cvgelieu.bsky.social
Jurist außer Funktion/former legal professional | #Neukölln-Komplex | zivilgesellschaftlich (Initiative "Rudow empört sich") und antifaschistisch (VVN-BdA) aktiv in #Berlin | #fcknzs | #english | #français
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Na ja, das galt nur bei Offizieren. So eine Art Ehrenselbstmord. War aber bei der Bundeswehr schon unüblich.
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Ist doch richtig fortschrittlich. Traditionell wurde der Soldat in einen Raum gebracht, in dem eine geladene Schusswaffe auf dem Tisch lag. Nach einer Stunde wurde dann nachgesehen, ob er die "soldatischen Konsequenzen" gezogen hatte. "Ehebruch" führte noch bis in die 1960er zur Dienstentfernung.
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Senkt die Zahl der Waldbrände um die Hälfte! (alte DDR-Parole).
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Zum Teil sind ja neu gebaute Rolltreppen inzwischen so abgepollert, dass weder Kinderwagen, Rollatoren oder auch größere Koffer überhaupt auf die Rolltreppe kommen. Soll irgendwie die Umsetzung einer EU-Richtlinie sein und angeblich der Sicherheit der Nutzer*innen dienen 😒
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Aber Immerhin: Der Verfassungsschutz hat die Recherchegruppen intensiv beobachtet und hat deshalb endlich Material gegen die #NoAfD bekommen 😂
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Mit Kinderwagen, Rollatoren etc. darf die Rolltreppe eigentlich nicht benutzt werden. Die müssen dann auf den ebenfalls nicht funktionierenden Aufzug ausweichen...
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Die Zahlen für Polen sind um so erschreckender, als die offenen Faschisten Mentzen und Braun 15 bzw. 5 % erhalten haben.
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Also eigentlich nicht aber irgendwie doch, solange jw die Artikel von Lenz im Online-Archiv sperrt. Kann Putin da nicht vermitteln?
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Sein Rechtsstaatsverständnis hat weniger mit dem Grundgesetz als mit Law&Order zu tun. @maxpichl.bsky.social hat dieses Rechtsstaatsverständnis im letzten Jahr gut analysiert (oder seziert?).
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SPD-Mitglieder sind damit auch ausgeschlossen. In ihrem Hamburger Programm von 2007 beruft sich die SPD ja auf die Tradition des Demokratischen Sozialismus (www.spd.de/fileadmin/Do... S. 16).
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Prima Zusammenfassung. Vor allem: Das BfV-Gutachten war nie Voraussetzung für die Einleitung eines Verbotsverfahrens, es ist bestenfalls eine Begründungshilfe. Die notwendigen Tatsachen müssen für das BVerfG schon von den Antragsteller den Verfassungsorganen im Verfahren vorgebracht werden.
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Na das musste man ja mal aufs Trapez bringen.
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Wieso? Mit überhöhtem Tempo durch die Stadt zu fahren ist doch Ausdruck einer Herkunft und Hautfarbe übergreifenden - männlichen - Leitkultur. Klarer Kulturminister.
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Halt eine ganz normale Oppositionspartei...
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Sehr praktisch, dass sein und André Hellers "Freund Schnuckenack" seit fast 10 Jahren tot ist und sich nicht mehr wehren kann.
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Erstaunlich, dass er sich nicht mal auf die Auferstehung berufen hat. Die würde doch zu ihm passen, auch wenn er mehr für eine Zombie-Apokalypse steht.
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Machen sie einfach nict, weil sie so in ihren "nachrichtendienstlichen Mitteln" (V-Leute, Abhören usw.) drinhängen, dass sie offensichtliche Infos nicht zur Kenntnis nehmen.
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(2/2) bei dem es auf Anzeige und Strafantrag nicht ankommt? Selbst wenn die Aussage zurückgezogen wird - da hätte ja auch bei Nachbar*innen nachgefragt werden können. Die "automatische" Einstellung ist schlichtweg Polizei- und Justizversagen.
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"Da die Frau hinterher jedoch die Anzeigen zurückgezogen habe, hätten die Verfahren eingestellt werden müssen, so der Sprecher." Wieso? Das Annäherungsverbot bestand doch fort. Und warum wird in solchen Fällen kein besonderes öffentliches Interesse angenommen (1/2)
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Link zum Instagram-Beitrag des NDK (und weiteres im Thread):
bsky.app/profile/tols...
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Die Idee mit der 1. Klasse in der S-Bahn gab es ja kurzfristig in den 1990ern auch in Berlin. Dahinter stand die nostalgische Erinnerung an "Bankierszüge" zwischen Zehlendorf und Potsdamer Platz (bzw. Potsdamer Bahnhof). Zum Glück war das dann auch wieder ganz schnell weg.
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Das läuft weiter unter der Prämisse "Hauptsache Arbeitsplätze im Osten, sonst wäre der Kasten bei Meyer in Papenburg gebaut worden." Und da knickt rot-grün in Niedersachsen ja auch immer wieder ein.
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Der Klammerzusatz (rechts) dürfte das wohl erklären.
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Wobei anzumerken ist, dass es nicht "die Russen" waren, sondern Menschen aus vielen damaliger Sowjetrepubliken, so auch Soldaten aus Belarus und der Ukraine. Dazu kamen polnische Verbände der Sowjetarmee, die besonders an der Befreiung Berlins beteiligt waren.
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Wir hatten damals zwei von 30 (1977). Aber das reichte allen aus, weil niemand von uns Medizin oder Pharmazie studieren wollte. Inzwischen ist es ja angesichts der NC-Grenzen ein Riesenproblem, mit einem Abischnitt < 1,9 sofort einen Studienplatz zu bekommen.
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Und am 3. Mai in Berlin - nicht ganz so rechtsoffen, aber trotzdem Putins Fanboys und -girls: