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gastonstuttgart.bsky.social
Auf der Flucht vor dem x
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Prolific Poster

Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht.

Wer hat uns verraten...

Mit Friedrich #Merz wird Deutschland nun von einem Kanzler regiert, der so enge Verbindungen zur finanzstarken Wirtschaftslobby hat wie kaum jemand vor ihm in diesem Amt. Eine Einschätzung aus lobbykritischer Perspektive 👇🧵1/13

#Phoenix veröffentlicht 4-Minuten-Interview mit Baumann (AfD) zur gescheiterten Kanzlerwahl zu allem Überfluss noch auf Youtube. Ich nenne dass bewusste Förderung einer verfassungsfeindlichen rechtsextremistischen Partei.

Hoffentlich denkt #Merz nach, warum er einen Denkzettel bekommt.

Das ist der zentrale Satz aus dem Urteil des BVerfG zur NPD 2017 – wichtig für das Gesamtverständnis: „Eine Partei kann auch dann verfassungswidrig sein, wenn sie ihre verfassungsfeindlichen Ziele ausschließlich mit legalen Mitteln und unter Ausschluss jeglicher Gewaltanwendung verfolgt.“ (RN 578)

"Der Nationalsozialismus hat sich vorsichtig, in kleinen Dosen, durchgesetzt - man hat immer ein bisschen gewartet, bis das Gewissen der Welt die nächste Dosis vertrug." -Stefan Zweig-

listen and read open.spotify.com/track/2Sw24H...

02.05.2025: Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. 04.05.2025: ÖRR dekoriert Fernsehstudio im Stil einer AfD-Wahlkampfveranstaltung. Ohne Worte.

Die gesamte 💩fd ist gesichert Rechtsextrem. Poesie.

« La presse doit servir les gouvernés, pas les gouvernants » « Pentagon Papers » de Steven Spielberg, avec Meryl Streep et Tom Hanks, à retrouver jusqu'au 10 mai 2025 sur arte.tv 📺

Hätte er sich sofort und sehr klar geäußert und ein Verbotsverfahren angekündigt, könnte die NfDAP heute bei 18% sein. Er hätte damit bei den drei Viertel der Wählenden, die keine Faschisten unterstützen, punkten können. Er schweigt. Er will sie nicht schwächen. Er ist kein Kanzlermaterial.

Ich vermute, dass afd-Verbot muss auf der Straße gefordert und durchgesetzt werden.

Heute wird in Rumänien ein neuer Präsident gewählt. Nach dem ersten Wahlgang könnte ein Mann der ultraradikalen Rechten vorne liegen - auch dank Millionen Auslandsrumän:innen, die zuletzt immer stärker rechtradikal wählten. Auch und besonders in Deutschland.

Der absolut beste Kommentar, den ich bisher zur Einstufung der AfD gehört oder gelesen habe. In den Öffentlich-Rechtlichen trauen sich das nicht viele - eine absolute Seltenheit und deswegen umso beachtlicher. www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu...

Genau.

„Volkskörper“, „Gesindel“, „entsorgt“, „Genozid“ und „Auslöschung“: Diese Zitate der AfD zeigen das Ausmaß des Rechtsextremismus der Partei. Und das alles ohne den Faschisten Höcke, der eine Nazi-Zitate-Liste ganz alleine führen könnte. www.volksverpetzer.de/analyse/10-r...

Wenn jemand schon damals schlechte Politik gemacht hat, wird das jetzt nicht besser. #markmywords

Die Regierung Scholz ist nur noch heute geschäftsführend im Amt, und sie hätte heute die Autorität, den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Meines Erachtens ist es ihre Pflicht, das zu tun. #afdVerbotJETZT

Ach, sogar Schwindelaugust.

Ich dachte die sind längst auf Gran Canaria.

Das ist ja das who ist who der Politikerresterampe.

Doofrind. Oh no.

Happy #maythe4th day 😊

Höcke droht unverhohlen den Mitarbeitenden des Verfassungsschutzes und bestätigt damit ein weiteres Mal, dass sie mit ihrer Einschätzung richtig liegen. #AfD

Der hat sowenig Ahnung von Kultur. Es ist eine fatale Fehlbesetzung. 🤢

Die soll lieber mal ihre Plakate von der Wahl in Stuttgart Ost abhängen. Kann das Gesicht nicht mehr sehen. 🫣

@arndtginzel.bsky.social Danke für die Einblicke. 🤗🤍

Schaue mir die Doku von @arndtginzel.bsky.social an und denke die ganze Zeit: Krieg ist sowas von Scheiße!

Der KI-Typ wars. #tatort

Die Zahl der aus dem US-Schulunterricht verbannten Bücher hat sich seit 2022 vervierfacht. Von Per Anhalter durch die Galaxis bis Anne Frank: Welche Bücher in US-Schulen verboten werden sollen. t3n.de/news/per-anh...

Fck

Hunger 🥴

Gewitter?

Ihr könnt übrigens davon ausgehen, dass im #fckafd Gutachten eindeutig drinsteht, wie gefährlich die #fckafd ist und dass sofortiger Handlungsbedarf besteht. Sonst würde es nicht so zurückgehalten werden.

#S21 ist Murks

Ich kann die Redaktionen NICHT verstehen. Gegen den Hass muss man sich stellen. Vor dem Hass einzuknicken, bedeutet sich dem Hass zu ergeben. Mit Schweigen bekämpft man den Hass im Netz nicht.

Diese Woche wurde ich erstmals in einem Interview mit einem Sender des ÖRR bei einer Äußerung zum Geschichtsrevisionismus gebeten, die #AfD nicht explizit zu erwähnen. Begründung: Das wird sonst nicht gesendet.

Wir machen wirklich große Fortschritte. Der ÖRR sendet nichts mehr wenn die AFD darin kritisiert wird aus Furcht vor der Reaktion. Und die CDU will die AFD nicht mehr kritisieren sondern mit ihr zusammen arbeiten. ÖRR, Klöckner, Spahn, Linnemann & Merz machen die AFD groß. #Steigbügelhalter

😕 Ich fürchte das ist nur ein Fall von vielen.