Wer den Sozialstaat abräumt, um Geld für Aufrüstung zu haben, wird bald nichts mehr zu verteidigen haben.
Wie kann man so blöd sein zu übersehen wie die extreme Rechte im Inneren mit Kräften wie Russland zusammenarbeitet? Und woraus sie sich speist. Sozialstaat zusammen kürzen ist die dümmste Idee.
Wie kann man so blöd sein zu übersehen wie die extreme Rechte im Inneren mit Kräften wie Russland zusammenarbeitet? Und woraus sie sich speist. Sozialstaat zusammen kürzen ist die dümmste Idee.
Comments
Erst mal das Geld verdienen …
Noch Mal Faschismus ist Kapitalismus im Endstadium
Im Faschismus muß kein Reicher Steuern zahlen, maximal Schmiergeld
Die Armen werden zur Arbeit gezwungen, Proteste gewaltsam aufgelöst
Faschismus ist das, was CDU/CSU/FDP/AfD und Teile SPD wollen.
Und ist jetzt nicht mal mehr ein „Sondervermögen“ (ehem. 100 mld), Verteidigungsausgaben oberhalb 1% BIP sind jetzt ohne Limit aus der Schuldenbremse genommen.
Aber letztlich sind wir alle „Klientel“, wählende BürgerInnen, die alle davon immens profitieren.
Die Relation zw Verteidigungshaushalt und Sozialetat in den 1980er Jahren war schon ganz oK.
Da könnte man wieder hin.
Ob soziale Fairness bei Bildung,Arbeit oder bei Verkehr und Wohnen usw. Das zieht sich durch wie ein rot-grüner Faden. ✊️
Danke!
🌻💚🌻💪🎯
https://www.derstandard.at/story/3000000262092/die-russische-raiffeisen-tochter-hat-dem-putin-regime-geld-geborgt-darf-sie-das
#TaxTheRich
Wenn wir Vermögen und Erbe so besteuern würden wie Arbeit u Verbrauch, wäre der deutsche Staat sehr reich u wir könnten die meisten unserer Probleme lösen u sogar Arbeit u Verbrauch so besteuern wie jetzt Vermögen u Erbe. #MerzNichtMeinKanzler
😷
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Das erscheint mir Kalkül um eigene Ziele zu erreichen
Demokratie muss funktionieren und ohne soziale Absicherung tut sie das nicht.
Warum? Eigentlich ist es ein konservatives, vor allembein gespaltene Land. Der Bürgerkrieg vor über hundert Jahren wirkt immer noch nach. Sozialisten und Konservative sind sich spinnefeind, und der Riss zieht /
Es gibt ein funktionierendes Sozialsystem, gesellschaftlichen Zusammenhalt, und relativ geringe soziale Unterschiede. /
Eigentlich könnte Ihre Darstellung aus dem #SPD-Parteiprogramm stammen. Und doch ... Wer will nochmal die künftige Regierung stellen? 🤪
Richtig ist, dass Verelendung vermieden werden muss. Denken wir über KI mit Robotik nach...
Das wird übersehen.
"was ich mir denk' und was ich tu, das trau ich auch den andern zu..."
Ich kann mich noch an ein Fernsehinterview mit dem gegenwärtigen Prinzen von Preußen erinnern, in dem er sinngemäß von sich gab, bereit zu sein, für den Fall, das er benötigt werde.
Jetzt Sozialleistungen zu kürzen und dies mit Aufrüstung zu begründen, wird der #fckAfD absehbar Mehrheiten beschaffen.
Aber darum geht es in meinem Post auch nicht. Es geht darum, dass Botschaft "Aufrüsten und gleichzeitig an einheimischen Bedürftigen einsparen" ein gefundener Slogan für die #fckAfD sein wird.
Entscheidend ist wohl Gefühl des Abgehängtseins u dass einem mehr zustünde.
Bin aber kein Soziologe, der das untersucht hat.
Die extreme Rechte leitet halt einen guten Teil davon in Kulturkämpfe und reüssiert. Es bräuchte eine solidarische Anerkennung des Frusts.
Guckt Mal nach, ab Wann das große Zurückfahren begann!
Peu a peu, immer ein Stückchen...
