Vor Kurzem gab es im Haushalt keine 2 Milliarden Euro für eine Grundsicherung für Kinder. Jetzt sollen Hunderte Milliarden an Schulden aufgenommen werden. Okay, fine.
Aber erklärt das jemand den Menschen? Nicht den Grund, Russland, USA. Sondern wie das geht; die Prioritäten. Eine ehrliche Erklärung.
Aber erklärt das jemand den Menschen? Nicht den Grund, Russland, USA. Sondern wie das geht; die Prioritäten. Eine ehrliche Erklärung.
Comments
Das ist einfach nur pervers.
Merz ist das letze was man braucht.
Diese können Aufsichtsratsposten stellen.
Kindergärten haben keinen Aufsichtsrat mit Gehältern im viele 100.000 Euro Bereich
#Erklärbär
Wir haben auf der Erde Geld wie Dreck, es haben nur die falschen Leute."
(Heiner Geißler)
Jede Regierung seit Willy Brandt.
Der Bildungsbereich ist stets das Erste, was zusammengespart wird, weil Bildung unser wichtigstes Gut ist. Parallel dazu ist alles, was mit Kindern, oder allgemein Nachwuchs zu tun hat auf der Streichliste - um dann unisono dies zu beklagen.
Dieser Krieg gegen uns Menschen hört dann nie mehr auf!!
Der Name war mal ursprünglich als HoneyPot für KryptoFans gedacht 😃
Das Geld ist nicht weg - es hat nur ein Anderer 😉
Das ist Milliarden wert.
Das können wir Pöbel ohne Privatflieger nicht verstehen.
Deshalb muss uns ja unbedingt immer die CDU-CSU regieren!
Dass wir "die da oben" jeden Shice machen lassen, den sie wollen.
Wir schützen uns vor dem Angriff, denn was nützt toten Kindern eine Grundsicherung?
Das reicht zwar bei Weitem nicht und das macht Schulden bis ins Sankt Nimmerleinsland, aber dann ist Merz ja nicht mehr in Veratwortung u/o am Leben.
Ihm isses also egal.
Es gibt jedoch auch andere:
1. Wie sollen Kinder ihr Einkommen erwirtschaften?
2. KGS untersützt Kinder in ihrer Entwicklung, was eine Investition mit hohem mittelfristigem ROI ist.
Mit so einer Antwort, stärkt man deren Narrative.
Wäre halt die Frage wieviel Angst vorm Russen in diesem Klientel vorhanden ist, ob der Rest zieht.
Aber ich glaub nicht dass man die Schieflage (2Mrd. 1 Billion) wegdiskutiert bekommt.
Warum sollte denn bitte Rüsstung/Verteidigung kernaufgabe sein, das abdeckenvon Grundbedürfnissen wie sie in unserer verfassung definiert sind aber nicht?
Es ist VWL, nicht BWL.
real: Da Armut den Bildungserfolg beeinträchtigt sicher zT auch Investition.
Wer nur für die nächsten Tage denken kann weil für mehr nicht die Spielräume da sind kann nicht langfristig planen und sinnvoll investieren. Ob das jetzt Bücher oder ein Verein ist.
Die Bildung & Gesundheit von Kindern als "Privater Konsum" zu betrachten finde ich eine schräge aussage. 🤷♂️
Kernfunktion des (Sozial)Staats ist unzweifelhaft natürlich auch die Existenzsicherung. Die Kinder"grundsicherung" gilt genau diesem Zweck.
Es wird auch mit den 100 Milliarden € für die Länder in nix sonderlich Soziales investiert werden.
Da ist die CDU/CSU dahinter, die erst die SPD und dann die Grünen veräppelt.
Merz und Linnemann ist nicht zu trauen.
#Sonderschulden
Gestern in der Bundespressekonferenz wurden Sprecher der Ministerien nach ihrer Einschätzung gefragt und sie haben eine solche der Reihe nach abgelehnt, weil niemand näheres kennt, nur die heiße Luft.
Darum geht es.
Verschleiern die seit Jahrzehnten erfolgreich mit vorgeblich *ideellen* Werten….
Nun Neoliberalismus implementieren, siehe #Schockstrategie, in Krise + Krieg die Chance, da Öff. abgelenkt, kaum Proteste.
https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-marcel-fratzscher-praesident-diw-zu-milliardeninvestitionen-fix-100.html
Jetzt will CDU regieren und benötigt Handlungsspielraum - in Regierung ist alles anders
Eigentlich müsste man erwarten, dass Deutschland mit der Billion einen Zaun gegen die Migration baut, aber die war dann offensichtlich doch nicht das schlimmste Problem.
Und dann die SPD...
"Ich will Kalif werden, anstelle des Kalifen."
