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Mit dem Titel „Mein Leitfaden zur Rückkehr“ hat Frontex im Jahr 2023 eine Broschüre veröffentlicht, die Kinder und Jugendliche auf ihre Abschiebung vorbereiten soll. Die Publikation ist bis gestern einer großen Öffentlichkeit unbekannt geblieben. WIDERLICH #Deutschland #Migration #Politik

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Was unterscheidet die #CDU von der #AfD zeitung.faz.net/fas/feuillet...

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#Rassismus bei der #Polizei, ein Einzelfall ? www.change.org/p/kein-platz...

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Was genau haben wir uns da nur hingewählt? Rassisten? Reiche Versager? Immer druff Uff die Schwachen und Kranken. #Merz #Dobrindt

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by Monitor #MERZ #CDU Rechtstaatlichkeit unter Merz und Konsorten ist nicht mehr im Trend.

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www.ndr.de/nachrichten/... TÄTER UND OPFER GEWALT GEGEN #FRAUEN

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campact.org/2G3n0 Unterzeichnen!!!

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#Klöckner postet was ihrer Position nicht angemessen ist.

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Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ha...

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#Dobrindt #Merz Warum erinnert mich das an die Geschichten die mir meine Oma zum Jahr 1933 erzählt hat. DEUTSCHLAND wird auf Fascho Spur gebracht. Die Merz Union braucht keine AfD dafür. Wer werden die nächsten sein, Omas gegen Rechts, Queere Menschen?

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SO KANN ES NICHT WEITERGEHEN! – UNSERE DEMOKRATIE IN FLAMMEN! blog-demokratie.de/so-kann-es-n...

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Die Union plant, das Informationsfreiheitsgesetz auszuhebeln. Fordere die SPD auf, keine Koalition ohne Transparenz einzugehen. Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/sp...

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Nat. ist Amthor gegen das IFG. Führte es doch dazu seine Vertrickungen aufzudecken an deren Ende er, wie er es ausdrückte, Fehler einräumte. Sich schuldig bekannte, nicht ohne festzustellen, dass er nicht käuflich sei, was aber der Wesenskern der einger. Fehler war. Ich greif mal ins Archiv von 2020

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#Amthor rudert zurück. Nach erheblicher Kritik von uns und anderen Institutionen geht es ihm „natürlich auch nicht um eine ersatzlose Abschaffung“ des #IFG. www.spiegel.de/politik/deut... #Informationsfreiheiheitsgesetz #Gewerkschaftwirkt #Pressefreiheit #CDU

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Angesichts der aktuellen Ergebnisse der Merz-Union & SPD zur Klimapolitik, hier noch einmal die Worte von Prof. Latif: "Ich kann Politikerinnen und Politikern nichts mehr beibringen. Die wissen alles. Da gibt es keinen Beratungsbedarf mehr. Sie handeln wider besseren Wissens".

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Ja, meine Damen und Herren, die Union zeigt mal wieder, wie Transparenz richtig geht! 551 Fragen an NGOs? Ja, KLAR! Denn die müssen sich natürlich erklären! Aber wehe, wenn’s um die eigene Partei geht – dann ist Transparenz plötzlich ein linker Hexenzauber, den man ganz dringend verbieten muss!

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„Schneller als Trump?“ – #Merz will Entwicklungshilfe halbieren und Ministerium abwickeln #politik #Deutschland #cdu www.riffreporter.de/de/internati...

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Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. Das darf nicht passieren! Wir haben ein Recht auf staatl. Informationen. Dass CDU/CSU in Koalitionsverhandlungen fordern, das IFG abzuschaffen, ist ein Angriff auf die Demokratie & öffnet Türen für Intransparenz, Korruption &Machtmissbrauch.

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RIP Chanita Szklarczyk 🕯️ „Die Ereignisse von 1933 bis 45 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis aus einem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf.“ Erich Kästner

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www.gruene-bundestag.de/presse/defau... Ergebnis aus den Koalitionsrunden so gruselig Klima #Kohleausstieg verschleppt auf 2038, #Atom wieder Relevanz geben und ausbremsen von #Windkraft und Sonne. 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮 Und wieder zurück in 1980. Jeglicher Fortschritt dahin.

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www.golem.de/news/doge-na... Wenn Verträge bei der Nasa beendet werden und es in den Sternen steht was mit dem Raumfahrtministerium wird, ist ziemlich klar wer da demnächst das Sagen hat #trump #musk #usa

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Die Justiz hatte auch in der Weimarer Republik versagt.

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Ab heute ist er draußen: Unser Report Recht gegen Rechts. Eine Dokumentation von Einflüssen (extrem) rechter Akteure auf das Recht, juristischen Handlungsmöglichkeiten gegen die extreme Rechte und eine Diskussion über aktuelle rechtspolitische Debatten 📖 www.fischerverlage.de/buch/recht-g...

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Manche behaupten, es sei "undemokratisch", keine Rechtsextremisten der AfD zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. An dem Tag, an dem man einen AfD-Faschisten wählen MUSS, ist die Demokratie gestorben. Nennt sich freie Wahl, Freunde.

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Auch in Deutschland muss die Scham endlich die Seite wechseln!

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Die #USA erwarten ungebetene Gäste: Iran hat sich qualifiziert. Tja da wird due FiFa viel Geld hinlegen müssen, dann die Einreise genehmigt wird!! #Trump Hitler Deutschland hat auch noch vorm WW2 eine Olympiade ausgerichtet ! www.n-tv.de/sport/fussba...

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AfD-Baumann: "Wir könnten Jesus Christus aufstellen, er würde auch nicht gewählt werden." Ja, aber die AfD stellt nicht Jesus Christus auf. Sie stellt nur Rechtsextreme auf.

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Lasst euch den Spargel schmecken 🤨

submitted 81 days ago • 51 comments

Ab heute sitzen 152 #Rechtsradikale #Faschisten Rassisten Antidemokraten auf der rechten Seite des Parlaments/Bundestages #Rechtsruck #AfDVerbotjetzt

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Rechtsextreme verüben gerade einen Shitstorm gegen dieses Video, weil sie die Fakten darin leugnen wollen. Wenn das keine Empfehlung ist! (Und etwas Hilfe gegen den Hass könnten wir in den Kommentaren brauchen): www.youtube.com/watch?v=oUFW...

submitted 81 days ago • 54 comments

Am Anfang stand ein ACAB, am Ende eine Freundschaft. Die Bundespolizistin Chiara und die Klimaaktivistin Hannah – der Wille zu einer besseren Gesellschaft hat sie zusammengebracht, ursprünglicher Beleidigungen zum Trotz. Darüber habe ich mit den beiden gesprochen! steadyhq.com/de/janskudla...

submitted 92 days ago • 11 comments

AfD, CDU und CSU wollen gerne Informationen haben zu NGOs von Links, warum stellt man eigentlich nicht mal Fragen von zu NGOs von Rechts, Marsch für das Leben und Interbnationale Gruppen wie Citizen Go und welche Steuergelder an diese geflossen sind? Netzwerk Grafik , Netzwerk von Storch #AfD #NoAfD

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This cause is close to my heart - please sign: weact.campact.de/petitions/an... Bitte unterzeichnen und teilen

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Als Fernsehkommentator bei Fox musste er ja Infos verbreiten und kommentieren, vielleicht muss er sich noch umgewöhnen. #usa #atlantic

submitted 81 days ago • 0 comments