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zism.bsky.social
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Prolific Poster

Dabei war die Achtung des Völkerrechts und internationaler Organisationen mal deutsche Staatsräson.

www.theguardian.com/commentisfre...

Der Menschenrechtskommissar des Europarats schreibt an Dobrindt und warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Protesten in Solidarität mit Palästina. Er thematisiert zudem den Missbrauch der IHRA-Definition.

Ella Keidar Greenberg ist 18 und trans – und verweigert den Kriegsdienst. Dafür saß sie unlängst in einem israelischen Militärgefängnis ein. Wie es ihr da erging und warum Israels Militär Jean Genet und Marx als Sicherheitsrisiko sieht, hat sie mir im Interview erzählt www.freitag.de/autoren/hann...

Strong statement by the Lemkin Institute for Genocide Prevention on the G7 Statement related to Israel's war of aggression against Iran:

The warmongers are warmongering. Israel and the USA may not win this war with Iran, whatever that means, but they've made their point as they've made the point before over and over in many different places: we will bomb your country at will.

Ernsthafte Frage: Wie viel Raum habt ihr, haben deutsche Medien den Wenigen gegeben, die im nunmehr 21. Monat die Stimme erheben, die auf Basis von Fakten unerlässlich darauf hinweisen, dass fortlaufende, gezielte & strategisch eingesetzte Brüche von Völker- und Menschenrecht niemals einhegbar sind?

Das hier gilt gerade besonders, auch mit Blick auf Israel/Iran. Deutsche Auslandsberichterstattung zum Nahen Osten ist durchzogen von uninformierten, selbstzentrierten, teils wilden Takes. Ich informiere mich auf Englisch, Französisch & Arabisch um einen möglichst realitätsnahen Blick zu wahren.

If you condemn Russia’s ‘preventive’ attacks on Ukrainian cities, including hospitals & journalists, but don’t condemn Israel’s ‘preventive’ attacks on Iranian cities, including hospitals & journalists, then you’re not actually opposed to Russia’s attacks. You’re just a partisan.

Von der Leyen out of control - Irish MEPs. www.thejournal.ie/irish-meps-v...

Was für eine jämmerliche Entscheidung, welch ein peinliches Zurückweichen vor rechten Angriffen! Statt sich offensiv für #Vielfalt, Menschenrechte und Demokratie einzusetzen, versteckt sich die #Bundestagsverwaltung hinter einer angeblichen "Neutralitätspflicht". #CSD www.spiegel.de/politik/deut...

Wenn in Parlamenten nach Vornamen gefragt wird, geht es um Rassismus. Mit @jelenavonachebach.social habe ich im @verfasungsblog.de dazu geschrieben, warum sich das Recht mit dem Rassismus schwer tut u dass ein Minderheitenvotum des BerlVerfG ein Lichtblick ist. verfassungsblog.de/afd-anfrage-...

Iranian writer Sahar Delijani Posted with #ALT for all to see.

Der deutsche Journalismus verroht immer mehr. Selbst wenn Parnia Abbasi die Tochter eines Kommandanten der Revolutionsgarde gewesen wäre, hätte niemand das Recht, sie deshalb zu töten. Sie wäre immer noch Zivilistin. Dass man das überhaupt betonen muss, ist traurig genug.

The only reasonable response for our international friends and colleagues is to boycott coming to the USA. How can we ask them to speak at a conference with a sign over their head that says, "CPB certifies this speaker does not express political views that offend the MAGA"?

I did not edit this, this is the actual parade with the actual music being played. CINEMATIC

Great news! We & Josua are very happy! But let's not forget that he should have never been arrested in the first place! Huge thanks to our amazing lawyer & to our friends in Heraklion who attended the court to show solidarity! More details & what this means for future cases soon! #FreeTheBoys

New installation at the Africa Center in Harlem replaces flags of African nations with the statement “When the war is over I will make space for your feelings” and the word “Sudan.” Excellent.

🚨Unsere Klage mit @proasyl.de gegen das Auswärtige Amt war erfolgreich. Die von uns eingeklagten Lageberichte müssen ungeschwärzt zugänglich gemacht werden. Das Urteil sagt klar: Schwärzungen und die Einstufung als Verschlusssache waren nicht gerechtfertigt. www.tagesspiegel.de/berlin/asylp...

Klare Worte vom Präsidenten des Deutschen Anwaltsvereins zum VG Berlin "Es ist nicht konsequent, einerseits die Angriffe auf die Richter zu verurteilen, andererseits aber so weiterzumachen, wie bisher, obwohl uns das Europarecht hier ganz klar vor Augen gehalten wurde." www.lto.de/recht/hinter...

Seit heute ist immerhin klar: deutsche Medien entscheiden sich immer für Israels Propaganda. Selbst wenn ein Schiff unter UK-Flagge mit einer Crew aus sieben Ländern nahe der Küste Ägyptens in internationale Gewässern für alle Welt im Livestream zu verfolgen gekapert wird.

İsmail Yaşar wurde am 9. Juni 2005 vom NSU in Nürnberg ermordet. Er war das 6. Opfer während Medien die Angehörigen stigmatisierten, Sicherheitsbehörden und (Innen-)politik in Deutschland den Rechtsterrorismus entweder ignorierten, finanzierten und/oder ideologisch bzw. ganz praktisch förderten.

"The UN rapporteur says that she is currently working on a report where she will expose the banks, the pensions funds, the tech companies and universities that are aiding and abetting Israel's violations of international law, human rights and war crimes." euobserver.com/eu-and-the-w...

@ndaktuell.bsky.social published a shortened version of the interview our Association of Palestinian and Jewish Academics did with historian Ussama Makdisi (in German) The original English text is still on our website www.pja-verein.de www.nd-aktuell.de/artikel/1191...

