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dreizehn13.bsky.social
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Thinking of a hero I knew and admired.

Das ist ein sehr interessanter Thread zu rechten Kampagnen in Politik und Medien gegen Umwelt- und Klimaschutz. #Klimakrise

Im Grunde ist die Taktik der #CDU so perfide, wie bösartig und simpel: 1. Permanent Lügen verbreiten, damit sie irgendwie verfangen. 2. Permanent Schuldige präsentieren, egal ob Bürgergeldler, Ausländer oder Grüne. Warum? Die #CDU ist komplett themenlos. Sie braucht permanente Ablenkung davon!

Irgendwie begängstigend. Mir ist heute Morgen der alte Film mit Bruce Willis eingefallen. Momentan halte ich es für realistisch, dass man solche Bilder bald in den News aus den USA sieht. Die Unruhe in L.A., könnten für Trump sein Reichstagsbrand sein. youtu.be/rPUGSBqvIGs?...

Es ist irritierend, wenn ausgerechnet der deutsche Bundeskanzler Antisemitismus in Deutschland nur noch mit Migration verknüpft. Ohne das Probleme in bestimmten Milieus kleinzureden: Dieses ausschließliche Fokussieren ist geschichtsvergessen, sehr bequem und brandgefährlich.

"Das ‚feine Schweigen‘ also. Das trifft es eigentlich ganz gut. Wie kippt ein Land? Wie kippt eine Gesellschaft? Wie entstehen rechte Diktaturen? Und was ist die Rolle des Bürgertums?“ @georgdiez.bsky.social via @spiegel.de (2016) Gefunden via @fhohenauer.bsky.social

#Habeck wäre der bessere Kanzler 💚

#Spahn ist korrupt, oder extrem unfähig. Sucht es Euch aus. Kein Wunder, dass der Bericht von der #CDU unter Verschluss gehalten wird..

Die offensichtliche Verachtung für Kinder und Klimaschutz ist beschämend!

es darf geteilt und somit geholfen werden foto-die drei verdächtigen

Nachhilfe in Sachen Regenbogenflagge und Deutsche Geschichte. Die ganze Debatte: dbtg.tv/cvid/7632149

Berliner Mietpreise knallen durch die Decke, zerlegen die Kieze, aber der Berliner Senat entzieht dem Kreuzberger Bezirk ein Projekt, um dort 7 Hochhäuser für Büros & Gewerbe zu bauen – keine einzige Wohnung wird entstehen. CDU & SPD hinterlassen vor allem eines: Frust.

🚨Wir zeigen Innenminister Alexander Dobrindt an! Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...

Die Richter*innen vom Verwaltungsgericht Berlin, die die Zurückweisungen gestoppt haben, werden nun persönlich bedroht, vermelden die Berufsverbände. Angriffe auf die Gewaltenteilung sind von konservativ bis rechts salonfähig geworden. Genau das ist das Ergebnis!

Kein Steuergeld für rechtsextreme Demokratiefeinde! Rheinland-Pfalz nimmt das Grundprinzip der wehrhaften Demokratie ernst und plant als erstes Bundesland ein Gesetz, um Verfassungsfeinden staatliche Gelder zu streichen. Dem Beispiel sollte die Bundespolitik folgen! (1/3)

Very Well Said…. Let’s Do This!😊💙

Nach der Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, dass Zurückweisungen von Asylsuchenden auf deutschem Gebiet rechtswidrig sind, werden die beteiligten Richter persönlich diffamiert und bedroht.

Ein Innenminister, der hinter der Polizei steht, würde #Zurückweisungen sofort aussetzen, um Rechtssicherheit für die Beamt:innen wiederherzustellen. Ein Innenminister, der das nicht tut, tritt Polizei politisch mit Füßen & beschädigt so auch das Vertrauen von Polizei in Politik.

Die Debatte über den fortgesetzten Rechtsbruch an deutschen Grenzen muss viel lauter geführt werden. Hier geht es schließlich ums Wesentliche: Dass eine Regierung in diesem Land sich nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden fühlt. Dafür darf es null Toleranz geben.

