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MdB #Bündnis90/DieGrünen🌻 | Mother of 3 ☘️ | Mobilität 🚲👣 & Feminismus 💪🏻 | sie/ihr | *337ppm | Hannover, Niedersachsen https://www.Swantje-Michaelsen.de
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Prolific Poster

In einem Land mit 84 Millionen Einwohnerm werden 18.000 Menschen, die nicht arbeiten wollen als drängendes Problem ausgemacht. Mein Vertrauen in die Analysefähigkeiten dieser kommenden Regierung ist gering.

Es wurde bisher - auch nicht im Modell - kein funktionstüchtiger Fusionsreaktor entwickelt, der signifikant mehr Energie liefert, als er verbraucht und es ist sehr unwahrscheinlich, dass das überhaupt geht. Kernfusion zur Stromerzeugung ist eine alte #CDU Wichsvorlage und kein politisches Konzept.

Habe mal meine Meinung zum Kleiko-#Sondervermögen aufgeschrieben: Es wäre keins, denn es würde nicht Vermögen und Infrastruktur für kommende Generationen schaffen, sondern einfach nur Geld vernichten.

"Die ermäßigte Mehrwertsteuer in der Gastronomie ist ein Geschenk für wohlhabende Haushalte, die Rückkehr des subventionierten Agrardiesels ein ökologischer Skandal und die Ausweitung der Mütterrente für Kinder eine völlig ungezielte Maßnahme zulasten der Steuerzahler." Söder grüßt.

Eure Tassen sind bei der CDU angekommen:

Es ist unverantwortlich, dass die angespannte Lage Europas missbraucht wird, um Wahlkampfversprechen zu finanzieren, statt dringend nötige Reformen und Investitionen voranzutreiben.

Es ist in Deutschland ja so: Jede Subvention der Autoindustrie gilt als Marktwirtschaft. Und jede Investition in unsere Kinder als Sozialismus. #Groko

CDU und SPD wollen das Sondervermögen Infrastruktur offenbar gar nicht dafür nutzen, Investitionen zu erhöhen. Sondern, um Investitionen aus dem Haushalt dorthin zu verschieben. Und dann HH-Spielräume für andere schwarz-rote Projekte zu schaffen. Das Gegenteil von sinnvoll…

Man merkt, dass Merz null Regierungserfahrung hat und einfach nur ein alter Mann ist, der nicht auf Menschen zugehen und ihnen ein Angebot machen kann, was man gemeinhin verhandeln nennt. Wo sollte er das jemals gelernt haben? Aber nun: 30 Prozent der Leute haben ihm den Schlüssel zum Land gegeben.🫣

#Sondierungspapier: Eine Erhöhung der #Pendlerpauschale ist das falsche Signal. Sowohl für den #Klimaschutz, als auch aus sozialer Sicht: es profitieren vor allem reichere Haushalte. www.caritas.de/presse/press... @foes.bsky.social #Caritas

Tägliche Grenzen der #Arbeitszeit sind Gesundheitsschutz. Es gibt die Dinge, die lassen sich nicht auf Ende der Woche verschieben: Schlafen, Essen, Familie. Auch Leben sollte täglich stattfinden. Und warum Entgrenzung NICHT Vereinbarkeit ist: Alles 1000x erklärt. Seit vielen Jahren. Zum Beispiel:

Union und SPD wollen mit ihrem Finanzierungspaket Steuersenkungen und Klientelgeschenke finanzieren. Was fehlt: Gerechtigkeit, Klimaschutz, Zukunft. Mir fällt kein Grund ein, warum wir einer Regierung mit so einem Programm mehr Geld geben sollten.

Das ideale Stadtauto ist ein Fahrrad

In der gesamten Pressekonferenz zu den Sondierugen kam übrigens kein einziges Mal Klimaschutz vor. Dafür aber 13x Migration. So eine Pressekonferenz im Jahr 2025 inmitten der Klimakrise zu halten...unfassbar.

„Scharfe Kritik an Sondierungsergebnissen von Union & SPD. „Gift für unser Land“, sagt @fbrantner. Notwendige Zustimmung zum Milliardenpaket jetzt noch mehr auf der Kippe, so @fbanaszak: „Von einer Zustimmung sind wir heute weiter entfernt als in den letzten Tagen.“ Quelle: @olkjulian.bsky.social

Sondierungspapier: Zwei Seiten zu Migration. Zur Bedrohung durch den Rechtsextremismus: Null Sätze.

„Aber wir brauchen ein neues Politikmodell, das bei aller Notwendigkeit von Kompromiss und Pragmatismus den Konflikt dort sucht, wo er ist.“ Mit @jbebermeier.bsky.social habe ich über Wahlauswertung, Ausrichtung und die Zukunft der Grünen gesprochen. www.t-online.de/nachrichten/...

Die heute von CDU/CSU und SPD im Ältestenrat beschlossenen Sondersitzungen des Deutschen Bundestages zu den geplanten Grundgesetzänderungen erfolgten ohne unsere Zustimmung. 1/2

Mutmaßlich ist der größte Teil der C-Parteien-Wähler zu dumm oder zu desinteressiert, um zu begreifen, dass Merz nun, nur zehn Tage nach der Wahl, den Kern aller seiner Wahlversprechen im Klo herunter gespült hat. Von Wählern dieser Art lebt die Union seit 1949.

Volksverpetzer gilt als "unseriös" und für manche gar "linksradikal", weil wir als Medium rechte Lügen und Faschismus als das bezeichnen, was sie sind und nicht Euphemismen nutzen und verharmlosende Begriffe nutzen. Wer die Wahrheit ausspricht, gilt nicht als "neutral" und das ist ein Problem.

