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volker-1a.bsky.social
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Prolific Poster

Frau Klöckner hat diese Aufgabe nur bekommen, weil sie ihre Lobbyarbeit überzeugend geleistet hat und damit sie die Union und die AfD bevorteilen und alle anderen Parteien benachteiligen kann, was sie auch reichlich tut.

...und #GasKathi #Reiche will 20 neue Gaskraftwerke...🤷 warum??? #erneuerbareEnergien first

#SpahnUntersuchungsausschuss

Weiß Herr Ostermann eigentlich, dass er der Feind in ihrem Bett ist? Ist Herrn Merz klar, dass der Pate am Ende verloren hat? Ist Herrn Söder bekannt, daß es die Rückkehr des Königs nur für Herrn der Ringe gibt? Und hat jemand die 12 Geschworenen für Herrn Spahn schon benannt?

Es ist ganz einfach: Julia Klöckner (@cdu) setzt als Bundestagspräsidentin einfach auch mal ganz gern die Wünsche der rechtsextremen Oppositionspartei AfD um. #Neutalitätsgebot #CSD

Beim Focus sind sie kurz vor der intellektuellen Kernschmelze.

Egal was noch alles herauskommt: Der Fakt, dass Spahn beim Heranrollen einer Gefahr für die Bevölkerung als erstes daran denkt, Millionengeschäfte mit Nachbarn (Fiege) und Kumpels (Hohlmeier) einzutüten, belegt, dass er charakterlich nicht in der Lage ist, verantwortungsvolle Positionen auszufüllen.

Die Union hält keine Versprechen schützt korrupte Verbrechen, schießt kreuz und quer, Pride gilt nichts mehr, erniedrigt die Armen, schützt die Reichen, Klimaschutz muss fossiler Lobby weichen, es wird gelogen, betrogen, gezockt und Deutschlands Zukunft verbockt. #Drecksarbeit

Dobrindt, Scheuer und Spahn haben eine würdige Nachfolgerin in Sachen Inkompetenz gefunden: Reiche

Oh, mein armes Herz bricht 💔 Ich lasse mir von der Maut- und Maskenskandal-Partei, deren Innenminister grad fröhlich Rechtsbruch anweist sicher nicht sagen, für welchen Posten ich passend bin und für welchen nicht.

Meine tiefe Verachtung für die #Union wächst täglich.

Ich bezweifle, dass der Bundestag keine Pride-Flagge aufhängen und die CSD-Teilnahme absagen würde oder ein CDU-Politiker Attacken und Drohungen auf CSDs verharmlosen würde, wenn die Attacken nicht von Rechts, sondern von Islamisten gekommen wären. Stellt euch mal vor, was dann los wäre.

Julia Klöckner möchte keine Regenbogenflagge im Bundestag, weil man politisch neutral bleiben muss. Was allerdings ein klareres Statement zu politischer Neutralität sein könnte, als sich zu sexueller Selbstbestimmung, freier Liebe und eigener Geschlechtswahl zu bekennen, kann sie nicht erklären.

„Was macht das mit der Glaubwürdigkeit? Es wäre doch so einfach: Jetzt lassen sie einen Untersuchungsausschuss aufarbeiten was damals gut & was schlecht gelaufen ist. Wenn sie sich schuldig gemacht haben, dann müssen wir auch über politische Verantwortung sprechen.“ #Lanz #Spahn

Julia Klöckner will die Regenbogenfahne am Bundestag abschaffen – und einem queeren Verband die Teilnahme am CSD verbieten. Unterzeichne jetzt die WeAct-Petition, damit die Regenbogenflagge am CSD über dem Bundestag wehen kann!

Besteuert endlich die Reichen/Superreichen #Taxtherich #Vermögenssteuer #Luxussteuer und höhere #Erbschaftssteuer

Dass Biden mental nachgelassen hat, war so ein großer Skandal. Aber dass Trump keine kohärenten Aussagen zusammen bekommt & mitten in einem Krieg im Nahen Osten alle paar Stunden wild hin- & herspringt und man ohnehin nie weiß, wann er lügt, wann er korrupt ist & wann senil, das ist halt so.