"sollen sich die steuerlichen Entlastungen von 2,5 Milliarden Euro 2025 auf jährlich bis zu 12 Milliarden Euro in 2028 erhöhen." Heißt das nicht vielmehr, dass uns final bis 2028 50 Milliarden Euro für wichtige Projekte im "weichen sozialen Bereich" fehlen? www.nordkurier.de/politik/wach...

ZACK‼️STRAFANZEIGE‼️ Wir haben heute Strafanzeige gegen AfD MdB Nicole Höchst wegen Volksverhetzung & Beschimpfung von Religionen erstattet. Der Beitrag von Höchst zeigt die wahre,rassistische AfD! @ Alle Muslime @ Zentralrat der Muslime Empört euch! Wehrt euch! Zeigt sie alle an! #Wochenteiler

„WELT“-Herausgeber Ulf Poschardt findet ernsthaft, Journalisten hätten gegenüber der Polizei eine „Fürsorgepflicht“. Größer könnte der Graben kaum sein. Nein, Journalisten haben gegenüber Beamten, die das staatliche Gewaltmonopol ausüben, vor allem eins: Eine Kontrollpflicht.

Vor Gericht sind alle Menschen gleich. 🤡

Wer noch etwas über die Integrität von CDU/CSU wissen will: Der Bericht der Maskenaffäre-Sonderermittlerin ist fertig - und wird in den Giftschrank gesperrt, um Jens Spahn nicht zu beschädigen. www.spiegel.de/panorama/war...

Die #CDU ist und bleibt clankriminell! Die Sonderermittlerin zu Spahns Maskendeals wurde vom Ministerium entlassen, der Bericht bleibt unter Verschluss. Über 2,300,000,000€ Schaden... In Worten: 2,3 Milliarden Euro Schaden. Konsequenzen für #Maskendealer #Spahn = Franktionschef

Es gibt jetzt fünfhundertdrölfzig Talkshows, in denen fckdobrindt erklärt, warum er sich nicht an Recht halten muss. Dieses Land ist nicht mehr zu retten.

CDU-Mann Roderich Kiesewetter warnte klar vor Russlands & der #AfD, stellte sich auch gegen die Linie der Union. Nun wird er nicht mehr fürs PKGr nominiert - offenbar auf Ansage von Merz. "Das ist der Preis, wenn man eine Haltung hat", so Kiesewetter @sabineamorde.bsky.social taz.de/Kiesewetter-...

Das ist nicht nachvollziehbar. Gerade in Zeiten von massiv explodierenden antisemitischen Übergriffen muss intensiv in Sensibilisierung investiert werden. Ich werde im Rahmen der Budgetdebatte nachfragen, wie man zu dieser Entscheidung gekommen ist. Geht gar nicht! www.derstandard.at/story/300000...

"Wir müssen diese Zehnjährige weinend aus dem Sportunterricht zerren, um sie abzuschieben. Sorry, ist das Gesetz" kommt von den gleichen Leuten, die sagen "Mir ist egal, ob die Asyl-Zurückweisungen gegen das Gesetz verstoßen, wir sollten es tun."

Die Flut von §188 Anzeigen hat übrigens eine FDP Politikerin zu verantworten die ein „KI“ Startup gegründet hat um das Internet in Echtzeit nach „Beleidigungen“ abzusuchen & Anzeigen zu automatisieren. Die „Betroffenen“ müssen nur noch ihre Unterschrift darunter setzen. Industrielle Einschüchterung.

Vom Dorfpolitiker bis zum Kanzler erzählen CDU/CSU-ler*innen sonst immer, dass sie die Europa- und Rechtsstaatsparteien sind. Aber geht's um Geflüchtete bricht sich der rassistische Wahn Bahn und Gerichte sind plötzlich egal. Mein Kommentar zu den Zurückweisungen: www.nd-aktuell.de/artikel/1191...