Drei Jahre lang hat Friedrich Merz erzählt, Robert Habeck sei der schlechteste Wirtschaftsminister aller Zeiten, u.a. deshalb, weil er mit schuldenfinanzierten Investitionen die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähig machen und die Infrastruktur in Ordnung bringen wollte. Friedrich Merz jetzt:

Es ist unverfroren, dass Merz nach der Wahl komplett das Gegenteil von dem tut, was er vor der Wahl angekündigt hat. Anhand der Vorschläge kann man jetzt schon feststellen: Gerade Klimaschutz haben Union und SPD gar nicht auf den Schirm. Die Zukunft unserer Kinder ist bei ihnen nicht in guter Hand.

Nicht nur die Geschwindigkeit, mit der Friedrich Merz und die Union ihr Wahlversprechen von der Deckung der notwendigen Kosten für Infrastruktur und Verteidigung ohne neue Schulden brechen, ist atemberaubend. Sondern auch die Arroganz, mit der sie es tun.

Merz und Soeder haben mit Rasanz und Schamlosigkeit ihr Wahlversprechen gebrochen: keine neuen Schulden. Sie müssen sich jetzt der Wirklichkeit stellen, da wäre mehr Demut angebracht. Was es braucht sind auch Investitionen in die Zukunft, in Klima & Sicherheit.

Die Schuldenbremse funktioniert in ihrer aktuellen Form nicht. Sondervermögen wären der erneute halbherzige Versuch, die Schuldenbremse zu umgehen, statt sie besser zu machen. Das ist kurzfristig und wird für die Zukunft massive Folgeprobleme erzeugen. www.deutschlandfunk.de/zu-koalition...

Krass, wie blank die Union bei der Sicherheitspolitik ist. 200 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr klingen nach viel, ist aber ein naiver Vorschlag. Nur mit einer Reform der Schuldenbremse lässt sich unsere Sicherheit schützen: www.faz.net/aktuell/wirt...

Wie irre es heute erscheint an dem Tag der Wahl von Trump die Ampel zu beenden…

Unsere Solidarität gilt der #Ukraine. Es geht um die Souveränität der Ukraine und Sicherung von Frieden in Europa. #StandWithUkraine

Ukraine is Europe! We stand by Ukraine. We will step up our support to Ukraine so that they can continue to fight back the agressor. Today, it became clear that the free world needs a new leader. It’s up to us, Europeans, to take this challenge.

Ukraine is not alone. Germany together with our European allies stands united alongside #Ukraine - and against the Russian aggression. Ukraine can build on unwavering support from Germany, Europe and beyond. Their defence of democracy & their quest for peace & security is ours.

Endlich wieder die richtige Männerquote 🥰

💯

Ich muss es so hart sagen: ich dachte, ich lese eine kleine Anfrage der AfD, aber sie stammt von der Union. 551 (!) Fragen zu Organisationen, Hintergrund seien „Proteste gegen die CDU“, darunter die „Omas gegen Rechts“ und andere. Bin ehrlich entsetzt. dserver.bundestag.de/btd/20/150/2...

Neben vielem besonders schockierend am CDU-Frontalangriff auf die Zivilgesellschaft: Einige Fragen sind angestiftet vom Faktenverdreherportal Nius. Etwa: Unterstützen die Omas gegen Rechts politische Demonstrationen oder Proteste mit ihren finanziellen Mitteln? www.volksverpetzer.de/faktencheck/...

Die Wahl ist gerade 48 Stunden her und die Union spaltet das Land weiter und greift direkt demokratische Strukturen an. Unfassbar. www.tagesspiegel.de/politik/omas...

www.t-online.de/region/hanno... Drücken wir @swantje-michaelsen.de und Timon Dzienus von den @gruene.de die Daumen. 🌻💚

Merz fragt, wo die Antifa war, als Walter Lübcke ermordet wurde. Volksverpetzer hat damals analysiert, wer seinem Tod gedachte: Vor allem Grüne und Linke. www.volksverpetzer.de/analyse/mdbs...

Der Aufstieg der NSDAP - reloaded? Wer wissen möchte, was die gesellschaftliche Entwicklung heute mit 1933 zu tun hat und was mit der AfD alles noch droht, findet hier eine gute Prognose:

Wer CDU wählt, bekommt ja nicht nur Merz als Kanzler, es gibt dann auch Ministerposten für Spahn, Linnemann, Klöckner, Dobrindt und Bär.

€366 Mrd. für den #Klimaschutz. Das wäre möglich (& auch dringend nötig), wenn wir eine 1malige Vermögensabgabe von nur 1% für die reichsten 1% in Deutschland erheben, laut DIW Econ & Klima-Allianz. Gut investiertes Geld, denn auch Superreiche müssen essen, trinken & atmen.

Politik heißt gestalten. Bei „Farbe bekennen“ ging es um Verantwortung und Mut: Wie sichern wir Frieden in Europa? Wie verteidigen wir die Demokratie? Warum gerät Klimaschutz aus dem Fokus? Veränderung braucht Entscheidungen, auch unbequeme. Sie geschieht nicht von selbst. youtu.be/YMgcqF_VtLA

CDU, FDP oder AfD: Diese Parteien sind unwählbar, denn sie stehen für Gesundheit als Ware – nicht als Recht. Alle Menschen, die krank werden können, und alle, die im Gesundheitssystem arbeiten, dürfen diese Parteien nicht wählen. Teile diesen Beitrag, wenn du zustimmst. youtube.com/shorts/wXKl8...

Ich will nicht, dass meine Tagesschau-Moderatorin "Digga" auf TikTok sagt, ich will dass Faschisten und ihren Lügen im ÖR entlarvt werden.