Ist es Dummheit o. Bosheit?
Können die nicht sehen, dass die Spannungen aus dem Zustand des Kapitalismus erwachsen und deshalb nur durch sozialere Politik gelöst wdn. können, oder sehen sie bessere Chancen für sich selbst in einem rechten Nachfolgesystem?
Ich merke ja selbst, wie lächerlich ich mir vorkomme, wenn ich vom Kapitalismus als Problem spreche, weil das immer als der Domäne von linken Hippies in meiner Kindheit und Jugend vermittelt wurde.
(Und dann auch die Frage, ob die nicht verstehen, dass der Staat sich halt auch über die soziale Unterstützung seiner Bewohner legitimiert, nicht durch moralisches Wunschdenken.)
Der Traum ist es doch der Mitte die Sozialstaatzerstörung als Mutter aller Lösungen zu verkaufen.
Dadurch finanzieren wir dann die Verteidigungsfähigkeit?
Ziel: Allen Leistungsempfänger Unterstützung der Zivilgesellschaft rauben
Die Verschuldung De ist ziemlich gering, darum geht das relativ einfach.
https://www.merkur.de/wirtschaft/rente-buergergeld-heizungsgesetz-merz-plant-drastische-kuerzungen-alles-kommt-auf-den-pruefstand-zr-93634845.html
Bei aller Notwendigkeit für Verteidigungsfähigkeit muss ich das Leben dieser Menschen verbessern, um sie zurückzuholen.
Blöde Zwickmühle für diese machtgeilen Politikschauspieler.
WE
ARE
DOOMED
Gleiches gilt für Rechtsstaat und Sozialsysteme!
Die Union ist nicht weit weg von der AfD, vorallem das weinerliche Baby aus Sachsen!
Der scheint ja Fan von Putin zu sein.
Das ließe sich doch sicher auch auf FuckAxD und BSsW anwenden. Staatsgefährdende 1/2
https://www.spiegel.de/politik/freie-waehler-im-bundesrat-hubert-aiwanger-verteidigt-seinen-meinungswechsel-bei-votum-im-bundesrat-a-8c5794c1-9ca7-401e-9be4-64b213b0dc9f
Die SPD muss die Bedingung stellen:
Nicht mit Merz
😡
Dann geht es besser, es zu verstehen.
der erste Satz ist nicht schlüssig. Allerdings ist nach Jahrzehnten der unausgewogenen Bedienung der Interessen der reichen 10 % einmal ein Einschnitt bei dieser Bevölkerungsgruppe angesagt. Der unverhältnismäßige Zugewinn der großen Vermögen darf ruhig zum Teil abgeschöpft werden
Wurst.
Aber offensichtlich nicht für die systemrelevanten Berufe.
Vielleicht sollten alle Systemrelevanten mal gleichzeitig für 24 Stunden streiken, damit die Union sieht, warum Systemrelevante fürs System relevant sind.
würden sie gegen Rechts Stimmung machen wär die hälfte der eigenen Partei im Fokus
In D wünsche ich mir ein maßvollen Suchen nach 1/2
Vielleicht sind wir uns ja sogar einig (?) 2/2
Daumenschrauben er bei den finanziell Schwächeren immer weiter anziehen führt zu Hass.
PS: Es IST ein relevantes Thema, aber m.E. ein anderes.
Was bringt "Optimierung" beim Sozialstaat, der Kürzungen entspricht und nur Peanuts einbringt.
Um jahrzente Investionsstau bei der Verteidigung von Billiarden zu decken?
Geframte Debatte die auf Neid & Hass nach unten abzielt.
Peace.
Missbrauch bei Sozialleistungsbetrug wird bestraft. Nichtmitwirken sanktioniert. Dazu braucht es keine neue Forderungen.
Optimierung beim Jobcenter sind Jobs zu vermitteln, Weiterbildung zu ermöglichen. Nicht Sanktionieren, Verwaltung in Maßnahmen.
Ich bin für Waffen, weil ohne diese wir 100% im Arsch sind. Ob Rechtsradikale (und BSWler) durch Sozialstaatabbau in der Macht kommen, ist noch nicht so unvermeidbar.