Als ich sagte, antifaschistische Demonstrationen könnten irgendwann kriminalisiert werden, konnten sich viele von euch das nicht vorstellen.
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Gilda Sahebi
Das einzig Tröstende: Mit jedem Schritt Richtung Autoritarismus machen sich CDU und CSU selbst überflüssig. Sie werden verschwindend klein werden.
Das Problem: Die AfD wird stärkste Kraft werden und wird regieren. Es wird dann keine Alternativen mehr geben.
Das Problem: Die AfD wird stärkste Kraft werden und wird regieren. Es wird dann keine Alternativen mehr geben.
Comments
https://www.spiegel.de/ausland/serbien-polizei-fuehrt-razzien-bei-regierungskritischen-organisationen-durch-a-4eb569d2-7ceb-4f4c-a717-453ceca35f8f
Die Proteste in Serbien sind Vorbild und sollten uns alle bestärken.
Persönlich.
Gut, sehr sehr gut vorbereitet.
Damit lässt sich vielleicht etwas ändern. ???
Nach der Normalisierung ist das jetzt die logische Fortsetzung.
Schrecklich.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2024/01/bezug-zu-bauernprotest-letzte-generation-blockiert-mit-spielzeugtraktor-die-jahnallee-572103
Die Leute,aus gutbürgerlichem Hause,die so hip sind und schnuki-Crazy Heidi wählten und in von ihren Eltern bezahlten Eigentumswohnungen wohnen , nicht.
Aber auch diese Blase wird krachend platzen und heraus kommt der Tod , in Gestalt der AfD.
Und Lager werden kommen. Deutsche lieben Lager. Übersichtlich, ordentlich und vor allem unter 100%iger Kontrolle.
sobald faschistische/faschistoide oder proto-faschistische/faschistoide strukturen an die macht kommen müssen sich deren gegner in acht nehmen
Ein freundliches "Das geht Euch gar nichts an" sollte da völlig ausreichen.
Und selbst wenn diese Partei irgendwann regiert, hat sie noch lange nicht die Macht, Vereinen einfach so die Mittel zu streichen, weil die so gemein zu Fritze waren.
Der CDU, einzelner Politiker, auch der AfD, denn sie ist noch nicht verboten und ihr seid keine Richter
Und das versuche ich dir als Sozialdemokrat zu erklären
als ob lol
Und heißt das eigentlich, dass jede Äußerung von Schwarzen und Blauen gegen Andersdenkende illegal ist? Oder gilt das nur in eine Richtung?
Koch hat seinerzeit unter Vorwand des Sparzwangs allen Organisationen gezielt die Mittel zusammengestrichen, die ihm Paroli bieten konnten.
> Koch berät übrigens Merz!
https://www.rnd.de/politik/wer-beraet-friedrich-merz-diese-personen-wirken-auf-den-cdu-chef-ein-56PHJ6AKGRFP7GBSJCSSSXZVCQ.html
Langfristig Expertise in Bereichen wie Sozial und Umwelt zu vernichten. Sowohl strukturell als auch personell!
Gesetze lassen sich leichter durchsetzen, wenn Kritiker im öffentl. Diskurs u. die Opposition in den Ausschüssen keine Expertise mehr aufbieten können.
Langfristig! Also vergesst das Schreckgespenst der Volatilität.
12Euro im Jahr schafft fast jeder und bewirkt so viel.
https://www.polylux.network/
https://www.sueddeutsche.de/politik/kriminelle-auslaender-kochs-rechtes-gebraeu-1.352721
#DemokratieVerteidigen
#Wirsindmehr auch „ohne alle Tassen im Schränkchen“ zu haben
#WEHRHAFTEDEMOKRATIE
Von mir aus kann man ja sowas denken.
Aber als Kanzler in spe müsste ich doch mit ein wenig Feingefühl wissen, dass sich so eine Anfrage nicht gehört.
Wieso merkt er das nicht?
