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Vorsitz @LinksfraktionB * @dielinkeberlin * #Wissenschaft * Ossi im Wedding * Sprengbüro
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Ich weiß aus der CDU, dass die MPs Merz gewarnt haben, die Abstimmung im Bundestag zu suchen. Es war ihm egal.
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Habe auch schon viele Begriffe für die gefunden. Aber Plastikpartei ist toll. 🙂
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Und weil es viele nicht wissen: Zur Geisteswissenschaftlichen Fakultät gehört nicht nur das Zentrum für Interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung (an das ich angegliedert bin), sondern auch das Zentrum für Antisemitismusforschung. Abschaffen bzw. "einsparen"? In diesen Zeiten? Seriously?
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Heimat 😍
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Mache ich, alleine, mir fehlt nach alldem der Glaube. Eine CDU, die in Richtung Trumpismus umkippt, ist kein Staat zu machen. Nicht mal ein konservativer.
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So ist es. Merz ist nicht in der Lage, eine über vier Jahre funktionierende Regierung anzuführen. Das hat er in den letzten Wochen bewiesen.
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Behördenpingpong www.bz-berlin.de/berlin/spieg...
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www.tagesspiegel.de/berlin/hunde...
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Nicht realitätsferner als ein europäischer Weltmachtanspruch.
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Wüsste nicht, dass insbesondere die Grünen, aber auch die SPD um Pistorius mit Wattebäuschchen in Richtung Putin werfen. Und auch bei uns ist der Großteil weder naiv noch dumm. Aber spannender ist doch die Frage, wie Merz mit dem Trump-Putin-Pakt umgeht.
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Mit Merz ist das Land schon unregierbar. Ziel muss doch eine Mehrheit ohne die Union sein.
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Es geht eher um eine Grundsatzposition gegen Waffenexporte. Die ist in der konkreten Situation allerdings kaum konsistent durchzuhalten. www.fr.de/politik/link...
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Doch, das ist so. Es gab auf dem Parteitag eine 60:40 Entscheidung gegen Waffenlieferungen aus Deutschland. Aber eine glasklare Position für Sanktionen und gegen Putins Imperialismus.
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Politik weiß es. Jetzt wird hektisch nach einer Lösung gesucht. Nur nicht mit uns!
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… eine "gemeinsame Vorführung beim TÜV wird heute stattfinden. Wahrscheinlich hat sie schon stattgefunden.“ Fakt ist: Weder fand eine solche Vorführung statt, noch hat sie „schon“ stattgefunden, noch ist sie geplant.
Klar ist jetzt: Die Polizei hat Adenauer widerrechtlich beschlagnahmt – und die…