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Verblüffend! Wisst ihr, was Flüchtlinge machen, wenn man sie arbeiten lässt? Sie arbeiten! Und davon profitieren alle - Flüchtlinge, Gesellschaft, Wirtschaft und Sozialsysteme. Was machen wir jetzt mit dieser Erkenntnis?

submitted 4 hours ago • 22 comments

Zwei tolle Frauen. Links Monika Salzer, die Gründerin der Omas gegen Rechts Österreich. Und rechts Gerda Smorra, die Gründerin der Omas gegen Rechts Deutschland.

submitted 1 day ago • 50 comments

#Spahn @nicosemsrott.bsky.social

submitted 23 hours ago • 6 comments

www.diw.de/de/diw_01.c.... Das was Marcel Fratzscher sagt 👇👇👇

submitted 1 day ago • 4 comments

Ein Rücktritt von Jens Spahn wäre ein Desaster – allerdings nicht für das Land, nicht für das Amt, nicht für die politische Hygiene, sondern für die Kräfte, die seit Jahren seelenruhig und kalkuliert auf eine schwarz-blaue Machtergreifung hinarbeiten. 1/

submitted 1 day ago • 18 comments

Ist doch nicht zu viel verlangt👇 Wir wollen den 170 Seiten Bericht zur #Maskenbeschaffung der vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzten Sonderbeauftragten M.Sudhoff kriegen, lesen und bewerten. Warum soll das nicht gehen, Frau Warken und das @BMG_Bund ?!

submitted 2 days ago • 23 comments

Neues von der Staatsanwaltschaft zum Fall des von der Polizei erschossenen Lorenz A in Oldenburg: Er hat sich nicht, wie von der Polizei behauptet, den Beamten bedrohlich genähert und es wurde kein Warnschuss abgegeben - aber ob Anklage gegen die Polizisten erhoben wird, ist mehr als zweifelhaft.

submitted 2 days ago • 9 comments

"Der Vorstand des Rats für Migration fordert daher die Bundesregierung auf, die Zurückweisungspolitik mit sofortiger Wirkung zu beenden und stellt sich solidarisch an die Seite der Richter:innen (...) und der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl." rat-fuer-migration.de/2025/06/10/d...

submitted 2 days ago • 1 comment

Diese Erkenntnis von Dirk Steffens ist vollkommen richtig. Leider wird sie zu wenig praktiziert. Den Feinden der Demokratie darf keine Plattform geboten werden. #niewiederistjetzt

submitted 2 days ago • 7 comments

Gute Zusammenfassung. Das sollte im allgemeinen Nachrichtengewitter nicht untergehen. #UntersuchungsausschussSpahn

submitted 2 days ago • 2 comments

"Wir dürfen nicht zusehen, wie eine rechtsextreme Partei vor unser aller Augen die Demokratie zu zersetzen versucht, gesellschaftliche Spaltung vorantreibt und sich dabei von staatlichen Mitteln finanzieren lässt", mahnten von Notz und Mihalic.

submitted 3 days ago • 18 comments

#Spahn @erik-marquardt.eu

submitted 4 days ago • 10 comments

Sparen, #Klingbeil macht da weiter, wo #Lindner ausgestiegen wurde: Den Ärmsten das letzte Hemd ausziehen, es den Reichsten geben, und #TrickleDown beten. So zerstört man den sozialen Frieden, das Vertrauen in Politik und #Demokratie! Geraubtes Geld holt man sich aber nicht zurück?! #CumCum #sPD

submitted 5 days ago • 2 comments

Die teuren Maskengeschäfte des damaligen Gesundheitsministers #Spahn müssen aufgeklärt werden. Die Offenlegung des Sonderberichts, Aufklärung und Transparenz sind nötig. Es gibt keinen Grund den Sonderbericht dem Parlament vorzuenthalten! @PaulaPiechotta www.sueddeutsche.de/politik/jens...

submitted 5 days ago • 39 comments

Was uns #Klingbeil als Investitionsbooster andrehen will, ich neoliberale Politik pur. Umverteilung von unten nach oben, Kommunen, Städte und Bürger zahlen die Zeche. Dazu Adam #Tooze. Die sog. #sPD war mal Arbeiterpartei? #CumCum - Verbrecher lässt man in Ruhe, Arme zahlen drauf... #WhiteCollar

submitted 5 days ago • 4 comments

„Evidenzbasierte Grundlagen dafür, dass es strukturellen Sozialbetrug im großen Stil dort oder in anderen Regionen gibt, der dem Staat finanziell massiv schadet, gibt es offenbar kaum, wie Studien der Universität Duisburg-Essen nahelegen.“ Sehr lesenswert: 1/2 www.fr.de/wirtschaft/m...

submitted 5 days ago • 42 comments

www.ndr.de/nachrichten/...