Wieso hält ihn niemand davon ab?
#MerzKannsNicht
Vor einigen Jahren hatten wir schon den Gemeinnützigkeitsstreit um die VVN/BdA.
War ja immer schon ein großer Fan der europäischen Freizügigkeit - warum soll man dann innerhalb der EU bei jedem potenziellen Umzug dauernd Staatsbürgerschaft wechseln?
Correctiv, Campact, Attac, Amadeu Antonio Stiftung, Peta, BUND, Greenpeace, Food watch, Netzwerk Recherche, Deutsche Umwelthilfe, Omas gegen Rechts ...
... müssen weg❗
Der Antifaschismus muss weg❗
Dann klappt's auch viel besser mit der AfD ❗
#fckMerz #fckCDU
https://www.tagesschau.de/inland/akk-meinungsmache-verteidigung-101.html
https://bsky.app/profile/oneiroi22.bsky.social/post/3lj2wlqutxc2n
Warum diese Empörung? schlechtes Gewissen? Wozu muss denn die sog. „Zivilgesellschaft“ staatlich alimentiert werden?
Es dauert also nur noch wenige Jahre bis sich unsere Demokratie erledigt hat.
Wie heißt es doch: Das ich sowas mal erleben muss(werde) hätt´ ich früher nicht geglaubt.
In einer Minute beschwert sich Musk über Hitler-Vergleiche, in der nächsten macht er einen demonstrativ aggressiven Hitlergruß
Heute sagt die CDU „niemals“, morgen aber „dann machen wir es eben doch so“
Freie und nicht gewinnorientierte Willensäußerungen bei Demonstrationen gegen Faschismus stören da nur.
Wer nicht mit dem Strom schwimmt, dem wird die Legitimation abgesprochen.
wer bearbeitet diese anfragen?
mitarbeiter der ekelh.afd.en.?!.
Was dann kommt lässt sich einfach ausrechnen..
Hat 💩lice W. ja im Prinzip schon vorhergesagt.
CDU so unfassbar dumm und machtgeil, steigt zu 100 Prozent auf das Playbook ein.
Es tut mir leid, dass es weh tut. Aber du bist so viel weiter als andere.
Es wird Zeit entsprechend zu handeln bevor es zu spät ist.
(Hilft bestimmt nicht viel, aber erst einmal besser als nüschte)
https://weact.campact.de/petitions/schluss-mit-dem-angriff-auf-ngos-und-medien-keine-zensur-durch-die-cdu
Gegen den Faschismus?
Die #CxU ist mit gemeint!
Babes, in einer autoritären Regierung ist alles ein Verbrechen, was der autoritären Regierung nicht passt.
Rechte in einer Demokratie gelten ja auch für Kriminelle.
Sieht man ja auch an Sauter und Nüßlein, Scheuer usw. Die haben nur mehr Kohle und dadurch die entsprechenden Anwälte.
Wer sowas sagt sucht Ausreden, warum man Migraten benachteiligen kann.
In einem solchen System ist die Justiz dazu da die Machthaber zu schützen und das Prinzip "im Zweifel für den Angeklagten"
*("Verbrechen")
Ich empfehle mal weniger Cignac denn einen Smoothie zur realen Beurteilung dieses Haufens. Es sei denn Sie sind BlackRock Aktieninhaber
Ich finde dieses Drehbuch hier erhellend
https://datajournal.org/schon-wieder/
Aber Sie gestatten gewiss, dass sich all unsere Antennen aufstellen, wenn die hoch-honorige „Christ“Union—nach stilistisch vorbildlicher Opposition, nebst Wahlkampf *HUST* 551 Einwände gegen NGO-Opposition zu Felde führt , jaaa ?
Das wäre ganz reizend von Ihnen
Manches muss man zweimal lesen - beim ersten Mal hab ich das tatsächlich ernst genommen.
Wir reden hier über eine CDU die den absoluten demokratischen Minimalkonsens aufgekündigt hat.