"Of the 36 hospitals in Gaza, 33 are destroyed. Health workers are twice as likely to be killed as others, and more likely to be tortured if taken into detention. They treat doctors the worst." www.lrb.co.uk/blog/2025/ju...

Just listened to this excellent conversation between @docmattmoudi.bsky.social and @eleanorkpenny.bsky.social and you should too. I hear from tech worker pals all the time - Palantir is getting all over the British state. Serious stakes. Join the @novaramedia.com supporter drive while you're at it!

Oliver Günther antwortet auf diese Frage des Spiegel nicht etwa mit 1 klaren Verurteilung aller Angriffe der AfD auf die Wissenschaftsfreiheit. Sondern verteidigt Gesprächsbereitschaft. Und zuvor spricht er von ‚Übertreibungen‘ von diversitätsorientierten Maßnahmen.

@katjadiehl.bsky.social schon gesehen?

🚨Wir zeigen Innenminister Alexander Dobrindt an! Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...

Wir rufen mit @amnesty.de @medico.de @aerztederwelt.bsky.social uvm. auf zur roten Linie: gegen die anhaltenden Völkerrechtsbrüche durch die israelische Regierung und die deutsche Unterstützung durch Rüstungsexporte, politische Rückendeckung und diplomatische Doppelstandards.

"Be truthful, not neutral". German speakers should watch this by @nadiazaboura.bsky.social on the topic of German Media reporting on Palestine/Israel

Poensgen bestätigt, dass der absurde von @bundesverband-rias.bsky.social gegen den israelischen Historiker Moshe Zimmermann gerichtete Antisemitismusvorwurf kein Versehen war, sondern nach gründlichen Abwägungen erfolgte. Auch so kann man seinen Kritikern ungewollt Recht geben. 1/

habe gerade mehrere Texte gelesen, die sich wirklich arg bemüht an Greta abarbeiten. übersetzt: Debatte darüber, ob es inmitten eines Genozids richtig oder falsch ist zu versuchen, Hilfsgüter nach Gaza zu bringen. Keine Pointe.

Auch das Deutsche Institut für Menschenrechte hat jetzt eine umfassende Analyse zu Zurückweisungen an Grenzen vorgelegt 👇 www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikatione...

Das Einzelfall-Gerede von #Dobrindt, Ostermann und Co ist eine bloße Nebelkerze – und ein Problem für den #Rechtsstaat, meint LTO-Chefredakteur Dr. Felix W. Zimmermann. Das VG Berlin habe klar entschieden, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind. #Kommentar👇 www.lto.de/recht/meinun...

Deutsche Medien, wir müssen reden. Jetzt online: Mein Vortrag „Verlorenes Medienvertrauen, gefährdete Demokratie?“ auf der republica 2025. Thema: die deutsche Berichterstattung über Palästina und Israel. Und ihre Auswirkungen auf Vertrauen in Medien, Zusammenhalt und Demokratie. Ein Thread: 1/x

mondoweiss.net/2025/06/join...

Great exposé by @danweiss.bsky.social jacobin.com/2025/05/germ...

Der palästinensische Botschafter Riyad Mansour kann im UN-Sicherheitsrat die Tränen nicht mehr zurückhalten, während er von sterbenden Kindern in Gaza berichtet.

Listen to our new podcast episode: 𝘐𝘯𝘵𝘦𝘳𝘯𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯𝘢𝘭 𝘓𝘢𝘸 𝘢𝘯𝘥 𝘙𝘦𝘱𝘳𝘦𝘴𝘴𝘪𝘰𝘯: 𝘈 𝘊𝘰𝘯𝘷𝘦𝘳𝘴𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘸𝘪𝘵𝘩 𝘍𝘳𝘢𝘯𝘤𝘦𝘴𝘤𝘢 𝘈𝘭𝘣𝘢𝘯𝘦𝘴𝘦, the UN Special Rapporteur on the Occupied Palestinian Territories. In conversation with Francesca Albanese are ECCHR's Fiona Thorp and @chamelons.bsky.social. ▶️ loa.ecchr.eu/de/podcasts/...

Die Recherche-& Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) genießt heute eine unumstrittene Schlüsselstellung im Bereich der AS-Prävention. Ein heute erschienener Bericht des Journalisten Itay Mashiach (Haaretz) übt jedoch scharfe Kritik an ihren einseitigen Methoden & zeigt deren verheerenden Folgen.

This is extremely significant. Former 🇮🇱 Prime Minister Ehud Olmert (2006-9) wrote in a May 22 Haaretz op-ed that Israel is: 🔴 intentionally waging a war of annihilation 🔴 premeditatedly adopting a policy of starvation 🔴 massacring civilians 🔴 making declarations of genocide A thread:

„RIAS vervielfältige … die Schwäche der IHRA-Def., weil es auch die in [ihr] geforderte ‚Berücksichtigung des Gesamtkontexts‘ ignoriere. Dies sei besonders problematisch, weil die Fälle nur anonym in den RIAS-Berichten auftauchen & die Klassifizierung als antisemitisch somit schwer überprüfbar ist.“

Hey ARD, wo ist der Brennpunkt zum Messer-Attentat in Hamburg? Sind die Opfer weniger wert und wertgeschätzt? Da sind 18 Menschen verletzt, vier von ihnen lebensgefährlich, und weitaus mehr traumatisiert. Warum die Opfer-Hierarchie?

Because antisemitism is a real danger, we need a clear understanding of it based on scholarly expertise. The IHRA does not offer such an understanding. We call on university administrators to refuse to adopt it. And we invite colleagues to join us! docs.google.com/forms/d/e/1F...