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Dobrindt sollte sofort treten! Noch besser wäre ein Rauswurf.

submitted 6 days ago • 0 comments

Diese Story ist auch deshalb bemerkenswert, weil es die Bundestagspräsidentin nicht erwähnenswert fand, als ein AfD-Extremist mit blauer Kornblume am Jacket im Plenarsaal auftauchte...

submitted 6 days ago • 13 comments

Zur Erinnerung anlässlich des 150. Geburtstages von Thomas Mann - einem Konservativen, der noch im Alter zum glühenden Demokraten wurde, sich offen gegen die nationalsozialistische Barbarei in seiner Heimat stellte und deshalb zum Flüchtling wurde. Asylrecht ist ein fundamentales Menschenrecht!

submitted 6 days ago • 0 comments

Merz & Dobrindt wissen, was sie tun. Ihr Vorgehen bei den Grenzkontrollen sowie Zurückweisung von Menschen auf der Flucht an der Grenze, hat Folgen. Sie beschleunigen die Delegitimation der Gerichte bzw. Rechtsstaats & hofieren den Stil der rechtsextremen AfD. Merz trägt dafür die Verantwortung.

submitted 7 days ago • 19 comments

Interne Masken-Ermittlung belastet Jens #Spahn, berichtet die FAZ. Der bei der Beschaffung von Corona-Masken entstandene Schaden für Steuerzahler:innen liegt vermutlich viel höher als angenommen. Spahn, heute Unionsfraktionschef, wollte sich nicht äußern. www.faz.net/aktuell/wirt....

submitted 7 days ago • 65 comments

Definiere Populismus: In einem Monat zig Millionen ausgeben, tausende Beamte von wichtiger Arbeit abhalten, Recht brechen und Nachbarstaaten verärgern um 160 arme Teufel zurück ins Elend zu stoßen.

submitted 6 days ago • 33 comments

Was passiert, wenn Politiker höchstrichterliche Entscheidungen öffentlich missachten & demokratische Prozesse untergraben, sieht man nicht nur in den USA sondern nun auch hier bei uns. Unfassbar! Wo sind wir nur hingekommen? @spdfraktion.de @spdde.bsky.social , wann reagiert Ihr endlich ?

submitted 7 days ago • 7 comments

SPD u. Union stimmen gegen einen Antrag der Grünen, organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufzuklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern. Der Traum im Bürgergeld: einmal so beschützt werden, wie Cum-Betrüger

submitted 7 days ago • 28 comments

Wenn ein Innenminister Gerichtsurteile ignoriert, stellt er sich über das Gesetz und damit außerhalb des Rechtsstaats. Die NRV ist erschüttert über die Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien durch Minister Dobrindt. 📢 www.neuerichter.de/richterverba...

submitted 7 days ago • 44 comments

Jetzt haben wir einen kriminellen Innenminister. Nicht nur, dass er unser Land durch schlechte Arbeit um viel Geld brachte, nein, er ignoriert richterliche Urteile. Wäre da Zwangshaft nicht angemessen?

submitted 7 days ago • 0 comments

submitted 7 days ago • 2 comments

Seit die Union der AfD den Kampf ansagte machte sie eine AfD Position nach der anderen salonreif und setzt sie wie die SPD auch noch um. Wenn es sein muss gegen Recht und Gesetz, falls es nicht zuvor gelang Recht und Gesetz auszuhebeln. SPD und Grüne kopieren die Union. Alle verlieren, AfD gewinnt.

submitted 7 days ago • 11 comments

War da nicht mal irgendwas mit Masken oder so?

submitted 7 days ago • 3 comments

Schrecklicher Verdacht, war Jens Spahn der schlechteste Gesundheitsminister aller Zeiten? Aiman Abdallah und das Galileo Mystery Team sollen bereits ermitteln. www.faz.net/aktuell/wirt...

submitted 7 days ago • 6 comments

Wer glaubt noch einem #Spahn? Oder anderen Politikern? Spahn trieb die Maskenpreise gegen den Willen des Ministeriums hoch, um möglichst viel Steuergeld an Buddies zu verteilen. Eine Untersuchung landet im Giftschrank. Die #sPD lehnt mit der #cDU die Klagen wg. #CumCum ab?! bsky.app/profile/paul...

submitted 7 days ago • 3 comments

Das ist zentral: Die Rückabwicklung von Bürgerrechten geschieht zwar vor aller Augen, wird aber von den künftig selbst betroffenen Bürgern toleriert, da Politik die geplante Rückabwicklung stets an marginalisierten Bevölkerungsgruppen vornimmt. Wer dazu schweigt, legt die Axt an eigene Rechte an.

submitted 7 days ago • 4 comments

Die #CDU ist und bleibt clankriminell! Die Sonderermittlerin zu Spahns Maskendeals wurde vom Ministerium entlassen, der Bericht bleibt unter Verschluss. Über 2,300,000,000€ Schaden... In Worten: 2,3 Milliarden Euro Schaden. Konsequenzen für #Maskendealer #Spahn = Franktionschef

submitted 8 days ago • 25 comments