Wir reden über eine CDU die andere Parteien, die nicht mit gehen erpresst.
Ja die #CDU/CSU ist aktuell Verfassungsgeindlich
Niemand hindert die CDU daran, zum demokratischen Konsens zurück zu kehren. Höchstens die Eitelkeit der CDU.
Die CDU ist längst bei Musk-Trumpismus angekommen und Leute wie Merz, Linnemann und Spahn snd brandgefährlich.
Wahrung des Demonstrationsrechts?
Das hat mit Aufklärung wenig zu tun.
Merz und seine "CD"U sind eine Gefahr für die Demokratie der BRD.
Wir werden uns hier noch mächtig umgucken.
Ich lasse das hier mal so stehen.
Auch ist in der Anfrage vom „Deep State“ die Rede. Was angesichts der Tatsache, dass dieser Staat die meiste Zeit seit 1945 Unionsregiert war, völlig absurd ist.
Das kann genauso auf andere Proteste ausgeweitet werden, und die Bezeichnung der Demos als "von links" und die Behauptung der Steuerung durch NGO ist genau der Weg dahin.
War nie ohne Fahrschein.
Hatte immer Panik etwas falsches zu machen.
Sie hat hier studiert und musste immer stundenlang anstehen für die Verlängerung des Bleiberechts.
"Nichts zu befürchten" am Arsch!
Da hilft am Ende die Herkunft auch nicht mehr weiter.
#GegenCDUundCSU
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gegen-cdu-und-csu-neues-polizei-schlagwort-sorgt-fuer-kritik,Ud4MeUW
Falls es überhaupt zu einer Koalition mit der SPD kommt, die Union bemüht sich ja möglichst unattraktiv zu werden, wird diese keine 4 Jahre halten.
Die Union wird unmögliche Forderungen stellen die Koalition platzt und der Weg ist endlich frei.
Die Antwort wird sein, Ja, wir brauchen diese Organisationen und gesegneten Stuhlgang noch!
😈
Ich habe die die #Bluesky handle einmal zusammengefasst:
1/2
https://bsky.app/profile/haudini.bsky.social/post/3lj2vcsrwqs2w
https://bsky.app/profile/haudini.bsky.social/post/3lj2vcthtwc2w
#CDU & Friedrich #Merz zeigen damit ihre umfassende politische & judikative #Inkompetenz. Merz hat wohl nie das #Grundgesetz verstanden. Was für ein #Anfänger!
@ralphruthe.bsky.social @afelia.bsky.social @jun.de
Selbst, wenn man mal annimmt, dass diese in Einzelfällen entzogen werden würde, würde die betroffene Organisation dadurch doch nicht "kriminalisiert".
Wie nennt man das, wenn Organisationen vom Operieren abgehalten werden, weil ihre Meinungsäußerung Regierenden nicht passt?
Ist das nicht der Fall, kann eins oder beides per Gerichtsurteil entzogen werden. Das ist ein normaler rechtsstaatlicher Vorgang.
Der/die Betroffene wird dadurch nicht kriminalisiert.
Wer lässt sich dadurch einschüchtern und warum?
Werden alle Kriterien erfüllt, ist alles ok. Wenn nicht, muss man weitersehen.
Das ist, wie erwähnt, ein rechtsstaatlicher Vorgang.
🤜🤛
Die CDU CSU schein gerade gleiches für die schlechte US Politik anzustreben.
Es macht mir Angst!!
#objektivbedenklich
Gegen den Faschismus?
Die #CxU ist mit gemeint!
Sie wollen die Zivilgesellschaft mundtot machen.
Dieses Vorgehen verhindert, dass wir zu einer konsensgerichteten Debatte in er Gesellschaft kommen.
https://www.kirche-und-leben.de/artikel/union-oberbuergermeister-muenster-markus-lewe-kolping-kfd-kritik-abschiebeplaene-migration-fleuchtlinge