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Polizei & Kritische Theorie | @Jungle_World | Redakteur @_ForumRecht
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Das ist deshalb nicht unterkomplex, aber beliebig. Komplexität macht Theorie aber nicht automatisch gut oder interessant. 3/3
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Deshalb ist das keine spannende Theoriearbeit; sie ist nicht auf Verstehen ausgerichtet oder an stabilen Werten ausgerichtet, sondern hat funktionalen Charakter. Man macht Theorie, um eigene Politik zu begründen und versucht nicht erst die Welt zu begreifen & vernunftbasierte Werte zu entwickeln. 2/
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Das ist denke ich eine Perspektive auf rechte Theoriebildung, die an deren Charakter vorbeigeht. Natürlich werden dort Weltanschauungen entwickelt, diese sind aber machtopportun und flexibel und hängen davon ab, Projektionen und Ressentiments bedienen zu können. 1/
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Nach neuerer Rechtsprechung reicht dafür schon „ostentatives Mitmarschieren“, vgl. nur dieses Verfahren: www.spiegel.de/panorama/jus... (Alle Zahlen im Thread aus dem VS-Bericht für 2024.) (5/5)
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11,1% (59) sind Landfriedensbruch. Der muss sich nicht gg Personen richten. Zudem umfasst er zB schon das Abdrängen von Polizist:innen. Diese Handlungen muss man nicht selbst begehen, es genügt Teil einer Menge zu sein, aus der heraus sie begangen werden, wenn man psychische Beihilfe leistet. (4/5)
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In der Vergangenheit waren das laut BeckOK zB Festkleben auf der Straße, heftiges Entziehen des Arms, Festhalten an Gegenständen oder Verriegeln von Türen. 16,2% (86) sind Brandstiftungen, also Taten, die sich regelmäßig nicht gegen Menschen richten, sondern Mülleimer, parkende Autos etc. (3/5)
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Von den 532 linksextr. Gewalttaten sind 40,6 % (216) Körperverletzungen, (vers.) Tötungsdelikte gab es keine. 27,3% sind Widerstandsdelikte. Das umfasst alle möglichen Handlungen, die man alltagssprachlich nicht als Gewalt bezeichnet. (2/5)
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www.lto.de/recht/hinter...
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Ob sich bei der Staatsanwaltschaft jemand traut, ist natürlich eine andere Frage...
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Vielleicht wäre die richtigere Formulierung: Wir sollten nicht darüber reden müssen. :/
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Im letzten Abschnitt auch zur rechtlichen Verantwortlichkeit des Innenministers: www.lto.de/recht/hinter...
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Und dass einem die Nerven nach den letzten 2 Jahren blank liegen, wenn man Family in IL hat und die Deutschen um einen herum ständig alles Mögliche in diesen Konflikt projizieren (in welche Richtung auch immer), kann ich tbh gut verstehen und entsprechend auch eine bissi schärfere Tonart.
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Der Post, auf den Felix reagiert hat, war wirklich eine krasse Komplexitätsreduktion, wie man sie zurecht kritisieren würde, wenn sie aus einem palästinasolidarischen Umfeld käme. Dann sollte man es sich aber selbst auch nicht so einfach machen, finde ich.
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de.euronews.com/2025/06/02/g...
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Kann man dann juristisch gegen vorgehen und sich ein Eis kaufen, falls man Jahre später Recht bekommt :/
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In Hessen ist es nur "Schutzbewaffnung", wenn Sachen "den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren" (18 I HVersFG). Bei einer Fahrraddemo idR also nicht, aber am End muss Polizei vor Ort entscheiden wozu die Sache mitgenommen wurde 🤷
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Und Kritik daran gibt es ja trotzdem nicht zu knapp auch aus der Linken (die ich grundsätzlich teile), aber man muss es auch nicht höher aufhängen als es ist
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Das ist nur nicht der Satz, um den es geht, sondern eine Übersetzung der ausformulierten Fassung eines vor allem symbolisch und vor allem unabhängig verwendeten Akronyms mit einer eigenständigen Begriffsgeschichte und -bedeutung, die sich deutlich von der des Begriffs "Bastard" unterscheidet.
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Umgang mit Abweichlern beim KBW gelernt.
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Der Hass auf den Müßiggang ist Kernbestand autoritärer Persönlichkeit. Dazu Adorno, Erziehung nach Auschwitz: "Wer hart ist gegen sich, der erkauft sich das Recht, hart auch gegen andere zu sein, und rächt sich für den Schmerz, dessen Regungen er nicht zeigen durfte, die er verdrängen mußte." 2/2
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Sag ich als SGE-Fan. 🥲 Aber politisch ist es gerade halt auch nicht besonders einfach bei uns