem Szene und der AfD, obwohl er doch für US-Hegemonie und E-Mobilität steht? Rechtsextreme Propaganda und Ideologien sind oft voller Widersprüche – wie die Forderung nach einem starken Staat bei gleichzeitiger Ablehnung der staatlichen Autorität.

submitted 63 days ago • 1 comment

Der mutmaßliche Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg erschüttert zutiefst: Dutzende Verletzte, mindestens zwei Tote, darunter ein Kleinkind. Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die diesen Albtraum durchleben mussten.

submitted 65 days ago • 1 comment