Grafik des Tages von @sebastianhaupt.bsky.social aus dem heutigen #spotlight – der Tageszeitung von @correctiv.org. Hier geht’s zum kostenlosen Abo: correctiv.org/newsletter/

Sagt eigentlich auch mal jemand aus der Politik: "Die Menschen haben zu großer Mehrheit Angst vor den Folgen des Klimawandels, vor dem Erstarken der AfD. Dass sie oder ihre Freunde wegen ihrer Herkunft oder sexuellen Identität bedroht sind. Wir müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen." ?

Weitermachen.

Jens #Spahn bei #Lanz zu den #Maskendeals - und mehr offene Fragen denn je. Nebelkerze 1: Frau Warken bereitet irgendetwas vor. Aber der Sudhof-Bericht soll nie veröffentlicht werden, für immer verschwinden. Warum? Das riecht nach CDU-Filz und Mauschelei! (1/3)

Die Blockade der Straße von Hormus hieße eskalierende Öl- & Gaspreise. Katherina Reiche setzt trotzdem auf Gas statt Erneuerbare. Das ist gefährlich. Reiche muss den fossilen Rollback beenden. Erneuerbare heißt Unabhängkeit & günstige Preise. #Iran (1/3) www.tagesspiegel.de/politik/reic...

Leider keine Überraschung. #Klöckner hat von Anfang an gezeigt, dass sie für das hohe Amt der #Bundestagspräsidentin völlig ungeeignet ist. Und das wird so weitergehen. share.google/eR1N5xEzoY3r...

ENDLICH!!! SPD-Politiker und RA für Strafrecht Andreas Hennemann zeigt Innenminister Alexander Dobrindt und Dieter Romann, den Präsident des Bundespolizeipräsidiums, an. Hintergrund der Anzeige sind die Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen. www.fr.de/politik/spd-...

SPD, Grüne und Linke sind inzwischen gänzlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn die von ihnen regierten Bundesländer sich dafür aussprechen, haben sie gemeinsam mit NRW unter Wüst (CDU), der sich auch offen gezeigt hat, eine Mehrheit. Bremen & Niedersachsen sind schon dafür. Es rückt näher.

Gutbezahlte Journalisten aus Akademikerfamilien, die für große Verlage arbeiten, die Milliardären gehören und Agitprop-Aktivisten, die für vollständig mit Millionärs-Geld hochgezogene, neurechte Medien arbeiten, werfen mir vor, zur "abgehobenen Elite" zu gehören. Und Leute fallen darauf herein.

Wisst Ihr noch damals, als der Kassiererin Emmily nach 31 Dienstjahren gekündigt wurde, weil sie zwei verlorene Pfandbons im Wert von 1,30 Euro selbstständig eingelöst hatte? Ich frage mich, was sie wohl über Jens Spahn denkt. #Spahn

#Deutschlandticket @laserbrille.bsky.social

In Bad Freienwalde wurden Menschen zusammengeschlagen, weil sie für Toleranz demonstrierten. Und keine 24 Stunden später duckt sich der Bundestag vor der Regenbogenflagge weg – aus Angst, jemand könnte sich durch Menschenwürde provoziert fühlen. 1/

CSDs sind in Zeiten zunehmender Hetze gegen queere Menschen mehr als nur Demos für Vielfalt, Selbstbestimmung und Grundrechte. Sie sind Zeichen von Hoffnung, Sichtbarkeit und Solidarität. 🌈 Gerade jetzt muss der Bundestag als Herz unserer Demokratie Haltung zeigen. 1/3

Spahn steckt tief im Maskenskandal – das zeigt ein interner Bericht. Seine Mails zum Maskendeal mit Andrea Tandler fordern wir seit 2021. Deswegen haben wir das BMG verklagt – und gewonnen. Trotzdem bleiben sie geheim. Wir finden: Her mit den Mails. Jetzt erst recht! fragdenstaat.de/artikel/tand...