Und: der Umweltschutz ist genau so wichtig.
Tatsächlich wurden Deutschlands größten Sozialprogramme unter den CDU Kanzlerdarstellern Kohl und Merkel beschlossen. Sie machten das auch aus Angst vor Grünen und Sozis.
Lasst die erstmal die #Schuldenbremse lockern und staunen. Eines nach dem anderen.
Andererseits: die Klimaveränderung ist auf gleichem Niveau tödlich für uns. Nicht aus einem, sondern aus ganz vielen Gründen.
Ich will Kanzler werden anstatt des Kanzlers 🤷♀️
Dass Merz dafür seine Oma verkauft, war jedem klar, der es wissen wollte
#Europa als politisches Gewicht für #Demokratie und #Gleichberechtigung ?
Stärke MUSS sein > #Spieletheorie
Wir haben - langsam -viel geschafft (bspw. 1977 - Scheidungsrecht, 1991 - Erlaubnis Mietvertrag Frauen)
#Geduld beschleunigt!!!
Wer sagt, dass kein Geld da ist, oder Geld "gebremst" werden muss, will bestimmte Dinge nicht kaufen, also nicht investieren, es aber nicht offen zugeben.
So einfach ist das.
Und die Gewinne, die entstehen, weil der Staat Rüstung zu stark überhöhten Preisen einkauft, gehen an Reiche.
Das ist nicht gut.
Achtet auf die falsche Politik von CDU/CSU/SPD.
- den Staat finanzierbar halten durch Stabilität bzw. Verringerung der Ausgaben (Schuldenbremse, Austerität)
- zusätzliche EInnahmen von denen einfordern, die Vermögen und hohe Einkommen haben (Umverteilung von oben nach unten)
Sucht es euch aus.
Das würde ca. 70 Mrd. EUR jährlich einbringen und er kann die Reichen in Ruhe lassen.
Die wirtschaftlichen Folgen wären dramatisch. Das wäre Verarmung und Rezession auf lange Sicht, 10 Jahre und mehr.
- Staatspleite: alle Gläubiger von Staatsanleihen werden um ihr Geld betrogen ("Haircut")
- Untergang der Währung: Vernichtung des Geldvermögens
- und ganz besonders katastrophal: Untergang des Staates z.B durch militärische Niederlage
Fiel mir nochmal so richtig auf, als ich Justin Trudeaus Rede an sein Volk sah.
Ernsthaft, klar, ohne Übertreibungen, Nebelkerzen, Wortwolken. Seufz.
Mit Krisen, Kriegen, Wiederaufbau ist hingegen ein Vermögen zu machen
Eigentlich ist es „ganz einfach“. Folge dem Weg des Geldes. Was man zu sehen bekommt…? 👎
Und da die Eltern wählen, sind auch die Kinder vertreten.
Ich möchte ein Europa, dass sich gegen Russland verteidigen kann, weil ich meine Kinder nicht im Schützengraben sehen möchte.
Daher mehr „Make Germany Great again“ statt „Brot für die Welt“ ( zb Fahradwege in Peru) 😉
Wer das nicht erkennt, dem möchte ich gerne begegnen. Den könnte man so dermaßen hinters Licht führen Das „perfekte Geldtier“🤡
Ich wusste schon vor der Wahl, dass die CDU „rechts blinken wird, um nach der Wahl links“ abzubiegen 🤮
DAS IST BETRUG AN MILLIONEN WÄHLERN 🤬
Fakt ist, dass die „Aufgaben“ der Waffenlobby erfüllt werden sollen 😉
Ist das peinlich...
Die Kulturkampf-Spaltung der Bevölkerung ist Mittel dazu, via SoMe-Übermacht (die Neolib. / Rechte einfach bezahlt) derzeit sehr erfolgreich😩
... und ja es sind Investitionen die Mehrwerte erschaffen an denen die gesamte Bevölkerung verdient,aber Grundrechte sind kein "Konsum". 🙏
Wie auch nicht?
Das Geld bekämen die Ärmsten, die es dringend brauchen. Natürlich geben sie es sofort für die Kinder wieder aus, von Ernährung bis Schulsachen. Dafür soll es ja auch sein.
Grundrechte sind keine verbrauchsmasse,Grundrechte dürfen nie den Verwertbarkeits Argumentationen der Wirtschaft unterliegen.
Die Grundsicherung fließt zum kleinsten teil in Konsumgüter.
Und was das für den Bürokratieabbau bedeuten würde, müsste man die Kinder nicht mehr extra bei HartzIV betrachten
SCHÄDLICH /s
"Isch zahl doch net für die Faulpelze..."
hatte verstanden, dass die 100 Milliarden reinvestiert werden. und dann gedacht (wohl anders als bei der Kindergrundsicherung) muss gründlicher lesen :)
Ist wie bei Söder nur mit weniger öffentlichen Besäufnissen.
