Ich habe die kleine Anfrage der Union für @taz.de länger eingeordnet. (Und bin dankbar, dass mir die Redaktion "kokaingetrieben" und "lauchig" nicht wegredigiert hat, im Gegenteil) taz.de/CDU-delegiti... - ThreadSky

arnesemsrott.bsky.social • 7 hours ago

Ich habe die kleine Anfrage der Union für @taz.de länger eingeordnet.

(Und bin dankbar, dass mir die Redaktion "kokaingetrieben" und "lauchig" nicht wegredigiert hat, im Gegenteil)

https://taz.de/CDU-delegitimiert-NGOs/!6072216/

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Comments

hendriksson.com•6 hours ago

Es ist Kulturkampf. Ich wollte da eigentlich nicht hingehen. Nur: Was tun wir jetzt dagegen? Welche Möglichkeiten gibt es?

bonn73.bsky.social•4 hours ago

Man muss hier endlich raus, nur faktenbasiert zu reagieren!

Die CDU hat längst den Kampfstil des Trumpismus übernommen.

Hier muss anders, kämpferisch und genauso hinterfotzig vorgegangen werden.

Mann muss solch einer CDU nicht mehr fair und anständig gegenübertreten.

Meine Meinung.

paulwlaschek.bsky.social•6 hours ago

Die CxU lebt selbst fürstlich von öffentlichen Geldern und ist NICHT NEUTRAL!

jonlord.bsky.social•4 hours ago

Ich unterschreibe jedes Wort, vor allem Kulturkampf.
Aber selbst der ist nur die Voraussetzung für das Folgende: Ausrauben und Versklaven.
Imperialismus pur , ABER diesmal von reiner Mafia (MAGA, RUSSEN, ORBAN usw.)
Klingt alles etwas markschreierisch,was ich hier schreibe,aber das ist m.E. der Kern

pmeerkamp.bsky.social•7 hours ago

Top letzter Satz. Die kommende Looser-Koalition (aus 2 Wahlverlierern in der Langzeitbetrachtung) profitiert vom Erbe der Gescheiterten-Koalition (Ex-Hoffnungsträger:innen). Kein guter Start für mehr Vertrauen in Politik.

hajo08.bsky.social•4 hours ago

Viel schlimmer ist meiner Meinung, dass sich die CDU nicht etwa nach einen Beitrag bezieht, der nach journalistischen Regeln erstellt wurde, sondern

pskraemer11.bsky.social•4 hours ago

Dass das Parlament die Regierung u. deren Ausgaben kontrolliert, ist deren Aufgabe.

Schändlich aber ist, dass Recht hier für einseitige Propaganda missbraucht wird.
Auf der Liste sind nur der #Union unliebsame NGO's.
#INSM und andere rechte und neoliberale Lobbyorganisation und ThinkTanks fehlen.

danielabultmann.bsky.social•3 hours ago

Dazu passt auch ein Urteil des Verfassungsgerichts Sachsen-Anhalt:

https://verfassungsgericht.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MJ/MJ/lvg/LVerfG-LSA_20201208_34-19_Urteil.pdf

hornswroggle.bsky.social•5 hours ago

„Haben die Kampagnen des Vereins Omas gegen Rechts Deutschland e. V. [...] direkte Auswirkungen auf Wahlergebnisse oder politische Entscheidungen?“

NA ICH HOFFE DOCH! Dafür sind Volksinitiativen da.

Diese Partei glaubt sie können machen was sie wollen bloß weil sie im Bundestag sitzen...

heinnichbloed.bsky.social•4 hours ago

Ja! Trump lässt grüßen. Nicht umsonst hat der Versager Spahn Beziehungen zu den Reps in 🇺🇸 aufgebaut.

veithyaeger.bsky.social•2 hours ago

"...Zivilgesellschaft müsse „politisch neutral“ sein..."
Erinnert mich an die Formulierung aus dem UA, Sitzungsprotokolle und Zeugenzeichnungen machten den Ausschuss einer "unkontrollierbaren Öffentlichkeit" zugänglich.
Wie eine engagierte Zivilbevölkerung doch so manchen verunsichern kann 😜

lyssinum.bsky.social•5 hours ago

Merz arbeitet hart daran, die blaue Seuche ein weiteres Mal zu halbieren.