ZDF berichtet über den geheim gehaltenen Sudhof-Bericht zur Maskenaffäre rund um Jens Spahn und @arnesemsrott.bsky.social bringt’s darin auf den Punkt: Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, ob Milliarden verschwendet wurden. Mehr dazu hier: www.zdfheute.de/politik/spah...

Julia Klöckner hat angewiesen, dass zur diesjährigen Pride Parade in Berlin keine Regenbogenflagge auf dem Bundestag weht. Nun wurde auch die Teilnahme der Bundesregierung an der Pride zurückgenommen. Ich sag’s nur, damit am Ende von euch niemand sagen kann, ma hätte ja nichts ahnen können.

JETZT LIVE: Pressekonferenz mit @inesschwerdtner.bsky.social zu den neuen Enthüllungen in der Maskenaffäre um Jens Spahn und anderen Themen. youtube.com/live/_zY4KFu...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat entschieden: Am Christopher Street Day wird die Regenbogenflagge in diesem Jahr nicht auf dem Reichstagsgebäude gehisst❗ Keine Pointe 🤬

Was für ein feiger Angriff auf Menschen, die einfach nur friedlich ein Zeichen für Vielfalt setzen. Solche Faschos sind echt das Allerletzte. Respekt und Dank für „Bad Freienwalde ist bunt“. www.rbb24.de/politik/beit...

Spahn ist nicht mehr zu halten. Das dämmert inzwischen der gesamten CDU. Scheibchen für Scheibchen kommt jetzt die ganze Wahrheit zu Tage. Ein Desaster in epischem Ausmaß. Spahn wird zur Belastung für Merz. Und die Union. www.tagesschau.de/investigativ...

Nicht diejenigen, die die Veröffentlichung des Sonderbericht zu #Maskenbeschaffung fordern, müssen sich rechtfertigen, sondern Jens #Spahn - und die neue Gesundheitsministerin Warken, weil sie sich weigert den Sonderbericht dem Parlament vorzulegen. www.tagesschau.de/investigativ...

Bedenkt man die riesige, orchestrierte Kampagne, die Springer, Nius, extreme Rechte + Querdenkenszene zu den vermeintlichen Enthüllungen der "RKI-Files" gefahren sind, ist die stille Zurückhaltung zu Spahns Maskendeals schon bemerkenswert. Offensichtlich plant man noch mit ihm.

Rechtsbruch als "normal"!? #fckcsU #DobrindtKannsNicht

Wow! Ameisengewimmel. Wir sind ganz ganz viele. Und zusammen können wir fast alles. #applaus

Jens #Spahn fragt: Warum hätte er mit Absicht überteuert beschaffen sollen? Es gäbe da schon verschiedene Gründe. Ein möglicher: Weil es mehr Menschen wie Frau Tandler gab, die Unions-nah anteilig an Maskengeschäften verdienen konnten und wollten?

Wissen Sie, Herr Jens Spahn, weder Geraune noch Verdächtigungen sind ehrabschneidend. Sie persönlich haben Ihre Ehre selbst abgegeben, als Sie sich für korrupte Bereicherung, gegen Ihre Community und für die Akzeptanz der die AfD entschieden haben. Sie sind Täter, nicht Opfer.

Was für ein Land wollen wir sein?

Die bekämpfen sich doch nicht selber. Wäre auch zu blöd 👇🏼👇🏼

Ich habe das Bedürfnis, nochmal meine tiefe Verachtung für die SPD zum Ausdruck zu bringen: Sie ist Teil der populistisch-fossilen Rechten.

Steuerhinterziehung richtet beispielsweise einen größeren finanziellen Schaden an als Missbrauch bei Grundsicherung und Arbeitslosengeld. Am medialen Pranger und im politischen Diskurs steht dennoch zu oft der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen. So entsteht ein Zerrbild.

So, jetzt hat er sein Flugzeug und die militärische Geburtstagsfeier ist vorbei. Demnächst beginnt der Bau der Pyramide von Trumpanchamun I.