Höchstens als billige Argumentationshilfen dafür.
Es werden jetzt zwar 900 Mrd Schulden aufgenommen, aber für die Kindergrundsicherung oder das Klima ist TROTZDEM kein Geld da.
Die Frage ist nur, lassen sich die Grünen darauf ein, ohne dass es Garantien für Waffenlieferungen an die Ukraine gibt für die Lockerung der Schuldengrenze
Und akzeptieren sie das Sondervermögen, ohne Klimaschutzzusagen?
...
#Merz hatte es vorher nicht eilig das mit Rot-Grün zu beschließen.
Irgendjemand wird das erklären, ganz ehrlich.
Vor kurzem glaubte "die Zivilgesellschaft" noch, sie könne die Welt aus den Angeln heben.
:)
Es könnte, wenn es nur gewollt wäre durchaus etwas geschehen.
Nicht daß ich das glaubte.
Das war gemeint.
https://bsky.app/profile/heinrichmoser.bsky.social/post/3ljn7yc6w7c2z
Man sollte endlich die #Kerosinsteuer einführen, am besten in der ganzen EU (Luftfahrt und Tourismus brauchen Frieden). Auch die zu erwartenden #Übergewinne der Rüstungsindustrie sollte man besteuern.
Wer wollte die Grundsicherung?
Wer hat diese Grundsicherung verhindert?
Wenn schon - dann Ross & Reiter nennen!
Jetzt bekommt man zumindest mal eine Ahnung, was er gemeint haben könnte...
Henry Fords Biographie als Ausbeuter, Kolonialist, Antisemit und ausgezeichnet mit dem höchsten deutschen Naziorden ... aber genauso hab ich ihn mir vorgestellt.
Soweit ich weiß hat sich Albert Schweitzer eh mit anderen Dingen beschäftigt.
Die wird es wohl nicht geben 😪
Übrigens wird jeder in Infrastruktur ausgegebene Euro vierfach als Steuer zurück fließen. Da bleibt auch was für die Grundsicherung übrig.
Nach meinem Verständnis bekommt man bei einem Geschenk etwas.
Das ist bei Steuern anders. „Steuergeschenk“ ist, wenn man weniger von Verdientem/Erwirtschaftetem abgenommen bekommt. Es ist gut, wenn besser Verdienende mehr Steuern beitragen. Nur wenn …
Im Übrigen ist bei den 500 Mrd. von Infrastruktur die Rede und nicht von Steuersenkungen. Wie Du auf wohl letztere kommst?
Absolute Gerechtigkeit gibt es vermutlich nirgends. Das aber heißt ja nicht, dass intelligente Besteuerung der gewinnbringenden Arbeit falsch ist.
Vielleicht ist es gar nicht sinnvoll, diese zwei Mrd auszugebe wie geplant?
Es ist richtig, das Elend zu lindern. Aber es ist unrichtig zu glauben, daß man dazu am besten Frau Paus folgt.
... aber was soll ich sagen. Deutschland hat gewählt und bekommt nun, was es gewählt hat!
🤡🤡
Vor der Wahl / nach der Wahl
Lüge / Realität
Macher / Hilferuf
und so weiter.
Ich finde eine Grundsicherung, dass unsere Kinder nicht an die Front müssen, wichtiger, als ein paar Euro mehr auf dem Konto.
Dass es notwendig ist, ist allen bewusst.
Das war es aber auch bereits vor drei Jahren, auch wenn aus außenpolitischen Gründen der Schuh nochmal bissel anders drückt.
Es geht vor allem um das Verhalten der Unionsparteien und allen voran von Friedrich Merz.
Evtl. kommt diese Erkenntnis für Europa nun 5 Jahre zu spät.
Mir ist auch das Verhalten der Union total egal, sondern ich bin froh, dass mutig entschieden wird, und dass die SPD verstanden hat, um was es geht.
Danach gab es keine Versuche von Scholz ein weiteres Sondervermögen für die BW zu verabschieden.
Oder habe ich das verpasst?
Es ist eine Frage der Prioritäten.
Jetzt den kleinsten gemeinsamen Nenner bestimmen und später Details diskutieren, ist für mich richtig.
Für mich sind die glasklar.
Kindergrundsicherung - nice to have.
Verteidigungsfähigkeit - alternativlos.
Mir kommt all das wie schräge Konjunkturpakete für die Konzerne vor - und den Armutsbetroffenen, die an den Tafeln anstehen, werden sie sagen, daß wir ja jetzt alle den Gürtel enger schnallen und mit anpacken müssen.