carsten.reckord.de•3 hours ago

Zähler, Nenner, diesdas

filmsuppe.bsky.social•4 hours ago

Alte weiße Männer haben Angst vor alten weißen Frauen, oder wie jetzt? Würde gern drüber lachen, geht aber nicht. 😶

faktor8.bsky.social•3 hours ago

Jawohl, #CDU,

Correctiv, Campact, Attac, Amadeu Antonio Stiftung, Peta, BUND, Greenpeace, Food watch, Netzwerk Recherche, Deutsche Umwelthilfe, Omas gegen Rechts ...

... müssen weg❗

Der Antifaschismus muss weg❗

Dann klappt's auch viel besser mit der AfD ❗

#fckMerz #fckCDU

hpunkteglueck.bsky.social•6 hours ago

📌

volkapolka.bsky.social•3 hours ago

Man könnte, nach der alten Maxime: Every accusation a confession, die Frage stellen, inwiefern die INSM und andere aus dem CDU-Vorfeld staatlich finanzierte Kampagnen unter dem Banner "Gemeinnützigkeit" pro CDU oder vor allem: gegen die Grünen geführt haben.

codinsky.bsky.social•5 hours ago

Merz ist so ein Anfänger. Weiß doch jeder, dass man nach den Vornamen fragen muss.

juergenarne.com•30 minutes ago

✊

tigiquina.bsky.social•4 hours ago

Warum wurde das Gemeinnützigkeitsrecht nicht reformiert? Ist Buschmann hier untätig geblieben?

timorini.bsky.social•7 hours ago

❤️❤️❤️ Danke ❤️❤️❤️

Freue mich jetzt schon auf Sonntag.

Singen wir wieder?

🌜 Düstere Zeiten

chrizku.bsky.social•7 hours ago

Ist der Vorwurf "Versagen der 🚦Koalition" nicht etwas zu pauschal?
Wir wissen, wer hintertrieben hat und warum und welche Netzwerke bei den Gelben ein Interesse hatten. Warum nicht beim Namen nennen?

cwcffm.bsky.social•6 hours ago

Es versagt immer das schwächste Glied zuerst, dann die Gesamtheit (wenn es keine Absicherung gibt)

dak62.bsky.social•6 hours ago

Bevor man auf schwammigem Fundament Neues baut, muss man es erst trocknen und stabilisieren. Diese Zeit hatte die 🚦 nie: Erst blockierte die Union mit ihrer heuchlerischen Schuldenbremsen-Debatte, dann wandelte sich die FDP von liberal zu libertär.

chrizku.bsky.social•6 hours ago

Würde behaupten, die Gelben fühlten sich immer den Seilschaften und Absprachen mit den Atlas-KKR-Postillen enger verbunden als der politischen Gestaltung und ihrem Amtseid.
Hatte er es nicht mit Döpfner so besprochen?

cutthecrap.bsky.social•4 hours ago

Was mich beängstigt: aus allen Zeilen entnehme ich, dass die Union ohne zu zwinkern die Meinungshoheit für sich beansprucht. Und daraus Konsequenzen ziehen möchte, auch wenn diese die plurale Gesellschaft zerstören könnte.
Das ist Faschismus pur. Einschüchterung, Repressalien, Rachsucht. Afd 2.0.

spheo.bsky.social•1 hour ago

Hat jemand eine Zusammenfassung des Versagens unionsgeführter Regierungen, Ministerien oder Behörden bei der Bekämpfung rechtsextremer "Vorfeldorganisationen" oder Vereinigungen? Ich habe so eine seltsame Intuition, dass da viel eher ein Schuh draus wird.

heisse13.bsky.social•4 hours ago

gute Einordnung, danke!

svenhaller2.bsky.social•4 hours ago

Sehr guter Artikel. 👍

tonflation.bsky.social•7 hours ago

Kultur macht täglich
Kapitalismus erträglich
dass er unerträglich werden soll
fänd' ich eher nichso toll

heinrichmoser.bsky.social•5 hours ago

Warum ist die TAZ eigentlich nicht auf dieser Liste? Oder kommt da noch eine kleine Anfrage zur Neutralität von Medien und dann vielleicht noch eine weitere zur Kunst?

ottenser.bsky.social•4 hours ago

Es gibt bereits eine Petition gegen die "kleine" Anfrage.
Hilft nicht viel, ist aber besser als nüschte.
(Von gestern auf heute schon über 50.000, fleißig teilen, Leute)
https://weact.campact.de/petitions/schluss-mit-dem-angriff-auf-ngos-und-medien-keine-zensur-durch-die-cdu

wschmidhuber.bsky.social•6 hours ago

In USA haben sie schon Listen unliebsamer Presseorgane...

ramonaug.bsky.social•2 hours ago

📌

partlypunshine.bsky.social•4 hours ago

Was mich mal interessieren würde, ganz unabhängig vom verheerenden Signal. Was „passiert“ jetzt mit dieser kleinen Anfrage? Gibt es da Fristen, bis wann das beantwortet werden muss – und wenn ja mit welchen Konsequenzen?

christineloriol.bsky.social•6 hours ago

Ich glaube, es wäre wirklich gut, ab jetzt die Wahlen in 4 Jahren immer im Bewusstsein zu halten - damit die AfD dannzumal nicht die CDU überholen oder einholen kann.

juergenwydra.bsky.social•2 hours ago

Die @taz.de hat schließlich auch die Rubrik "Wahrheit". Da kann und muss man auch die Dinge beim Namen nennen.

brianmiehle.bsky.social•1 hour ago

Danke für den Artikel! Ich halte die Entwicklungen als nicht sonderlich überraschend. Genau mit dieser Deutung hat die FDP das Demokratiefördergesetz platzen lassen...

https://bsky.app/profile/brianmie.bsky.social/post/3lj3lr4rxs22i

legal-alien-nyc.bsky.social•5 hours ago

Als Opposition würde ich dieselbe Anfrage nach Konstituierung nochmal an die neue BReg stellen.
Und mich bei den Antworten auf ihre eigenen Verschwörungstheorien kaputtlachen
Oder bei Unwahrheit einen Untersuchungsausschuss weil Parlament belogen

piglet42.bsky.social•4 hours ago

Wäre wichtig zu betonen, dass dieser Schnüffelauftrag (denn das ist es) verfassungswidrig ist.

stefanmauel.bsky.social•4 hours ago

Natürlich verfolgen wir „Grüne Politik“. #progressiv #ökologisch #sozial u.v.m. Alles ehrenamtlich. Ist das keine demokratische politische Arbeit mehr, die die Zivilgesellschaft ausüben darf, wenn es nach #CDU #CSU geht? ABSURD!

*Hiermit ist natürlich nicht die braune Alternative gemeint 😉

stefanmauel.bsky.social•4 hours ago

Ich bin im Vorstand von #GAR-SH, einem gemeinnützigen Verein für Grüne und Alternative* in Räten in Schleswig-Holstein. Wir kümmern uns um #Bildung, #Seminare, #Netzwerktreffen für die politische Arbeit von Fraktionen und Gemeinde-/ Ratsmitgliedern in Kommunen und Kreisen. 1/2

chrishb.bsky.social•4 hours ago

Kein #Kanzler #Merz, Kollaborateur der #noAfD!

https://www.dbjr.de/artikel/handreichung-zum-mythos-neutralitaetsgebot-veroeffentlicht

#MERZverhindern #NichtAlleTassenImSchrank #Springer #Bild #NGOsSchützen #NieWiederIstImmer

⚠️ #Kartenhaus by @louiscontent.bsky.social ▶️ https://youtu.be/5Dk1YaAytQk?si=a8ipE7Erry4Azamt #TDGR #FCKAFD #FCKNZS #FCKFSCM #LautGegenRechts